Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/5415 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5185 - Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind im Landkreis Harburg bis 2018 geplant? Anfrage der Abgeordneten Heiner Schönecke und André Bock (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 11.02.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 17.02.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 15.03.2016, gezeichnet In Vertretung Daniela Behrens Vorbemerkung der Abgeordneten Das Land Niedersachsen betreut durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Autobahnen , Bundesstraßen und Landstraßen sowie einen Teil der Kreisstraßen und das Radwegenetz an diesen Straßen in Niedersachsen. Vor dem Hintergrund, dass es zahlreiche Unterhaltungsarbeiten und auch große Straßenbauprojekte im Landkreis Harburg gibt, die auf die Realisierung warten, frage ich die Landesregierung: Vorbemerkung der Landesregierung Die nachfolgend genannten Maßnahmen sind für eine Realisierung bis 2018 vorgesehen. Der genaue Zeitpunkt der Baudurchführung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht verbindlich zugesagt werden . Sowohl interne als auch externe Einflüsse führen zu Verschiebungen der für die Zukunft eingeplanten Baumaßnahmen. Beispielhaft sei hier nur auf die Folgen strenger Winter, die Abhängigkeit der jährlichen Straßenbauhaushalte, die verkehrliche Beeinflussung von unterschiedlichen Baumaßnahmen verschiedener Baulastträger, die Vorhaben von Versorgungsträgern und die personellen Ressourcen der Beteiligten hingewiesen. Da der Umfang einzelner Baumaßnahmen bis zum Zeitpunkt der Ausschreibung noch variieren kann, ist nur der Hauptkostenträger angegeben. Bei Vorhaben, die mit Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) gefördert werden, sind die Träger des Vorhabens angegeben. Die Antworten zu den Fragen 1 bis 4 sind in der nachfolgenden Tabelle zusammengefasst. Vorhaben zur NGVFG-Förderung mit dem Status „angemeldet“ sind zum NGVFG-Mehrjahresprogramm angemeldet und grundsätzlich förderfähig. Alle Angaben zu Kosten bei Vorhaben zur NGVFG- Förderung beruhen auf den Anmeldeunterlagen der Antragsteller. 1. Welche Maßnahmen an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen und - soweit durch Landesmittel bezuschusst - Straßen unterer Ordnung sowie an Radwegen insgesamt sind in den Städten, Einheitsgemeinden und Samtgemeinden (Buchholz, Winsen, Neu Wulmstorf, Rosengarten, Seevetal, Stelle, Elbmarsch, Hanstedt, Hollenstedt, Jesteburg, Salzhausen, Tostedt) hinsichtlich Neubau, Sanierung und Umbau bis zum Jahr 2018 geplant (bitte nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln)? Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5415 2 Gemeinde Straße Vorhaben Gesamtkosten (Euro) Hauptkosten - träger Unfallhäu - fungsstelle Status der NGVFG- Förderung voraussichtl . Baubeginn Brackel L 215 OD Brackel, Ausbau der Nebenanlagen 447 000 Gemeinde Im Pro-gramm 2016 Brackel L 215 OD Brackel, Ausbau mit Regenwasserkanal 450 000 Land 2016 Buchholz B 3 bei Sprötze, Ersatzbauwerk über DB- Strecke 3 600 000 Bund 2016 Buchholz Gem. Erneuerung des Straßentunnels zwischen „Bremer Straße“ und „Seppenser Mühlenweg“ 16 500 000 Gemeinde angemel-det 2018 Elbmarsch L 217 Rönne - Nieder - marschacht, Radwegerneuerung 38 000 Land 2017 Elbmarsch L 217 OD Drennhausen , Umbau der vorhandenen Fußgängersignalanla - ge 35 000 Land 2017 Hanstedt L 212 Umbau des Knotenpunktes Evendorfer Kreuz (K 30/51) 180 000 Land ja 2018 Hanstedt L 213 Nindorf - Hanstedt , Radwegerneuerung 80 000 Land 2017 Hanstedt L 215 Brackel - Thieshope , Radwegerneu - erung 96 000 Land 2017 Hollenstedt / Tostedt L 141 OD Dohren - AS Hollenstedt , Fahrbahnerhaltung 1 040 000 Land 2016 Jesteburg L 213 OD Bendestorf , Umbau einer vorhandenen Lichtsignalanlage 85 000 Land 2017 Neu Wulmstorf B 3 Mienenbüttel - Kreuzung K 52, Deckschichterneue - rung 1 500 000 Bund 2016 Neu Wulmstorf B 73 OD Neu Wulmstorf , Optimierung von 6 Lichtsignalanlagen wird noch ermittelt Bund 2016 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5415 3 Gemeinde Straße Vorhaben Gesamtkosten (Euro) Hauptkosten - träger Unfallhäu - fungsstelle Status der NGVFG- Förderung voraussichtl . Baubeginn Neu Wulmstorf L 235 Neu Wulmstorf - Rübke, Radwegerneue - rung 110 000 Land 2018 Salzhausen L 216 OD Gödenstorf , Umbau mit Regenwasserkanal 1 700 000 Land 2017 Salzhausen L 234 OD Garstedt, Ausbau mit Regenwasserkanal 900 000 Land 2017 Salzhausen Gem. Neubau einer Entlastungsstraße Eyendorfer Weg - Kreuzweg 3 000 000 Gemeinde angemel-det 2018 Salzhausen L 216 OD Salzhausen , Umbau der vorhandenen Lichtsignalanlage an der Kreuzung mit der K 4 50 000 Land 2017 Seevetal L 213 Hottfeld - Helmstorf, Radwegerneuerung 65 000 Land 2016 Seevetal L 213 Kreisverkehr K 77 - Hittfeld, Fahrbahnerneuerung 165 000 Land 2016 Seevetal L 213 OD Hittfeld - Einmündung K 11, Fahrbahnerneue - rung 170 000 Land 2018 Seevetal L 213 Neubau der Lärmschutzwand Fleestedt 200 000 Land 2017 Seevetal / Jesteburg L 213 Harmstorf - Kreisverkehr K 77, Fahrbahnerneue - rung 540 000 Land 2017 Seevetal / Jesteburg L 213 Helmstorf - Harmstorf, Radwegerneuerung 60 000 Land 2016 Stelle A 39 Grunderneuerung AK Maschen - AS Winsen-West, Rifa HH 5 600 000 Bund 2016 Tostedt B 75 Knoten K 45 in Kakenstorf, Umbau der vorhandenen Fußgängerlichtsignalanla - ge 8 500 Bund 2016 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5415 4 Gemeinde Straße Vorhaben Gesamtkosten (Euro) Hauptkosten - träger Unfallhäu - fungsstelle Status der NGVFG- Förderung voraussichtl . Baubeginn Tostedt B 75 Knoten K 45 in Kakenstorf, Umgestaltung des Rechtsabbiegers 5 800 Bund 2016 Winsen L 217 Lassrönne - Drage, Radwegerneue - rung 35 000 Land 2017 Winsen L 234 Luhdorf - Garstedt , Radwegerneuerung 35 000 Land 2017 Winsen L 217 Anschlussstelle Winsen- West/Knotenpunkt mit L 234, K 86 wird noch ermittelt Land 2018 Winsen / Salzhausen L 234 Gemeinde Bahl-burg, Umbau des Knotenpunktes mit K 37 270 000 Land ja 2017 Wulfsen Gem. Ausbau der Straße „Im Osterfelde “, 1. Bauabschnitt 700 000 Gemeinde im Pro-gramm 2016 Wulfsen Gem. Ausbau der Straße „Im Osterfelde “, 2. Bauabschnitt 125 000 Gemeinde angemel-det 2018 2. Mit welchen Kosten ist für die einzelnen Maßnahmen zu rechnen, und von wem sind diese Kosten jeweils zu welchen Anteilen zu tragen (bitte ebenfalls nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln)? Auf die Angaben in der Tabelle unter Frage 1 sowie die Vorbemerkungen wird verwiesen. 3. In welcher Höhe sind seitens des Landes für die einzelnen Maßnahmen Haushaltsmittel ein-geplant (bitte ebenfalls nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln )? Auf die Vorbemerkungen wird verwiesen. 4. Sind an Unfallschwerpunkten Maßnahmen wie Kreisverkehrsplätze oder andere Maßnahmen geplant, und wann ist mit deren Realisierung zu rechnen? Auf die Angaben in der Tabelle unter Frage 1 sowie die Vorbemerkungen wird verwiesen. (Ausgegeben am 22.03.2016) Drucksache 17/5415 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5185 - Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind im Landkreis Harburg bis 2018 geplant? Anfrage der Abgeordneten Heiner Schönecke und André Bock (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr