Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/5063 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4764 - Welche Fortschritte gibt es bei der Einrichtung der Bahnhaltepunkte Rosenplatz, Alfhausen und Vehrte? Anfrage der Abgeordneten Burkhard Jasper, Christian Calderone und Clemens Lammerskitten (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 01.12.2015, an die Staatskanzlei übersandt am 10.12.2015 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 25.01.2016, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung der Abgeordneten Am 18. Mai 2015 wurde in der Neuen Osnabrücker Zeitung berichtet, dass das Land Niedersachsen die Einrichtung oder Wiedereröffnung etlicher Bahnstationen prüfte. Die Station Rosenplatz in Osnabrück gehöre zu zehn Bahnhaltepunkten in Niedersachsen, die kurzfristig neu eingerichtet werden sollen. Vehrte und Alfhausen könnten nach Aussage von Wirtschaftsminister Olaf Lies mittel - oder langfristig als Haltepunkt für Nahverkehrszüge ausgewiesen werden. Vorbemerkung der Landesregierung Im Gegensatz zur vorherigen hat die amtierende Landesregierung die vielfach seit langem bestehenden Wünsche nach einer Reaktivierung von Schienenstrecken und Haltepunkten aufgegriffen. In der Koalitionsvereinbarung hat sie sich dazu bekannt, umgehend zu prüfen, welche Strecken und Haltepunkte mit wirtschaftlicher Vernunft reaktiviert werden können. Die Landesregierung hat diesbezüglich die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) beauftragt, ein transparentes Verfahren zu entwickeln, unter welchen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen eine Reaktivierung von Haltepunkten erfolgen kann. Am 18. Mai 2015 wurden die Ergebnisse dieser Prüfung präsentiert. Danach wird u. a. die Station Osnabrück-Rosenplatz zur Reaktivierung vorgeschlagen. Eine Reaktivierung der Halte Alfhausen und Vehrte wird mittel- bis langfristig - nach Vorliegen der dafür notwendigen Voraussetzungen - angestrebt. Die Planung der zu reaktivierenden Stationen hat in enger Abstimmung zwischen der jeweiligen Kommune und dem Infrastrukturbetreiber, der DB Station&Service AG, zu erfolgen. 1. Hat es inzwischen bei der Verwirklichung des Haltepunktes Rosenplatz in Osnabrück Fortschritte gegeben? Wenn ja, welche? Nach einem ersten Auftaktgespräch im Juni 2015 soll noch im Januar 2016 ein Abstimmungsgespräch zwischen der Stadt Osnabrück, der PlaNOS als Planungsgesellschaft für den ÖPNV in der Region sowie der DB Station&Service AG und der DB Netz AG stattfinden. Dabei sollen gemeinsam mit der Kommune und den Infrastrukturbetreibern die Eckpunkte für die Finanzierung und die bauliche Planung abgestimmt werden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5063 2 2. Ist die Zeitangabe für die Einrichtung der Station Rosenplatz „bis möglichst 2017“ realistisch ? Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, „erste Stationen“, die zur Reaktivierung vorgesehen sind, bereits im Jahr 2017 fertigzustellen. Der Halt Osnabrück-Rosenplatz zählt sowohl vom Investitionsvolumen als auch von den betrieblichen Restriktionen - der Halt liegt an der Hauptverkehrsachse Ruhrgebiet–Bremen - zu den anspruchsvollsten Reaktivierungsprojekten. Daher lässt sich zu diesem Zeitpunkt ein Inbetriebnahmetermin dieser Station noch nicht festlegen. 3. Welche Maßnahmen hat es in den letzten Monaten gegeben, um die Wiedereröffnung der Haltepunkte in Alfhausen und Vehrte voranzutreiben? Eine Reaktivierung der Halte Alfhausen und Vehrte kann, wie bereits kommuniziert, nur im Kontext mit anderen Überlegungen mittel- bis langfristig realisiert werden. Absehbar stehen sowohl infrastrukturelle als auch betriebliche und angebotsseitige Gründe zurzeit einer Bedienung dieser Halte entgegen. Die Möglichkeiten einer Reaktivierung von Alfhausen und Vehrte werden im Rahmen des OS-Bahn-Konzeptes 2025, das zwischen PlaNOS, DB Netz AG und LNVG entwickelt wird, untersucht . Ein erster Zwischenstand soll mit den beiden Kommunen Ende Februar erörtert werden. (Ausgegeben am 01.02.2016) Drucksache 17/5063 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4764 Welche Fortschritte gibt es bei der Einrichtung der Bahnhaltepunkte Rosenplatz, Alfhausen und Vehrte? Anfrage der Abgeordneten Burkhard Jasper, Christian Calderone und Clemens Lammerski-ten (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr