Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/4604 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4410 - Neuaufstellung der Niels-Stensen-Kliniken ein Erfolg? Anfrage der Abgeordneten Sylvia Bruns, Dr. Stefan Birkner, Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling und Christian Dürr (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 08.10.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 14.10.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 11.11.2015, gezeichnet Cornelia Rundt Vorbemerkung der Abgeordneten Ende 2014 hat das Land Niedersachsen die Niels-Stensen-Kliniken Bramsche mit neuen Strukturen in den Krankenhausplan aufgenommen. Damit sollte ein wesentlicher Schritt zur Zukunftsfähigkeit des Bramscher Krankenhauses gemacht werden. Seitdem gilt der Versorgungsauftrag für Innere Medizin sowie für Psychiatrie und Psychotherapie. Seit dem 1. Januar 2015 ergänzt der Schwerpunkt Psychosomatik das Spektrum. Die psychiatrische und psychosomatische Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen aus den Unterkünften in Hesepe und auch Osnabrück sollte ein zentraler Schwerpunkt des Krankenhauses werden. Vorbemerkung der Landesregierung Das Krankenhaus in Bramsche ist neben den Krankenhäusern in Melle, Ostercappeln, Ankum, Georgsmarienhütte und dem Marienkrankenhaus Osnabrück Mitglied im Niels-Stensen-Verbund. Auf Antrag des Trägers wurde mit Wirkung zum 01.10.2014 der Versorgungsauftrag des Krankenhauses in Bramsche verändert. Die Abteilungen für Chirurgie, Orthopädie und HNO-Heilkunde des Krankenhauses Bramsche wurden an das Krankenhaus Ankum verlagert, die Akutgeriatrie wurde in das Klinikum Melle integriert. Im Gegenzug bekam das Krankenhaus Bramsche neue Versorgungsaufträge für die Psychiatrie und Psychosomatische Medizin. Die Innere Medizin blieb, mit Ausnahme der Verlagerung der Akutgeriatrie, erhalten. Zielsetzung der Neustrukturierung war einerseits, die bestehenden somatischen Einrichtungen in Ankum und Melle durch eine Konzentration somatischer Leistungen zukunftsfähig auszugestalten. Andererseits sollte in Bramsche aufgrund des großen Einzugsgebietes und der Nähe zum großen Erstaufnahmelager auch weiterhin eine zukunftsfähige stationäre Angebotsstruktur erhalten bleiben . Dieses wurde mit der Veränderung des Versorgungsauftrages erfolgreich umgesetzt. Der Krankenhausplanung des Landes liegen in der Regel die Daten der amtlichen Krankenhausstatistik zugrunde. Diese stehen aktuell für das Jahr 2014 zur Verfügung. Die Daten des Jahres 2015 werden im Frühjahr 2016 vom Landesamt für Statistik erhoben und stehen in Teilen ab Mitte 2016 für Planungszwecke zur Verfügung. Aufgrund der unterjährigen Anpassung der o. g. Versorgungstrukturen zum 01.10.2014 sind deren Auswirkungen in diesen Statistiken noch nicht nachvollziehbar . Die nachstehenden Ausführungen basieren deshalb auf vorläufigen Angaben des Krankenhausträgers zu den gestellten Fragen. Weitergehende Informationen liegen der Landesregierung nicht vor. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4604 2 1. Wie hat sich die Auslastung der einzelnen Abteilungen der Niels-Stensen-Kliniken Bramsche seit der Neuaufstellung entwickelt? Die Abteilungen für Psychiatrie und Psychosomatische Medizin sind aktuell zwischen 97 % und 100 % belegt. Die Abteilung für Innere Medizin ist durchschnittlich mit 70 % belegt, was auch mit der baulichen Situation zusammenhängt. Nach Fertigstellung der geplanten Baumaßnahme wird vom Krankenhausträger eine Belegung von mindestens 85 % erwartet. 2. Wie groß ist der Anteil der Flüchtlinge unter den Patienten in den Abteilungen Psychiatrie und Psychosomatik? Der Landesregierung liegen die Patientenzahlen für 2015 noch nicht vor. Deshalb kann der Anteil der Flüchtlinge nicht ausgewiesen werden. Es wurden in diesem Jahr bislang vier stationäre Patienten in der Psychiatrie behandelt, 94 Patientinnen und Patienten wurden stationär in der Inneren Medizin aufgenommen. Darüber hinaus wurden in diesem Jahr bislang 105 Flüchtlinge in der Notfallambulanz versorgt. 3. Aus welchen Unterkünften stammen die Flüchtlinge? Die Patientinnen und Patienten stammen aus den Einrichtungen der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen aus den Standorten Bramsche und Osnabrück. Zwei ambulante Patienten aus Braunschweig und ein ambulanter Patient aus Gütersloh wurden dort auch behandelt. 4. Werden Flüchtlinge von den Abteilungen der Niels-Stensen-Kliniken an andere Kliniken weiterverwiesen? a) Wenn Flüchtlinge an andere Häuser verwiesen werden, aa) wie viele werden insgesamt verwiesen, bb) wie viele werden jeweils von den einzelnen Abteilungen verwiesen, cc) wie groß ist der Anteil der verwiesenen Patienten prozentual in Bezug auf die Gesamtzahl der jeweiligen Abteilung, dd) an welche anderen Kliniken wird verwiesen (bitte nach Anzahl und Abteilungen aufschlüsseln)? Es wurden in diesem Jahr aus der Inneren Abteilung zwei Patienten in die Neurologie des St. Elisabeth -Krankenhaus Damme weiter verwiesen, zwei Patienten in die Urologie des Klinikums Osnabrück und vier Patienten in die Kardiologie bzw. Chirurgie des Marienhospitals Osnabrück. b) Sofern keine Flüchtlinge verwiesen werden, verweisen andere Häuser an die NielsStensen -Kliniken? Entfällt. 5. Verweisen die Flüchtlingsunterkünfte in Hesepe und Osnabrück auch direkt an andere Kliniken, und, wenn ja, warum? Bei Erkrankungen, die nicht zum Versorgungsauftrag der Nils-Stensen-Kliniken Bramsche gehören, wird an andere Kliniken des Verbundes bzw. in der Region verwiesen. Aufgrund einer Absprache zwischen dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, der AMEOS Krankenhausgesellschaft Niedersachsen und dem Christlichen Krankenhaus Quakenbrück werden in Bramsche keine Patientinnen und Patienten gemäß Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaß- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4604 3 nahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) versorgt. Diese werden derzeit an das Christliche Krankenhaus Quakenbrück verwiesen (bisher ein Patient). 6. Welche Gründe liegen den Verweisungen zugrunde? Es werden nur Patientinnen und Patienten an andere Einrichtungen verwiesen, die nicht im Rahmen des Versorgungsauftrages der Niels-Stensen-Klinik Bramsche versorgt werden können. 7. Stehen in den Nils-Stensen-Kliniken Bramsche auch geschlossene Stationen für die Behandlung psychiatrischer Patienten zur Verfügung? Nein, im Übrigen wird auf die Antwort zu 5. verwiesen. (Ausgegeben am 17.11.2015) Drucksache 17/4604 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortungmit Antwort der Landesregierung- Drucksache 17/4410 Neuaufstellung der Niels-Stensen-Kliniken ein Erfolg? Anfrage der Abgeordneten Sylvia Bruns, Dr. Stefan Birkner, Almuth von Below-Neufeldt,Björn Försterling und Christian Dürr (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung