Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/6279 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6072 - Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam? Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 05.07.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 12.07.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 09.08.2016, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung des Abgeordneten Der Weser Kurier berichtet in der Ausgabe vom 16. Juni 2016 unter der Überschrift „Tiger auf dem Sprung“ über die wirtschaftliche Entwicklung Vietnams. Die Wirtschaft wächst laut dem besagten Zeitungsartikel „um mindestens 5 Prozent“, die Inflationsrate betrug 2015 „2,2 Prozent“, und mit der geringen Arbeitslosenquote von „2,5 Prozent“ herrsche „nahezu Vollbeschäftigung“. Im besagten Zeitungsbericht wird auch auf eine Delegationsreise der Handelskammer Bremen verwiesen. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. 1. Welchen Anteil am deutschen und am niedersächsischen Handelsvolumen hat der Handel zwischen Vietnam und Niedersachsen, und welche Entwicklung hat dieses seit 2010 genommen? Ausfuhren nach Vietnam: Jahr Außenhandel Bundesrepublik Deutschland in 1 000 Euro Anteil am Außenhandel - Bund - in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % Außenhandel Niedersachsens in 1 000 Euro Anteil am Außenhandel Nds. in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % 2010 1 482 525 0,2 31,8 60 035 0,1 2,5 2011 1 767 658 0,2 19,2 73 300 0,1 22,1 2012 1 951 801 0,2 10,4 86 726 0,1 18,3 2013 1 843 995 0,2 -5,5 83 741 0,1 -3,4 2014 1 975 694 0,2 7,1 121 238 0,2 44,8 2015 2 291 590 0,2 16,0 121 049 0,1 -0,2 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6279 2 Einfuhren aus Vietnam: Jahr Außenhandel Bundesrepublik Deutschland in 1 000 Euro Anteil am Außenhandel - Bund - in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % Außenhandel Niedersachsens in 1 000 Euro Anteil am Außenhandel Nds. in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % 2010 2 946 372 0,4 27,7 192 563 0,3 25,6 2011 4 002 081 0,4 35,8 183 209 0,2 -4,9 2012 5 123 019 0,6 28,0 226 535 0,3 23,6 2013 5 614 645 0,6 9,6 273 714 0,3 20,8 2014 6 049 691 0,7 7,7 411 080 0,5 50,2 2015 8 009 549 0,8 32,4 575 550 0,7 40,0 2. Welche Auswirkungen hat die Entwicklung der vergangenen Jahre auf den Industrieund vor allem auf den Automobilstandort Niedersachsen? Die Entwicklung des vietnamesischen Automobilmarktes wird beispielsweise von Volkswagen aufmerksam beobachtet. Eine Produktionsstätte gibt es nicht. Seit 2012 arbeitet Volkswagen in Vietnam mit einem Partner zusammen, der für VW als Direkthändler tätig ist. Seit 2012 konnte das Verkaufsvolumen von anfänglich 50 Fahrzeugen pro Jahr auf ca. 500 in diesem Jahr gesteigert werden. Insgesamt ist damit auf bisher sehr niedrigem Niveau eine positive Entwicklung in den letzten vier Jahren zu verzeichnen. Aufgrund der geringen Stückzahlen ist derzeit aber nicht von besonderen Auswirkungen auf den Automobilstandort Niedersachsen auszugehen. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) bewertet Möglichkeiten zur Stärkung des wirtschaftlichen Austauschs mit Vietnam zurückhaltend. 3. Was unternimmt die Landesregierung, um die wirtschaftlichen Beziehungen der niedersächsischen Unternehmen zu Firmen in Vietnam weiter zu intensivieren, um damit Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen? Vietnam zählt zu den Ländern mit perspektivischem Exportpotenzial für die niedersächsische Wirtschaft . Deshalb fand bereits 2014 eine Delegationsreise unter Leitung der Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach Vietnam statt. Die mitreisenden Delegationsteilnehmer hatten u. a. im Rahmen von Firmenbesuchen Gelegenheit, Kontakte zu ortsansässigen Unternehmern zu knüpfen und sich über Produktionsbedingungen vor Ort zu informieren. 2015 hat eine hochrangige Delegation aus Vietnam im Rahmen ihres Aufenthaltes das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr besucht. Hierbei standen die Themen Internationalisierung der niedersächsischen Wirtschaft und Niedersachsen als Investitionsstandort im Mittelpunkt der Gespräche . Darüber hinaus haben die niedersächsischen Industrie- und Handelskammern als Partner der außenwirtschaftlichen Aktivitäten des Landes in den letzten Jahren eine Reihe von Veranstaltungen zum Themenbereich Vietnam durchgeführt, in denen niedersächsische Unternehmen die Möglichkeit hatten, sich ausführlich zu informieren und beraten zu lassen. (Ausgegeben am 16.08.2016) Drucksache 17/6279 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6072 Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam? Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr