Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/6369 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6163 - Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Norwegen? Anfrage der Abgeordneten Karl-Heinz Bley, Rainer Fredermann, Karsten Heineking, Gerda Hövel, Axel Miesner und Uwe Schünemann (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 27.07.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 02.08.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 26.08.2016, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung der Abgeordneten Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Norwegen haben sich in den letzten Jahren aus deutscher Sicht positiv entwickelt. Der Export deutscher Waren nach Norwegen hat von 7,3 Billionen Euro in 2013 auf 7,7 Billionen Euro in 2015 zugenommen. Koordiniert werden die wirtschaftlichen Beziehungen vor allem von der Deutsch-Norwegischen Handelskammer, die 1986 eigens für diese Aufgabe gegründet wurde. Stabile wirtschaftliche Rahmendaten des Königreichs Norwegen wie eine Arbeitslosenquote von 4 %, Wirtschaftswachstum und ein hohes Pro-Kopf-Einkommen machen Norwegen zu einem interessanten Handelspartner. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weisen wir darauf hin, dass wir ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung unserer Fragen haben, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Die deutsch-norwegischen Verbindungen sind heute stärker und umfassender als je zuvor. Deutschland ist Norwegens wichtigster Handelspartner, während Norwegen zu den wichtigsten Energielieferanten Deutschlands zählt. Deutschlands Bedarf an Erdgas beispielsweise wird heute zu über 30 % von Norwegen gedeckt, und es ist absehbar, dass Norwegen auch in Zukunft ein großer und verlässlicher Gaslieferant bleiben wird. Der Export deutscher Waren nach Norwegen hat von 7,3 Milliarden Euro in 2010 auf 8,1 Milliarden in 2015 zugenommen. 1. Welchen Anteil am Gesamthandelsvolumen zwischen Norwegen und Deutschland hat das Handelsvolumen zwischen Norwegen und Niedersachsen, und welche Entwicklung hat dieser Anteil seit 2010 genommen? Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6369 2 Ausfuhr nach Norwegen Jahr Außenhandel Bundesrepublik Deutschland in 1000 EUR Anteil am Außenhandel - Bund - in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % Außenhandel Niedersachsens in 1000 EUR Anteil Niedersachsens am Außenhandel Deutschlands mit Norwegen in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % 2010 7.365.772 0,8 18,3 896.415 12,2 31,8 2011 7.856.505 0,7 6,7 1.071.175 13,6 19,5 2012 8.515.749 0,8 8,4 1.021.872 12,0 -4,6 2013 8.202.284 0,8 -3,7 836.528 10,2 -18,1 2014 8.464.784 0,8 3,2 943.733 11,1 12,8 2015 8.148.900 0,7 -3,7 1.021.239 12,5 8,2 Einfuhr aus Norwegen Jahr Außenhandel Bundesrepublik Deutschland in 1000 EUR Anteil am Außenhandel - Bund - in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % Außenhandel Niedersachsens in 1000 EUR Anteil Niedersachsens am Außenhandel Deutschlands mit Norwegen in % Veränderung gegenüber Vorjahr in % 2010 17.201.806 1,4 -2,6 10.427.172 60,6 -14,2 2011 20.634.042 1,4 20,2 13.163.231 63,8 26,2 2012 21.707.531 1,3 5,0 13.445.733 61,9 2,1 2013 18.088.220 1,1 -16,7 10.093.011 55,8 -24,9 2014 17.818.508 1,2 -19,6 9.395.515 52,7 -33,6 2015 16.365.475 1,2 -8,1 10.782.341 65,9 14,8 2. Welche Auswirkungen hat die Entwicklung der vergangenen Jahre auf den Industrieund vor allem auf den Automobilstandort Niedersachsen? Die positive wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre in Norwegen spiegelt sich auch im norwegischen Automobilmarkt wider. Im Zeitraum von 2012 bis 2015 ist der Pkw-Gesamtmarkt in Norwegen von 137.967 Fahrzeugen auf 150.686 Fahrzeuge (+9,2 %) gewachsen. Volkswagen Pkw konnte im gleichen Zeitraum die Auslieferungen sogar um 25,3% deutlich steigern . Die absoluten Auslieferungen lagen damit bei 25.824 Fahrzeugen in 2015. Neben der Steigerung der absoluten Auslieferungen konnte sich Volkswagen PKW damit auch im Marktanteil auf bereits hohem Niveau weiter verbessern (von 14,9% in 2012 auf 17,1% in 2015). Die große Rolle, die in diesem Zusammenhang emissionsarme Fahrzeuge in Norwegen bereits spielen, gewinnt dabei immer mehr an Bedeutung. Aktuell basiert die Einfuhrsteuer für Neuwagen zu einem hohen Anteil auf CO2 und NOx. Zukünftig plant Norwegen verpflichtend, den Anteil an emissionsfreien Fahrzeugen immer weiter zu steigern (bis auf 100%). Dies zeigt sich bereits heute in der großen Nachfrage im Bereich der E-Mobilität - 2015 wurden in Norwegen 8.861 VW e-Golf Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6369 3 verkauft, damit ist Norwegen für Volkswagen aktuell der bisher größte Absatzmarkt bei E- Fahrzeugen. Weiterhin pflegt Niedersachsen traditionell enge energiewirtschaftliche Beziehungen mit Norwegen. Angesichts kontinuierlich rückläufiger Fördermengen in Deutschland ist die Bundesrepublik und damit auch Niedersachsen auf steigende Erdgasimporte angewiesen. Seit Jahren zählt Norwegen zu den wichtigsten Gaslieferanten Deutschlands. Allein 20 % des deutschen Erdgasverbrauchs (Gesamtverbrauch 2015: 88 Mrd. m³) wurden 2015 durch die 3 Erdgas-Transitrohrleitungen Norpipe und die Europipe I und II von den Öl- und Gasfeldern in der Nordsee zu den Empfangs- und Aufbereitungsanlagen in Emden und Dornum transportiert. Der kürzlich abgeschlossene Neubau des Gasterminals der norwegischen Firma Gassco in Emden mit einem Investitionsvolumen von rund 700 Millionen Euro der im Mai 2016 planmäßig in Betrieb genommen wurde, ist ein Zeichen der verlässlichen Energiepartnerschaft zwischen Norwegen und Niedersachsen und trägt entscheidend zur langfristigen Erdgasversorgungssicherheit in Deutschland bei. 3. Was unternimmt die Landesregierung, um die wirtschaftlichen Beziehungen der niedersächsischen Unternehmen zu Firmen in Norwegen weiter zu intensivieren, um damit Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen? Während der Inbetriebnahme des Gasterminals der Firma Gassco am Rysumer Nacken am 24.05.2016 fanden Gespräche zur energiewirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der Norwegischen Ministerin für EU- Angelegenheiten sowie der Staatssekretärin im Norwegischen Ministerium für Erdöl und Energie statt. Das Innovationszentrum Niedersachsen hat vom 24.-28. Juni 2013 im Rahmen einer Skandinavienreise auch Norwegen besucht. Ein thematischer Schwerpunkt lag dabei im Bereich der Offshore- Industrie. Niedersächsische Unternehmen haben während der jährlich vom Land veranstalteten außenwirtschaftliche Beratertage die Gelegenheit, sich von den Repräsentanten und Partnern des Landes im Ausland über die jeweils vertretenen Länder und Regionen zu informieren und individuell beraten zu lassen. Der Partner des Landes für Skandinavien informiert und berät hierbei auch über Wirtschaftsaktivitäten in Norwegen. Darüber hinaus haben die niedersächsischen Industrie und Handelskammern als Partner der außenwirtschaftlichen Aktivitäten des Landes in den letzten Jahren eine Reihe von Veranstaltungen zum Themenbereich Norwegen - zuletzt im Januar 2016 - durchgeführt, in denen niedersächsische Unternehmen die Möglichkeit hatten, sich ausführlich zu informieren und beraten zu lassen. (Ausgegeben am ) (Ausgegeben am 01.09.2016) Drucksache 17/6369 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6163 - Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Norwegen? Anfrage der Abgeordneten Karl-Heinz Bley, Rainer Fredermann, Karsten Heineking, Gerda Hövel, Axel Miesner und Uwe Schünemann (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr