Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/4900 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4681 - Wann kann ein Radweg zwischen Großburgwedel und Oldhorst realisiert werden? Anfrage des Abgeordneten Rainer Fredermann (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 25.11.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 30.11.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 18.12.2015, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung des Abgeordneten Die Landesregierung strebt eine deutliche Ausweitung des Radverkehrs in Niedersachsen an. Mit dem Haushalt 2015 wurden ein neuer Titel für den Bau von Radwegen eingeführt und jährliche Finanzmittel in Höhe von 5 Millionen Euro bereitgestellt. Im Rahmen des Radwegekonzepts 2012 - fortgeschrieben mit Datum vom 7. Januar 2015 - wurden rund 1 800 km wünschenswerter Radwege mit einem Investitionsvolumen von über 310 Millionen Euro erfasst und nach Dringlichkeit sortiert . Im Geschäftsbereich Hannover der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, der die Region Hannover und den Landkreis Hildesheim umfasst, wurden im Jahr 2015 zehn Projekte mit einer Gesamtstrecke von 23,2 km in Angriff genommen. Vorbemerkung der Landesregierung Niedersachsen ist Fahrradland. Gerade in den letzten Jahren hat der Trend, das Fahrrad als Verkehrsmittel im Alltag und in der Freizeit einzusetzen, stark zugenommen. Niedersachsen hat dazu ein Radwegekonzept entwickelt, mit dem der Neubau von Radwegen an Landesstraßen sinnvoll gesteuert werden kann. Bei der letzten Fortschreibung 2012 wurden verstärkt die Wünsche vor Ort berücksichtigt. Mit landesweit 648 genannten Maßnahmen zeigte sich, dass das heute schon umfangreiche Netz von über 4 500 km Radwegen an den 8 000 km Landesstraßen aus Sicht der Nutzer noch nicht alle Ansprüche erfüllt. Wollte man alle Wünsche erfüllen, wäre bei einer Länge von 1 800 km ein Investitionsvolumen von über 310 Millionen Euro zu stemmen. Verständlicherweise übersteigt diese Forderung die Leistungsfähigkeit des Landeshaushalts bei weitem. Unter Berücksichtigung der o. g. Kriterien wurden im Konzept des Geschäftsbereichs Hannover der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zehn Maßnahmen in der Region Hannover und dem Landkreis Hildesheim in den „vordringlichen Bedarf“ aufgenommen und diese intern nach Prioritäten gereiht. Landesweit umfasst der „vordringliche Bedarf“ ein Investitionsvolumen von 65 Millionen Euro mit 133 Einzelprojekten. Am 7. Januar 2015 wurden 19 Radwege aus diesem Konzept veröffentlicht, mit deren Bau noch in 2015 begonnen werden soll. Der Landtag hat die Landesregierung in seiner Entschließung „Fahrradland Niedersachsen stärken“ am 12. Mai 2015 aufgefordert, das Radwegekonzept fortzuschreiben. Die Ergebnisse werden Mitte 2016 vorliegen. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/4900 2 1. Gehört der Radweg von Großburgwedel nach Oldhorst entlang Burgdorfer Straße - Schillerslage-Mellendorf zu den 1 800 erfassten Kilometern wünschenswerter Radwege ? Der Radweg an der Landesstraße 383 von Burgwedel nach Schillerslage ist im Radwegekonzept des Landes enthalten und wird im „vordringlichen Bedarf“ des regionalen Geschäftsbereiches Hannover an siebter Stelle geführt. 2. Wenn ja: Wann kann mit einem Bau des Radwegs von Großburgwedel nach Oldhorst gerechnet werden? Aus personellen und finanziellen Gründen sind derzeit noch keine Planungsaktivitäten für den Radweg entlang der Landesstraße 383 begonnen worden. Gemeinsam mit der Region Hannover und dem Geschäftsbereich Hannover der NLStBV wurde die Kreuzung mit der Regionsstraße 116 in einen Kreisverkehrsplatz umgebaut. Dabei wurde der zukünftige Radweg berücksichtigt. 3. Wenn nein: Wann ist eine Neuerfassung wünschenswerter Radwege mit anschließender Klassifizierung nach Dringlichkeit geplant? Die steigende Nachfrage nach Radverkehrsanlagen hat die Region Hannover veranlasst, ein „Konzept für ein Vorrangnetz für den Alltagsradverkehr“ zu erarbeiten. Unabhängig von der Frage des Baulastträgers wird ein zusammenhängendes Netz auf den Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen sowie auf den landwirtschaftlichen Wirtschaftswegen entwickelt, das speziell auf die Anforderungen der Alltagsradfahrer in der Region Hannover abgestimmt wird. Bei der jetzt laufenden Fortschreibung des Radwegekonzeptes bleibt abzuwarten, ob der Radweg an der Landesstraße 383 seitens der Region Hannover in der Dringlichkeit so weit oben gesehen wird, dass er im „vordringlichen Bedarf“ des Geschäftsbereiches Hannover der NLStBV verbleibt. 4. Wie hoch sind die Haushaltsmittel, die für die Sanierung bestehender bzw. für den Bau neuer Radwege im Haushaltsjahr 2016 eingeplant werden sollen? Der Landtag wird voraussichtlich im Dezemberplenum den Landeshaushalt 2016 beschließen. Im Entwurf sind für das Jahr 2016 wiederum 5 Millionen Euro für den Neubau von Radwegen an Landesstraßen eingeplant. (Ausgegeben am 05.01.2016) Drucksache 17/4900 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4681 Wann kann ein Radweg zwischen Großburgwedel und Oldhorst realisiert werden? Anfrage des Abgeordneten Rainer Fredermann (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr