Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/4820 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4515 - Unterrichtsausfall an der Realschule Berenbostel Anfrage der Abgeordneten Editha Lorberg (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 29.10.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 04.11.2015 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 07.12.2015, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung der Abgeordneten Unter der Überschrift „Hilfe, unsere Kinder verblöden!“ berichtete die BILD-Zeitung am 18. September 2015 über Unterrichtsausfall an der Realschule Berenbostel. In dem Artikel wird eine Elternvertreterin mit dem Satz „Erdkunde, Politik, Chemie und Geschichte - gleich vier Fächer wurden in der 8. Klasse ersatzlos gestrichen“ zitiert. Vorbemerkung der Landesregierung Es wird vorab auf die ausführliche Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur mündliche Beantwortung Nr. 39 der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner und Björn Försterling im diesjährigen Oktober-Plenum verwiesen (Drs. 17/4430). Grundsätzlich ist festzuhalten, dass sich die Situation an der Realschule Berenbostel verbessert hat, insbesondere weil zwei vorübergehend ausgefallene Lehrkräfte ihren Dienst wieder verrichten. Der Bezugswert für die Personalplanung für das zweite Schulhalbjahr 2015/2016 zeigt aktuell nur noch ein Fehl von rund 15 Lehrerstunden auf, wobei darauf hinzuweisen ist, dass die Personalmaßnahmen zum zweiten Schulhalbjahr 2015/2016 noch nicht abgeschlossen sind. 1. Welche Ursache hat der dargestellte Unterrichtsausfall an der Realschule Berenbostel (bitte für die genannten Schuljahrgänge bzw. Klassen und Fächer einzeln ausführen)? Zum Stichtag 15.09.2015 war eine Lehrkraft erkrankt und eine Lehrkraft hat Elternzeit in Anspruch genommen. Da beide Lehrkräfte ihren Dienst am 13.11.2015 wieder aufgenommen haben, entfallen diese Gründe für einen Unterrichtsausfall. Es liegen zum aktuellen Zeitpunkt (Stand: 20.11.2015) keine Unterrichtskürzungen vor: Der epochal zu erteilende Unterricht in den Fächern Physik und Chemie wird im 8. Schuljahrgang im zweiten Schulhalbjahr 2015/2016 erteilt, statt, wie zunächst geplant, im ersten Schulhalbjahr. Laut Auskunft der Schulleitung findet ansonsten der Unterricht aktuell wie geplant statt. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen. 2. Was unternimmt die Landesregierung, um den Unterrichtsausfall zu beheben (bitte für die genannten Schuljahrgänge bzw. Klassen und Fächer einzeln ausführen)? Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4820 2 Es wurden vielfältige Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt, um einen etwaigen Unterrichtsausfall zu vermeiden. Diesbezüglich hat es eine enge Abstimmung zwischen der Realschule Berenbostel und der Landesschulbehörde gegeben. Lehrkräfte haben im Rahmen der Möglichkeiten des flexiblen Unterrichtseinsatzes und der Mehrarbeit zusätzliche Unterrichtsstunden erteilt. Ferner wurde durch das Zusammenlegen von Kursen Unterrichtsausfall verhindert. Die Landesschulbehörde hat der Schule zudem auf deren Antrag Mittel für die Einstellung einer Vertretungslehrkraft bewilligt. Insgesamt ist festzuhalten, dass zum aktuellen Zeitpunkt (Stand: 20.11.2015) keine Unterrichtskürzungen vorgenommen werden. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung sowie die Antwort zu Frage 1 verwiesen . 3. Wurden an der Realschule Berenbostel zum Schuljahresbeginn alle Lehrerstellen ausgeschrieben , die die Schule beantragt hatte? Wenn nein, welche wurden nicht ausgeschrieben , und was war jeweils im Einzelfall der Grund dafür? Aufgrund des Bezugswertes für die Personalplanung (BPP) 1 war für die Schule keine Stellenausschreibung zum Schuljahresbeginn vorgesehen, und die Schule hat keinen besonderen Bedarf angemeldet . Dementsprechend wurden an der Realschule Berenbostel keine Stellen zum Einstellungstermin 31.08.2015 ausgeschrieben. 4. Konnten an der Realschule Berenbostel zum Schuljahresbeginn alle ausgeschriebenen Lehrerstellen besetzt werden? Wenn nein, wie viele Stellen mit welchen Fächerkombinationen konnten nicht besetzt werden, und wie werden die fehlenden Lehrerstunden kompensiert? Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. 5. Fanden seit 01.08.2015 vollständige oder stundenweise Abordnungen oder Versetzungen von der Realschule Berenbostel an andere Schulen statt? Wenn ja, bitte einzeln auflisten unter Angabe der Begründung sowie der Fächerkombination und Stundenzahl der jeweiligen Lehrkräfte. Zum Ausgleich der Versorgung mit Lehrkräften zwischen den Schulen und Schulformen wurde eine Lehrkraft mit den Fächern Sport, Erdkunde und Geschichte im Umfang von 26,5 Stunden von der Realschule Berenbostel abgeordnet. 6. Werden die in der Antwort zu 5. gegebenenfalls genannten Abordnungen bzw. Versetzungen in der Schule ausgeglichen, sodass sie sich nicht nachteilig auf die Unterrichtsversorgung der Schule auswirken? a) Wenn ja, wie geschieht dies? b) Wenn nein, warum nicht? a) Die unter Frage 5 genannte Abordnung wurde und wird derzeit dadurch ausgeglichen, dass Lehrkräfte im Rahmen von Mehrarbeit zusätzliche Unterrichtsstunden erteilen. Zudem wird der epochal zu erteilende Unterricht in den Fächern Physik und Chemie im 8. Schuljahrgang im zweiten Schulhalbjahr 2015/2016 erteilt, statt, wie zunächst geplant, im ersten Schulhalbjahr . b) Entfällt. 1 Der BPP ergibt sich aus dem Quotienten von Lehrkräfte-Ist-Stunden und Lehrkräfte-Soll-Stunden in Prozent. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4820 3 7. Laut Zeitungsbericht hat die Niedersächsische Landesschulbehörde versprochen, schnell eine „Feuerwehrkraft“ für die Klasse 8 b der Realschule Berenbostel zu finden. Wurde diese Ankündigung inzwischen umgesetzt? Die Landesschulbehörde hat der Schule sehr zeitnah Mittel für die Einstellung einer Vertretungslehrkraft zur Verfügung gestellt. Die ausgeschriebene Vertretungsstelle konnte jedoch nicht besetzt werden. Inzwischen entfällt der Sachgrund für die Bereitstellung von Mitteln für einen Vertretungsvertrag , da - wie in der Antwort zu Frage 1 dargestellt - beide bis dahin ausgefallenen Lehrkräfte ihren Dienst am 13.11.2015 wieder aufgenommen haben. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen. 8. Wie viele Flüchtlingskinder hat die Realschule Berenbostel seit Anfang 2015 aufgenommen , und welche Maßnahmen zur Sprachförderung und Integration dieser Kinder wurden an der Schule umgesetzt? Seit Anfang des Kalenderjahres 2015 hat die Realschule Berenbostel 13 Flüchtlingskinder zur Beschulung aufgenommen. Es wurden für die Schule bereits 10,0 Sollstunden für besondere Fördermaßnahmen, u. a. Sprachfördermaßnahmen , anerkannt. Ein Antrag auf Einrichtung einer Sprachlernklasse für das zweite Schulhalbjahr 2015/2016 wurde genehmigt. (Ausgegeben am 14.12.2015) Drucksache 17/4820 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4515 Unterrichtsausfall an der Realschule Berenbostel Anfrage der Abgeordneten Editha Lorberg (CDU) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums