Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/5918 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5683 - Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind im Landkreis Cuxhaven bis 2018 geplant? Anfrage der Abgeordneten Astrid Vockert (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 29.04.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 10.05.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 03.06.2016, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung der Abgeordneten Das Land Niedersachsen betreut durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Autobahnen , Bundesstraßen und Landstraßen sowie einen Teil der Kreisstraßen und des Radwegenetzes an diesen Straßen in Niedersachsen. Im Landkreis Cuxhaven warten zahlreiche Unterhaltungsmaßnahmen, aber auch neue Straßenbauprojekte auf ihre Realisierung. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Die nachfolgend genannten Maßnahmen sind für eine Realisierung bis 2018 vorgesehen. Der genaue Zeitpunkt der Baudurchführung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht verbindlich zugesagt werden . Sowohl interne als auch externe Einflüsse führen zu Verschiebungen der für die Zukunft eingeplanten Baumaßnahmen. Beispielhaft sei hier nur auf die Folgen strenger Winter, die Abhängigkeit der jährlichen Straßenbauhaushalte, die verkehrliche Beeinflussung von unterschiedlichen Baumaßnahmen verschiedener Baulastträger, die Vorhaben von Versorgungsträgern und die personellen Ressourcen der Beteiligten hingewiesen. Da der Umfang einzelner Baumaßnahmen bis zum Zeitpunkt der Ausschreibung noch variieren kann, sind nur die Hauptkostenträger angegeben. Bei Vorhaben, die mit Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) gefördert werden, sind die Träger des Vorhabens angegeben. Die Baudurchführung wird durch den kommunalen Baulastträger bestimmt. 1. Welche Maßnahmen an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen und - soweit durch Landesmittel bezuschusst - Straßen unterer Ordnung sowie an Radwegen insgesamt sind in den Städten, Einheitsgemeinden und Samtgemeinden im Landkreis Cuxhaven hinsichtlich Neubau, Sanierung und Umbau bis zum Jahr 2018 geplant (bitte nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufschlüsseln)? Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5918 2 2. Mit welchen Gesamtkosten ist für jede einzelne Maßnahme zu rechnen, und von wem sind diese Kosten jeweils zu welchen Anteilen zu tragen (bitte ebenfalls nach den einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufgeschlüsselt)? 3. In welcher Höhe sind seitens des Landes für die einzelnen Maßnahmen Haushaltsmittel eingeplant bzw. bis 2018 vorgesehen (bitte für die einzelnen Maßnahmen und Kommunen aufgeschlüsselt)? Die Antworten zu den Fragen 1 bis 3 sind in der nachfolgenden Tabelle zusammengefasst. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. lfd. Nr. Gemeinde/ Samtgemeinde/ Stadt Straße Vorhaben Kosten Bund (Euro) Kosten Land (Euro) Kosten Gemeinde/ Landkreis (Euro) voraussichtl . Baubeginn 1 Am Dobrock L 144 Bauwerkinstandsetzung Steinau 88.000 2016 2 Am Dobrock B 73 Radwegerhaltung Cadenberge - Wingst 300.000 2017 3 Am Dobrock B 73 Fahrbahnerneuerung Cadenberge -Neuhaus 250.000 2017 4 Am Dobrock/ Hemmoor L 111 Radwegerneuerung Geversdorf - Balje 315.683 2016 5 Beverstedt L 128 Gemeinschaftsradweg Osterndorf - Wollingst 780.000 40.000 2016 6 Beverstedt L 128 Fahrbahnerhaltung Beverstedt - Osterndorf 10.000 2016 7 Beverstedt B 71 Radwegerneuerung Heerstedt - Beverstedt 350.000 2017 8 Beverstedt L 122 Fahrbahnerneuerung Kirchwistedt - Altwistedt 240.000 2017 9 Beverstedt L 128 Fahrbahnerhaltung Osterndorf - Wollingst 305.000 2017 10 Beverstedt B 71 Fahrbahnerneuerung OD Kirchwistedt 700.000 2018 11 Börde Lamstedt B 495 Instandsetzung von 2 Bauwerken Arnstorf und Hamelwürden 52.000 2016 12 Börde Lamstedt L 116 Fahrbahnerhaltung OD Lamstedt 70.000 2016 13 Börde Lamstedt L 116 Instandsetzung Bauwerk über den Lamstedter Kanal 11.000 2016 14 Börde Lamstedt B 495 Radwegerneuerung Lamstedt - Hackemühlen 300.000 2017 15 Börde Lamstedt L 116 Fahrbahnerneuerung Stich - Mittelstenahe 200.000 2017 16 Börde Lamstedt B 495 Radwegerhaltung Lamstedt - Hemmoor 600.000 2018 17 Börde Lamstedt/ Hemmoor L 116 Fahrbahnerneuerung Lamstedt - Laumühlen 5.530.000 2016 18 Cuxhaven B 73 Umbau OD Cuxhaven Krankenhaus 2.428.000 2018 19 Cuxhaven/ Hadeln B 73 Fahrbahnerhaltung Cuxhaven - Otterndorf 700.000 2016 20 Geestland L 119 Erneuerung der Markierung OD Bad Bederkesa 5.000 2016 21 Geestland L 128 Oberflächenbehandlung Hainmühlen - Köhlen 162.200 2016 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5918 3 lfd. Nr. Gemeinde/ Samtgemeinde/ Stadt Straße Vorhaben Kosten Bund (Euro) Kosten Land (Euro) Kosten Gemeinde/ Landkreis (Euro) voraussichtl . Baubeginn 22 Geestland K 38 Ausbau der OD Ringstedt 397.000 2017 23 Geestland L 119 Fahrbahnerneuerung KrGr. - Großenhain 150.000 2017 24 Geestland L 119 Radwegerhaltung Großenhain - Meckelstedt 138.000 2017 25 Geestland L 128 Radwegerhaltung Vorm Moor - Köhlen 30.000 2017 26 Geestland L 128 Erneuerung der Markierung Köhlen - Hainmühlen 5.000 2017 27 Geestland L 118 Ausbau der OD Neuenwalde mit Entwässerung und Radweg 1.200.000 300.000 2018 28 Hadeln L 118 Sanierung von 2 Holzbrücken , Nordleda - Neuenkirchen 30.000 2016 29 Hagen im Bremischen A 27 Umsetzung eines Wildschutzzaunes 80.000 2016 30 Hagen im Bremischen L 134 Oberflächenbehandlung Bokel - Bramstedt 227.500 2016 31 Hagen im Bremischen L 134 Erneuerung der Markierung Schwanewede - Beverstedt 35.000 2017 32 Hemmoor L 113 Fahrbahnerhaltung Kranenweide - Achthöfen 254.000 2016 33 Hemmoor L 116 Radwegerhaltung Laumühlen 5.473 2016 34 Hemmoor B 495 Fahrbahnerneuerung OD Hemmoor 450.000 2017 35 Hemmoor B 73 Erneuerung der Ostebrücke 3.750.000 2018 36 Land Hadeln L 118 Fahrbahnerhaltung Neuenwalde - Krempel 52.497 2016 37 Loxstedt L 121 Erneuerung Markierung B 437 - LGr. Bremerhaven 15.000 2016 38 Loxstedt L 143 Fahrbahnerhaltung Donnern - Sellstedt, Teilabschnitt 21.000 2016 39 Loxstedt A 27 Instandsetzung und Teilerneuerung Bauwerk 7341, B 6/Lune 4.200.000 2017 40 Loxstedt B 437 Fahrbahnerneuerung AS Dedesdorf - Lunebrücke 600.000 2017 41 Loxstedt L 121 Fahrbahnerneuerung OD Overwarfe 260.000 2017 42 Loxstedt L 143 Fahrbahnerhaltung Donnern - Sellstedt, Teilabschnitt 150.000 2017 43 Loxstedt B 6 Umbau Knoten „Zur Siedewurt“ Bremerhaven -Süd 300.000 2018 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5918 4 lfd. Nr. Gemeinde/ Samtgemeinde/ Stadt Straße Vorhaben Kosten Bund (Euro) Kosten Land (Euro) Kosten Gemeinde/ Landkreis (Euro) voraussichtl . Baubeginn 44 Loxstedt L 135 Radwegerhaltung Stotel - Hahnenknoop 180.000 2018 45 Loxstedt L 135 Umbau des Knotens mit der L 143 bei Stotel 580.000 2018 46 Schiffdorf L 143 Fahrbahninstandsetzung OD Sellstedt 89.600 2016 47 Schiffdorf L 143 Radwegerhaltung Wehdel - Geestenseth 103.000 2018 48 Wurster Nordseeküste A 27 Instandsetzung einer Lärmschutzwand 70.000 2016 49 Wurster Nordseeküste L 129 Fahrbahninstandsetzung Dorum - Midlum 38.200 2016 50 Wurster Nordseeküste K 68 Radwegeneubau Dorum -Nordholz 373.000 2017 51 Wurster Nordseeküste L 129 Radwegerhaltung Dorum - Midlum 103.000 2017 52 Wurster Nordseeküste K 68 Radwegeneubau von der L 129 bis Misselwarden 189.000 2018 (Ausgegeben am 13.06.2016) Drucksache 17/5918 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/5683 Welche Infrastrukturmaßnahmen an Straßen sind im Landkreis Cuxhaven bis 2018 geplant? Anfrage der Abgeordneten Astrid Vockert (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr