Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/5614 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5430 - Welche Perspektiven hat die Algenzucht in Niedersachsen? Anfrage der Abgeordneten Axel Miesner, Ernst-Ingolf Angermann, Martin Bäumer, André Bock, Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, Volker Meyer, Gudrun Pieper und Ingrid Klopp (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 18.03.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 24.03.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz namens der Landesregierung vom 18.04.2016, gezeichnet Christian Meyer Vorbemerkung der Abgeordneten Auf die Anfrage von Abgeordneten der CDU-Fraktion zum Thema „Gehören Algen in Zukunft zum Energiemix?“ antwortete die Landesregierung am 18.12.2013, „dass die Nutzung von Algen als Biomassequelle weiter in den Fokus rückt.“ In der gleichen Antwort wird den Fragestellern über die weiteren Aktivitäten der Landesregierung mitgeteilt: „Derzeit ist keine spezielle Initiative in Bezug auf die Algennutzung vorgesehen, da bereits eine große Vielfalt an Projekten angestoßen wurde, deren Ergebnisse abgewartet werden müssen.“ Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weisen wir darauf hin, dass wir ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung unserer Fragen haben, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Unter Bezugnahme auf das Urteil des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 55, gehen wir davon aus, dass der Landesregierung die Beantwortung der Anfrage in weniger als einem Monat möglich und zumutbar ist, da es sich nach unserer Auffassung um einen eng begrenzten Sachverhalt handelt und der Rechercheaufwand gering ist. Vorbemerkung der Landesregierung Ausgehend von den bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Gehören Algen in Zukunft zum Energiemix?“ (Drs. 17/1080) genannten Projekten ist eine stetige Weiterentwicklung der Algenproduktion in Niedersachsen zu verzeichnen. Dieses gilt sowohl für die bereits im Food-Sektor Markt etablierten spezialisierten Unternehmen (z. B. Novagreen, Langförden ) wie auch für die anwendungsorientierten Forschungsprojekte im Non-Food-Sektor. Es besteht jedoch noch ein erheblicher Forschungsbedarf, um die Algenbiomasse und die daraus gewonnenen Vorprodukte bis zur Marktreife weiterzuentwickeln und Produkte wie auch Verfahren im Markt zu etablieren. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5614 2 1. Wie haben sich nach Ansicht der Landesregierung die einzelnen Projekte zur Algenzucht in Niedersachsen entwickelt? Um einen genaueren überblick über die laufenden Aktivitäten im Bereich Algen zu erhalten, hat das 3N Kompetenzzentrum Niedersachsen Netzwerk Nachwachsende Rohstoffe e. V. zur Unterstützung und zur Förderung der Zusammenarbeit die Veranstaltungsreihe „Niedersächsischer Algenstammtisch“ ins Leben gerufen, die sich an der bereits etablierten Netzwerkveranstaltung in Schleswig-Holstein orientiert. Die Veranstaltung wird zwei bis drei Mal pro Jahr an wechselnden Orten in Niedersachsen durchgeführt, um die an der Algenproduktion und -nutzung interessierten Akteure besser zu vernetzen. Seit 2013 besteht eine enge Kooperation zwischen Niedersachsen (3N Kompetenzzentrum) und Schleswig-Holstein (Biomasseforschungszentrum/CAU Kiel) bei der Algenanzucht und Nutzung. 2. Welche „große Vielfalt an Projekten“ wurde und wird aktuell in Niedersachsen zu diesem Thema durchgeführt? Der Landesregierung sind nicht alle Projekte zum Thema Algenzucht in Niedersachsen bekannt, da es keine zentrale Erfassung der Projekte gibt. Allein über die Aktivitäten des 3N-Kompetenzzentrums muss von einer Vielzahl an Forschungsvorhaben u. a. für den Energiebereich ausgegangen werden. Dabei lassen sich bestimmte Vorhaben nicht auf Niedersachsen beschränken. Als Hinweis sind die Fördermittel der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) bzw. des BMEL zu nennen, die auch Auslöser mehrerer Projekte sind und waren. Hier sei das FNR-Projekt „Aufwind“ (Laufzeit 01.06.2013 bis 31.05.2015) genannt, an dem auch niedersächsische Partner beteiligt waren. Der unter der Antwort zu Frage 1 genannte Algenstammtisch soll künftig eine bessere Übersicht über die Aktivitäten ermöglichen. 3. Liegen der Landesregierung bereits Ergebnisse der Projekte vor? Wenn ja, wie werden diese bewertet? Die Algenthematik wird bereits seit mehreren Jahren vor verschiedenen Zielsetzungen, wie z. B. als Nahrungsergänzungsmittel, aber auch für die stoffliche und energetische Nutzung analysiert. In Bezug auf die energetische Nutzung ist erst langfristig von einem Praxiseinsatz auszugehen. Derzeit sind nur höherwertigere Nutzungsstrategien als Nahrungsergänzung oder der stoffliche Einsatz als nachwachsender Rohstoff wirtschaftlich darstellbar und teilweise etabliert. Es besteht weiterhin ein erheblicher Forschungsbedarf, um die Algenbiomasse und die daraus gewonnenen Vorprodukte bis zur Marktreife weiterzuentwickeln und Verfahren und Produkte im Markt weiter zu etablieren. Insbesondere der Einsatz der Algenbiomasse für die Energieerzeugung (z. B. Kraftstoff, Verstromung über Biogas) ist derzeit ökonomisch noch nicht darstellbar. Ob hier eine ausreichende Wertschöpfung realisiert werden kann, muss die weitere Entwicklung zeigen. 4. Welche weiteren Initiativen wird die Landesregierung auf dem Gebiet der Algenzucht in Niedersachsen starten und durchführen? Es sind derzeit keine Initiativen geplant, jedoch wird die Einrichtung einer „Kompetenzstelle Algen“ im künftigen 3N Büro im Heidekreis geprüft. Das 3N-Kompetenzzentrum ist in mehrere Projekte involviert. Ferner werden durch 3N auch der unter der Antwort zu Frage 1 genannte Algenstammtisch organisiert und über eine Kooperation mit der Universität Kiel bzw. dem Land Schleswig-Holstein weitere Erkenntnisse zur Nutzung der Algen bzw. von Aquakulturen generiert. (Ausgegeben am 25.04.2016) Drucksache 17/5614 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5430 Welche Perspektiven hat die Algenzucht in Niedersachsen? Anfrage der Abgeordneten Axel Miesner, Ernst-Ingolf Angermann, Martin Bäumer, André Bock, Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, Volker Meyer, Gudrun Pieper und Ingrid Klopp (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz