Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/4874 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4615 - Bosch-Hochleistungsakkus: „Made in Hildesheim“ und damit Chance für den Standort in Niedersachsen? Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 12.11.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 17.11.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 14.12.2015, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung des Abgeordneten In der Ausgabe vom 18.09.2015 berichtet die Wirtschaftswoche über die Pläne des Autozulieferers Robert Bosch, in Europa eine „Milliardeninvestition zur Produktion neuartiger Hochleistungsakkus“ tätigen zu wollen. Der Vorsitzende der Geschäftsführung, Volkmar Denner, wird mit den Worten zitiert : „Ich setze mich für einen Standort in Europa ein“. Am 10.06.2015 wird in der HAZ berichtet, dass der Bosch-Konzern „seine traditionsreiche Sparte Starter und Generatoren abstoßen“ wolle. „Es werde ein Partner für ein Gemeinschaftsunternehmen oder ein Käufer gesucht, teilte das Unternehmen am Dienstag in Stuttgart mit. Betroffen von den Plänen sind unter anderem 900 Beschäftigte des Bosch-Werks in Hildesheim.“, heißt es weiter in dem Bericht. Bereits im Jahr 2013 berichtet die Presse über strukturelle Veränderungen in Hildesheim : „Den Angaben zufolge soll das niedersächsische Starter- und Generatorenwerk zu einem sogenannten wissensbasierten Leitwerk werden, in dem Technologie und Anlauf der Produkte gebündelt werden.“ (Weser-Kurier, 19.07.2013). Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung ist mit der Robert Bosch GmbH in regelmäßigen Gesprächen über die Zukunft der Geschäftsbereichs Starter und Generatoren sowie zu den Projekten des Geschäftsbereichs Car Multimedia in Hildesheim. Während Bosch für den Geschäftsbereich Starter und Generatoren einen Partner oder Käufer sucht, um die Zukunftsfähigkeit zu sichern, möchte Car Multimedia in Hildesheim ein Zentrum für Start ups schaffen, um die technologische Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Die Landesregierung möchte gewährleistet sehen, dass unvermeidliche Umstrukturierungen im Konzern transparent und sozial verträglich stattfinden, und ist zugleich bereit, die Voraussetzungen zu verbessern für innovative Technologien und Produktionen, für die Arbeitsplätze von morgen. Die Landesregierung schafft damit gute Voraussetzungen für eine Einbeziehung des Standorts Hildesheim in die Planungen des Unternehmens für die Ansiedlung der Batterieproduktion. 1. Wie bewertet die Landesregierung die Pläne des Autozulieferers Bosch im Hinblick auf die Entwicklungen am Standort Hildesheim? Die Landesregierung würde eine Ansiedelung einer Batteriefabrik in Hildesheim sehr begrüßen und unterstützen. Die Stärkung des Robert Bosch Standorts Hildesheim und die Öffnung für neue Technologien finden schon jetzt statt. So errichtet die Robert Bosch Car Multimedia derzeit einen Business Incubator in Hildesheim. Robert Bosch möchte junge, hoch innovative Start-up-Unter- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4874 2 nehmen außerhalb der Automobilbranche, die neue Technologien, Lösungen und Geschäftsmodelle eröffnen, für Hildesheim gewinnen. Die Landesregierung unterstützt dieses Projekt sehr. 2. Was hat die Landesregierung seit 2013 unternommen, um die Arbeitsplätze in Hildesheim zu erhalten und den Veränderungsprozess positiv zu begleiten? Die Landesregierung hat sich im März 2014 vom Betriebsrat über die Lage des Geschäftsbereichs Starter und Generatoren, Werk Hildesheim, ins Bild setzen lassen. Seitdem dessen Geschäftsführung am 9. Juni 2015 die Ausgliederung öffentlich angekündigt hat, begleitet sie zusammen mit Stadt und Landkreis Hildesheim intensiv die Gespräche zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung über die Zukunft des Standorts Hildesheim. Minister Lies hat anlässlich der Runden Tische im Ministerium am 21. Juli und 6. November 2015 gegenüber der Geschäftsführung stets betont, dass ein transparenter Ausgliederungsprozess und die Erhaltung der Arbeitsplätze von besonderer Bedeutung für die Landesregierung ist. Die Landesregierung wird den Business Incubator von Robert Bosch Car Multimedia von Anfang an unterstützen. Dies hat Minister Lies anlässlich der Eröffnung am 18. November 2015 in Hildesheim erklärt. Das Ministerium und die Kapitalbeteiligungsgesellschaft Niedersachsen werden die Startups , die sich dort ansiedeln werden, nach Möglichkeit in Kooperation mit Stadt und Landkreis Hildesheim mit Mitteln des Beteiligungsfonds „NBeteiligung“ fördern. 3. Was hat und was wird die Landesregierung unternehmen, um den Bosch-Konzern von dem in der Wirtschaftswoche vom 16.09.2015 formulierten Ziel zu überzeugen, Investition zur Produktion von Hochleistungsakkus in Niedersachsen zu tätigen? Die Landesregierung ist in intensivem Kontakt mit dem Unternehmen, um deutlich zu machen, dass der Standort Hildesheim im Fokus der Landesregierung ist. Die Landesregierung unterstützt zudem die Strategie der Bundesregierung, die Zahl der in Deutschland zugelassenen Elektrofahrzeuge bis 2020 auf 1 Million und bis 2030 auf 6 Millionen zu erhöhen. Durch die intensive Förderung von Forschung und Entwicklung, Infrastrukturen sowie Kooperationen unterstützt das Land die Erforschung alternativer Antriebe. Auch in Zukunft wird das Land durch den weiteren Ausbau der Mobilitäts- und Energieforschung zur Entwicklung alternativer Antriebe beitragen. Somit wäre Hildesheim ein hervorragender Standort für die Fertigung von Hochleistungsakkus. (Ausgegeben am 21.12.2015) Drucksache 17/4874 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4615 Bosch-Hochleistungsakkus: „Made in Hildesheim“ und damit Chance für den Standort in Niedersachsen? Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr