Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5133 Unterrichtung (zu Drs. 17/3457 und 17/4170) Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Hannover, den 03.02.2016 Herrn Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Hannover Wie groß ist die Arbeitsüberlastung der Polizei? Große Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 17/3457 Antwort der Landesregierung in der 73. Sitzung des Landtages der 17. Wahlperiode am 17.09.2015 - Drs. 17/4170 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, im Rahmen der aktuellen Erhebung des Überstundenstands (Mehrarbeit und Zeitguthaben) in der niedersächsischen Landespolizei zum 31.12.2015 (Stichtag) und der hiermit einhergehenden nochmaligen Überprüfung der Überstundenerhebung zum 31.12.2014 (Stichtag) anlässlich der Großen Anfrage „Wie groß ist die Arbeitsbelastung der Polizei?“ (Drucksache 17/4170) aus Juni 2015 wurde festgestellt, dass von der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD NI) die angefallenen Guthaben an Mehrarbeitsstunden, resultierend aus der Anrechnung von Bereitschaftsstunden anlässlich der CASTOR-Einsätze in den Jahren 2005 bis 2011 in einer Größenordnung von 21 718 Stunden, versehentlich nicht mitgeteilt worden sind. Darüber hinaus erfolgt die Korrektur eines geringfügigen Erfassungs- und Berechnungsfehlers. Die Antwort der Landesregierung zu Frage 4. „Wie viele Überstunden haben sich gegenwärtig in den einzelnen Polizeidirektionen Niedersachsens angesammelt“ bedarf daher einer Korrektur wie folgt (Drs. 17/4170, S. 11, sechster Absatz): Zum 31.12.2014 verfügten die Polizeibehörden und die Polizeiakademie Niedersachsen insgesamt über 1 529 142 * „Überstunden“, die sich wie folgt verteilen: Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5133 2 Behörde Mehrarbeit Zeitguthaben Gesamt Polizeidirektion Braunschweig 160 444 55 952 216 396 Polizeidirektion Göttingen 152 879 48 606 201 485 Polizeidirektion Hannover 200 172 73 516 273 688 Polizeidirektion Lüneburg 194 201 85 530 279 731 Polizeidirektion Oldenburg 137 342 90 816 228 158 Polizeidirektion Osnabrück 87 351 80 624 167 975 Zentrale Polizeidirektion 88 023 7 669 95 692 Landeskriminalamt Niedersachsen 46 208 10 833 57 041 Polizeiakademie Niedersachsen 4 835 4 141 8 976 Summe 1 071 455 457 687 1 529 142 * Vergleich: 2001 = 1 644 400 Stunden; 2010 = 1 286 993 Stunden. Weiteres aussagekräftiges Datenmaterial steht nicht zur Verfügung; die Berichtspflichten wurden 1995 im Rahmen der damaligen Verwaltungsreform gestrichen . Erhebungen sind grundsätzlich anlassbezogen durchzuführen. Ich bitte um Korrektur. Mit freundlichen Grüßen Boris Pistorius (Ausgegeben am 10.02.2016) Drucksache 17/5133 Unterrichtung(zu Drs. 17/3457 und 17/4170) Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Wie groß ist die Arbeitsüberlastung der Polizei? Große Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 17/3457 Antwort der Landesregierung in der 73. Sitzung des Landtages der 17. Wahlperiode am 17.09.2015 - Drs. 17/4170