Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/4640 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4414 - Initiative „Ein Harz“: Fluch oder Segen für die Landesregierung in Hannover? Anfrage der Abgeordneten Christian Grascha, Hermann Grupe und Gabriela König (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 08.10.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 14.10.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 16.11.2015, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung der Abgeordneten Die Initiative „Ein Harz“ basiert auf dem Engagement sowohl von Kommunalpolitikern, Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern als auch der örtlichen Wirtschaft und verfolgt seit mehreren Monaten das Ziel, die Region Harz länderübergreifend als Gesamtregion darzustellen. Um eine größere „Schlagkraft“ bei der Durchsetzung ihrer vielfältigen Interessen zu erlangen, wird die Bildung einer „Regiopolregion Harz“ erwogen (http://www.goslar.de/images/presse/stadt/pdf-dokumen te/2015/Quartal_II/20150519_konzeptpapier_regiopolregion.pdf). Diesem raumplanerischen Konzept erteilt die Landesregierung mit dem Hinweis, dass der Harz nicht homogen ist und keinen einheitlichen Raum darstellt, eine Absage. Regiopolregionen liegen außerhalb von Metropolregionen und sollen Verflechtungsräume zusammenfassen, die sich an der Lebenswirklichkeit, z. B. gemeinsame Identität oder Pendlerbeziehungen, orientieren und frei von politischen oder administrativen Grenzen sind. Die Chefs der drei Staatskanzleien aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen bekräftigten in einem Papier, dass sie die Potenziale des Harzes besser ausschöpfen und sich bei der Erschließung der Region enger abstimmen wollten. Es soll auch eine Arbeitsgruppe gebildet werden. 1. Wie bewertet die Landesregierung insbesondere vor dem Hintergrund des landeseigenen Einsatzes für den Großraum Südniedersachsen das Engagement der Harz-Initiative „Ein Harz“? Die Landesregierung begrüßt grundsätzlich Initiativen zur Kooperation auf kommunaler und regionaler Ebene. Dies gilt auch über Ländergrenzen hinweg. 2. Vor dem Hintergrund einer guten Erreichbarkeit, notwendiger Impulse für die wirtschaftlichen Entwicklung unterstützungsbedürftiger Regionen und der netzkonzeptionellen Betrachtung (Drucksache 17/4265, Seiten 106, 109 und 110) des Streckenzugs der B 6, der zwischen Hannover und Leipzig weitestgehend vierspurig oder autobahnähnlich ausgebaut ist: Würde nach Ansicht der Landesregierung der Ausbau der verbliebenen zweispurigen Teilabschnitte der B 6 zwischen Goslar und Hasede zu einer Verbesserung der Erreichbarkeit der Region Harz und Südniedersachsen und damit zum Abbau von Defiziten und einem Ausschöpfen der Potenziale beitragen? Der vorhandene Ausbauquerschnitt der B 6 ist ausreichend, um die jetzigen und prognostizierten Verkehre 2025/2030 gut aufzunehmen. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4640 2 3. Vor dem Hintergrund der beabsichtigten länderübergreifenden Abstimmung bei der Erschließung der Region Harz und der Ausschöpfung der Potenziale: Was ist in den kommen-den Monaten konkret zur länderübergreifenden Entwicklung der Region Harz geplant, bzw. hat die Landesregierung bereits eigene Projektideen oder Ansätze? Im Rahmen eines Arbeitsgesprächs der Chefs der drei Staatskanzleien aus Thüringen, SachsenAnhalt und Niedersachsen im August 2015 wurden erste Ansatzpunkte zur Vertiefung und Verstetigung länderübergreifender Kooperationen vereinbart. Als Auftakt für eine länderübergreifende Entwicklung des Harzes als Drehort für Kino- und Fernsehfilme ist eine gemeinsame Konferenz in Quedlinburg unter Einbeziehung von Vertretern der Kommunen, der jeweiligen Medienförderung der Länder und der Rundfunkanstalten vorgesehen. Es wird angestrebt, den grenzüberschreitenden Personennahverkehr durch die Einführung eines gemeinsamen Harztickets und durch Verkehrsverbünde weiter zu verbessern. Vertreter der drei Länder und der Harzkommunen werden in der gemeinsamen Arbeitsgruppe „Länderübergreifende Entwicklung des Harzes“ auf der Grundlage einer länderübergreifenden Stärken- und Schwächenanalyse des gesamten Harzes bis Mitte 2016 weitere konkrete Maßnahmen identifizieren, die zur Stärkung des Harzes und seiner überregionalen Wahrnehmung beitragen können. (Ausgegeben am ) (Ausgegeben am 25.11.2015) Drucksache 17/4640 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortungmit Antwort der Landesregierung- Drucksache 17/4414 Initiative „Ein Harz“: Fluch oder Segen für die Landesregierung in Hannover? Anfrage der Abgeordneten Christian Grascha, Hermann Grupe und Gabriela König (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr