Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5559 
 

 

 

Unterrichtung 
(zu Drs. 17/4807 und 17/5491) 

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport  Hannover, den 13.04.2016 

Herrn  
Präsidenten des Niedersächsischen Landtages 

Hannover 

Wie sieht das Konzept der Landesregierung zur konsequenten Rückführung von ausreisepflichtigen
 Menschen aus Niedersachsen aus?  

Große Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 17/4807 

Antwort der Landesregierung - Drs. 17/5491 

95. Plenarsitzung im 34. Tagungsabschnitt am 14.04.2016, Tagesordnungspunkt 21 

 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

die Antwort der Landesregierung (Landtagsdrucksache 17/5491) auf die oben genannte Große Anfrage
 ist zu korrigieren, da die Anzahl der Nachtabschiebungen nicht korrekt angegeben wurde. 

Die Antwort der Landesregierung zu Frage 16 „Wie viele Abschiebungen begannen im Jahr 2015 
zwischen 22:00 Uhr abends und 06:00 Uhr morgens (Nachtabschiebung)?“ bedarf der Richtigstellung
. In der Drs. 17/5491 Seite 10 ist der letzte Absatz - beginnend mit „Im Jahr 2015 begannen 
insgesamt 716 Abschiebungen zur Nachtzeit. Davon erfolgte in 523 Fällen die Abholung während 
der Winterzeit zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr und in 193 Fällen während der Sommerzeit zwischen
 22:00 Uhr und 04:00 Uhr.“ - durch nachfolgenden Satz zu ersetzen: 

„Im Jahr 2015 begannen insgesamt 542 Abschiebungen zur Nachtzeit.“  

 

Boris Pistorius  

(Ausgegeben am 14.04.2016) 


	Drucksache 17/5559
	Unterrichtung(zu Drs. 17/4807 und 17/5491)
	Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
	Wie sieht das Konzept der Landesregierung zur konsequenten Rückführung von ausreise-pflichtigen Menschen aus Niedersachsen aus?
	Große Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 17/4807
	Antwort der Landesregierung - Drs. 17/5491
	95. Plenarsitzung im 34. Tagungsabschnitt am 14.04.2016, Tagesordnungspunkt 21