Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/5540 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5360 - Wie beurteilt die Landesregierung die Chancen der Reaktivierung der Bahnhaltestelle Ihrhove nach der Zerstörung der Friesenbrücke? Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 07.03.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 11.03.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 07.04.2016, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung des Abgeordneten Im Mai 2015 hat die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) eine Reaktivierung mehrerer Bahnhöfe in Niedersachsen befürwortet, hierunter auch die Reaktivierung der Haltestelle Ihrhove im Landkreis Leer als Haltestelle für die Züge der niederländischen Arriva-Bahn. Durch die Zerstörung der Friesenbrücke bei einem Frachterunglück am 3. Dezember 2015 ist die Bahnverbindung Groningen –Leer unterbrochen. Um die geplante Reaktivierung dennoch möglichst zeitnah realisieren zu können, gewinnt die Einbeziehung der sogenannten Emslandlinie zwischen Münster und Emden, die inzwischen durch die Westfalenbahn bedient wird, an Bedeutung. Die Gemeinde Westoverledingen hat bereits bei Antragstellung auf Reaktivierung im Jahr 2013 Bezug sowohl auf die Linie Groningen–Leer als auch Münster–Emden genommen und deutlich gemacht, dass eine Reaktivierung des Haltepunktes Ihrhove im Rahmen der Linie Münster–Emden mit beantragt wird. Im Rahmen der Vorprüfung des Antrages wurde bereits festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Haltepunktes vorliegen. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weist der Fragesteller darauf hin, dass er ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung seiner Fragen hat, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wieder geben. Vorbemerkung der Landesregierung Die Gemeinde Westoverledingen hatte bei der LNVG die Prüfung einer Reaktivierung der Station Ihrhove sowohl hinsichtlich der RE-Linie 15 Emden–Münster als auch hinsichtlich der RB-Linie 57 Leer–Groningen beantragt. Im Mai 2015 wurden die ersten Ergebnisse des Stationsreaktivierungsverfahrens präsentiert (vgl. http://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/verkehr/schiene_und_oeffentlicher_personenna hverkehr/reaktivierung_von_bahnhaltepunkten/reaktivierung-von-bahnhaltepunkten-136555.html). Die LNVG hat zudem die Gemeinde Westoverledingen schriftlich über das Ergebnis der Reaktivierungsprüfung für die Station Ihrhove informiert. Die Prüfung hat ergeben, dass im Verlauf der RB-Linie 57 die Einrichtung von maximal zwei der drei vorgeschlagenen, grundsätzlich positiv bewerteten Halte Bunde, Ihrhove und Möhlenwarf wei- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5540 2 terverfolgt werden kann. Hinsichtlich der RE-Linie 15 kommt die fahrplantechnische Prüfung aber zu dem Ergebnis, dass einem zusätzlichen Halt der RE-Linie 15 in Ihrhove fahrplantechnische Gründe entgegenstehen, da in Leer ein Eckanschluss angestrebt wird, der die Reisezeiten für Umsteiger von der West-Ost-Verbindung Bremen-Leer auf die Nord-Süd-Verbindung Leer-Münster und umgekehrt deutlich verringern würde. Darüber hinaus wäre die Realisierung eines Stationshalts an der RE-Linie 15 mit deutlich höheren Kosten verbunden, da die Reaktivierung der Station Ihrhove in diesem Fall an einer anderen Stelle erfolgen müsste und dabei ein Mittelbahnsteig notwendig wäre. Die Schiffskollision mit der Friesenbrücke führt zu keiner anderen Bewertung hinsichtlich dieser Prüfungsergebnisse. 1. Wie weit fortgeschritten waren die Planungen zur Reaktivierung der Haltestelle Ihrhove zum Zeitpunkt der Zerstörung der Friesenbrücke? Wurden bei den Planungen sowohl die Linie Groningen–Leer als auch die Linie Münster–Emden berücksichtigt? Bis zum Zeitpunkt der Zerstörung der Friesenbrücke hatten bereits ein erstes Auftaktgespräch des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) mit der LNVG und kommunalen Vertretern sowie Korrespondenz zwischen MW und der kommunalen Ebene stattgefunden. Es besteht Einvernehmen , dass eine Reaktivierung der Stationen Ihrhove und Bunde mit Halten auf der RB-Linie Leer–Groningen erfolgen soll. Für diese Halte wurde eine vertiefte Prüfung durch DB Netz dazu angestoßen, unter welchen Voraussetzungen eine Bedienung durch die RB-Linie 57 fahrplantechnisch umsetzbar wäre. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. 2. Wie ist der aktuelle Planungsstand in Bezug auf die Reaktivierung der Haltestelle Ihrhove ? Wie sieht das weitere Vorgehen für die kommenden Monate aus? Die Umsetzung der Station Ihrhove ist mittelfristig vorgesehen, da die Umsetzung dieses Vorhabens bahnbetrieblich komplex ist und auch von den weiteren Planungen des Wunderline-Projektes Groningen-Bremen abhängt. Der Landkreis Leer und die Gemeinde Westoverledingen sind zu einem weiteren Gespräch im April 2016 eingeladen, in dem die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen erläutert und das weitere Vorgehen abgestimmt werden sollen. 3. Wie bewertet die Landesregierung die Chancen auf die Reaktivierung der Haltestelle Ihrhove als Haltepunkt der Westfalenbahn auf der Linie Münster–Emden? Betrachtet die Landesregierung eine solche Reaktivierung als sinnvoll? Siehe Vorbemerkung. 4. Wie bewertet die Landesregierung die fahrplantechnische Machbarkeit eines Haltes in Ihrhove für die Linie RE15 Emden–Rheine–Münster? Siehe Vorbemerkung. 5. Wann ist - sofern die Landesregierung die Reaktivierung der Haltestelle Ihrhove als Haltepunkt der Westfalenbahn befürwortet - mit einer Entscheidung darüber zu rechnen? Siehe Vorbemerkung. (Ausgegeben am 14.04.2016) Drucksache 17/5540 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5360 Wie beurteilt die Landesregierung die Chancen der Reaktivierung der Bahnhaltestelle Ihrhove nach der Zerstörung der Friesenbrücke? Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr