Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6134 - Unterrichtsversorgung und Lehrernachwuchs im Landkreis Oldenburg Anfrage der Abgeordneten Christian Dürr und Björn Försterling (FDP) an die Landesregierung , eingegangen am 22.07.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 28.07.2016 Antwort des Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 26.08.2016, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung der Abgeordneten Eine gute Unterrichtsversorgung ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler. Vorbemerkung der Landesregierung Das Niedersächsische Kultusministerium verwendet verschiedene Fachverfahren, mit denen die Einstellung und die Verteilung der Lehrkräfte auf die öffentlichen allgemein bildenden Schulen gesteuert werden, sodass für diese eine möglichst ausgeglichene Versorgung mit Lehrkräften gewährleistet wird. Die Einstellung von Lehrkräften in den niedersächsischen Schuldienst und andere personalwirtschaftliche Maßnahmen werden bedarfsgerecht durchgeführt. Eines der Fachverfahren ist das Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose. Nach Eingabe aller voraussichtlichen Soll-Bedarfe sowie der voraussichtlichen Ist-Veränderungen durch die Schulen und die Schulbehörden kann mit diesem Planungsinstrument der jeweilige Bezugswert für die Personalplanung 1 (BPP) zu einem konkreten Prognosetermin sowohl für einzelne Schulen und einzelne Schulgliederungen als auch für die jeweiligen Schulformen landesweit zusammengetragen sowie in der landesweiten Gesamtsumme ermittelt werden. Dieses Verfahren dient dazu, auf Basis der ermittelten Werte eine bedarfsgerechte Verteilung von Einstellungsmöglichkeiten für die Einstellung in den niedersächsischen Schuldienst auf die Schulen vorzunehmen. Zudem dient es dazu, weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen (z. B. Abordnungen) zu planen. Grundsätzlich kann vor Abschluss des Prognosetermins ein Zwischenstand des BPP zu einem bestimmten Datum gegeben werden. Dieser Wert kann sich jedoch noch mehrfach ändern - sowohl in der landesweiten Summe als auch auf jede einzelne Schule bezogen. Dies ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig. Ein Grund für mögliche Änderungen des BPP ist, dass das Einstellungsverfahren zum Einstellungstermin 01.08.2016 voraussichtlich erst Ende August/Anfang September 2016 beendet werden wird. Im Planungsinstrument sollen während des laufenden Einstellungsverfahrens als Berechnungsgrundlage für die Lehrkräfteversorgung der Schulen sogenannte „Dummysätze“ eingetragen werden , sobald eine Schule eine Einstellungsmöglichkeit erhält. Entsprechend kann sich der BPP einer Schule während des laufenden Einstellungsverfahrens beispielsweise durch die folgenden, nicht abschließend aufgezählten Konstellationen verändern: 1Der Bezugswert für die Personalplanung ergibt sich aus dem Quotienten von Lehrkräfte-Ist-Stunden und Lehrkräfte-Soll- Stunden in Prozent. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 2 - Kann eine Stelle nicht besetzt werden, so ist zum Prognosetermin eine Lehrkraft zu viel in die Berechnung einbezogen worden. - Reduziert eine neu eingestellte Lehrkraft ihre Stundenzahl nachträglich, so wurden zu viele Stunden in der Berechnung berücksichtigt. - Eine Schule erhält nachträglich Einstellungsermächtigungen, wodurch der BPP steigt. - Wurden „Dummysätze“ zum Prognosetermin 01.08.2016 an einer Schule berücksichtigt, die Einstellungsmöglichkeit wird aber nach dem 01.08.2016 umgewidmet, so sinkt der BPP der abgebenden Schule und der BPP der aufnehmenden Schule steigt. - Lehrkräfte können auch nach dem 01.08.2016 noch versetzt oder abgeordnet werden. Entsprechend verändert sich der BPP der abgebenden Schule und der BPP der aufnehmenden Schule. Ein weiteres Instrument, um die Daten der allgemein bildenden Schulen zu einem bestimmten Stichtag zu erheben, ist das Fachverfahren izn-Stabil. Hier wird u. a. die tatsächliche rechnerische Unterrichtsversorgung zu einem bestimmten Termin erhoben. Anders als beim Prognosemodul handelt es sich somit nicht um vorausschauende Planungsdaten, sondern um eine nachträgliche Erhebung zu einem Stichtag. Die nachfolgende Beantwortung bezieht sich ausschließlich auf die öffentlichen allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen. 1. Wie hoch wird die Unterrichtsversorgung zum Schuljahresbeginn 2016/2017 im Landkreis Oldenburg laut IZN-Prognosemodul sein (bitte für jede Schule einzeln angeben)? Bezüglich der Datenqualität der mittels des izn-Prognosemoduls ermittelten Werte wird auf die Vorbemerkungen der Landesregierung verwiesen. In der nachfolgenden Tabelle wird der Bezugswert für die Personalplanung (BPP) aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016 mit Stand 09.08.2016 für die öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Landkreis Oldenburg in der Schulsumme angegeben: Schulname PLZ Ort BPP in % OBS Graf von Zeppelin 26197 Ahlhorn Großenkneten 91,7 GS Dötlingen 27801 Dötlingen 98,4 GS Neerstedt 27801 Dötlingen 101,4 FöS-SR Neerstedt 27801 Dötlingen-Neerstedt 118,7 GS Dünsen 27243 Dünsen 80,2 GS Dürerstraße 27777 Ganderkesee 104,0 GS Bookholzberg 27777 Ganderkesee 84,9 GS Lange Straße 27777 Ganderkesee 101,0 GS Habbrügge 27777 Ganderkesee 99,2 GS Heide 27777 Ganderkesee 107,3 OBS Ganderkesee 27777 Ganderkesee 95,4 GS Schierbrok 27777 Ganderkesee 91,5 OBS an der Ellerbäke 27777 Ganderkesee 74,3 GY Ganderkesee 27777 Ganderkesee 100,6 FöS-LE am Habbrügger Weg 27777 Ganderkesee 80,1 GS Ahlhorn 26197 Großenkneten 103,1 GS Huntlosen 26197 Großenkneten 102,0 GS Peter-Lehmann Sage 26197 Großenkneten 95,6 GS Großenkneten 26197 Großenkneten 102,7 GY Dietrich Bonhoeffer 26197 Großenkneten 96,4 GS Harpstedt 27243 Harpstedt 77,9 OBS Harpstedt 27243 Harpstedt 100,0 GS Sandkrug 26209 Hatten 102,4 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 3 GS Kirchhatten 26209 Hatten 111,1 OBS Hatten 26209 Hatten 101,1 GS Jägerstraße 27798 Hude 101,0 GS Hude (kath.) 27798 Hude 87,8 GS Hude-Süd 27798 Hude 101,1 GS Wüsting 27798 Hude 101,0 OBS Hude 27798 Hude 97,6 FöS-LE Vielstedter Straße 27798 Hude 93,1 GS Wardenburg 26203 Wardenburg 104,9 GS Achternmeer 26203 Wardenburg 98,2 GS Hohenfelde 26203 Wardenburg 100,4 GS Hundsmühlen 26203 Wardenburg 101,8 IGS Wardenburg 26203 Wardenburg 106,8 FöS-LE Letheschule 26203 Wardenburg 99,7 GS Holbeinschule 27793 Wildeshausen 102,4 GS Wallschule 27793 Wildeshausen 106,9 GS St.Peter Schule (kath. 27793 Wildeshausen 96,6 HS Wildeshausen 27793 Wildeshausen 99,2 RS Wildeshausen 27793 Wildeshausen 87,8 GY Wildeshausen 27793 Wildeshausen 98,6 FöS-LE Hunteschule 27793 Wildeshausen 87,3 2. Wie viele zusätzliche Lehrkräfte wären aktuell im Landkreis Oldenburg nötig, um eine 100-prozentige Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen zu gewährleisten (bitte in Vollzeitlehrereinheiten angeben)? Auf die Vorbemerkungen der Landesregierung wird verwiesen. Laut Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2016 stehen mit Stand 09.08.2016 an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Landkreis Oldenburg den insgesamt 21 367,0 Lehrkräfte-Soll-Stunden insgesamt 20 738,3 Lehrkräfte-Ist-Stunden gegenüber. Das Fehl beträgt demnach 628,7 Lehrkräfte-Stunden für alle allgemein bildenden Schulen. Bei einer angenommenen Durchschnittsarbeitszeit von 25,0 Unterrichtsstunden pro Vollzeit-Lehrkraft entspricht dies einem Fehl von rund 25 Vollzeitlehrereinheiten. 3. Wie viele Stellen wurden an den allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Oldenburg zum neuen Schuljahr ausgeschrieben, und wie viele davon konnten besetzt werden (bitte in Vollzeitlehrereinheiten angeben)? Auf die Vorbemerkungen der Landesregierung, insbesondere in Bezug auf das noch nicht abgeschlossene Einstellungsverfahren zum Einstellungstermin 01.08.2016, wird verwiesen. Mit Stand 09.08.2016 waren an öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Landkreis Oldenburg insgesamt 26 Einstellungsmöglichkeiten ausgeschrieben, wodurch bislang 20 Einstellungen vorgenommen werden konnten. 4. Nach welchem Schlüssel werden zusätzliche Stunden für allgemeinbildende Schulen im Landkreis Oldenburg zugewiesen, beispielsweise für den Sprachunterricht von Flüchtlingen? Die Lehrkräfte-Soll-Stunden (Pflichtstunden nach Stundentafel, Zusatzbedarfe und ggf. Poolstunden ) werden den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen nach Erlass „Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“ (RdErl. d. MK v. 07.07.2011; zuletzt geändert durch RdErl. vom 16.07.2015) anerkannt. Die Regelungen für den Sprachförderunterricht Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 4 finden sich zudem im Erlass „Förderung von Bildungserfolg und Teilhabe von Schülerinnen und Schülern nicht-deutscher Herkunftssprache“ (RdErl. d. MK v. 01.07.2014). Die Lehrkräfte-Ist- Stunden der öffentlichen allgemein bildenden Schulen werden auf der Grundlage der Niedersächsischen Verordnung über die Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen (Nds. ArbZVO-Schule) bestimmt. Eine entsprechende Stellenzuweisung und damit die Verteilung der zur Verfügung gestellten Lehrkräftestellen erfolgt bedarfsgerecht. 5. Wie viele Lehrkräfte sind mit Ablauf des Schuljahres 2015/2016 im Landkreis Oldenburg aus dem Schuldienst ausgeschieden (bitte in Vollzeitlehrereinheiten angeben)? Im 2. Schulhalbjahr 2015/2016 sind im Landkreis Oldenburg Lehrkräfte im Umfang von 26,292 Vollzeitlehrereinheiten ausgeschieden. Es wird darauf hingewiesen, dass für die Beantwortung dieser Frage die Daten aus dem EDV- Programm „Personalmanagementverfahren“ (PMV) verwendet wurden. Diese werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen Lehrkräfte einschließlich Schulleitungen der personalkostenbudgetierten Titel 422 11 und 428 11 des gesamten 2. Schulhalbjahres 2015/ 2016 (Zeitraum vom 01.02.2016 bis 31.07.2016) der öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Landkreis Oldenburg. Es sind damit auch die Lehrkräfte erfasst, die während des Schulhalbjahres z. B. aus gesundheitlichen und sonstigen Gründen ausgeschieden sind. Auswertungstand ist der 09.08.2016. In dem Auswertungsergebnis sind u. a. nicht enthalten: - befristete Beschäftigungsverhältnisse, die kürzer als ein Jahr bestanden haben (z. B. Vertretungslehrkräfte und vorübergehend eingestellte Lehrkräfte für Sprachförderung), - katechetische Lehrkräfte, - nebenamtlich und nebenberuflich tätige Lehrkräfte sowie - ohne Bezüge beurlaubte Lehrkräfte. 6. Wie viele Referendare beginnen ihre Ausbildung am Studienseminar Vechta oder am Studienseminar Oldenburg zum neuen Schuljahr (bitte getrennt anführen)? Zum aktuellen Einstellungstermin 27.07.2016 wurden an den beiden gefragten Standorten insgesamt 68 Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst eingestellt. Am Studienseminar Vechta (GHS/RS) wurden 14 Anwärterinnen und Anwärter eingestellt. Am Seminarort Oldenburg gibt es das Studienseminar für die Lehrämter GHS und RS und das Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien. Am Studienseminar für die Lehrämter GHS und RS wurden 16 Anwärterinnen und Anwärter eingestellt, am Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien waren es 38 Referendarinnen und Referendare. 7. Wie haben sich die Zahlen neuer Referendare an den Studienseminaren Vechta und Oldenburg in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte getrennt nach Studienseminaren und Jahren angeben)? Aufgrund der begrenzten Kapazitäten des PMV lassen sich die angefragten Daten nur bis zum 01.09.2009 zurückverfolgen. Die Daten sind den angefügten Tabellen zu entnehmen. 2 Gerundeter Wert. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 5 Tabelle 1 Studienseminar Vechta (GHS/RS) Beginn Vorbereitungsdienst Anzahl 2016 25.01.2016 15 27.07.2016 14 Gesamt 29 2015 26.01.2015 36 26.08.2015 38 Gesamt 74 2014 24.01.2014 24 01.09.2014 52 Gesamt 76 2013 25.01.2013 53 01.08.2013 40 Gesamt 93 2012 24.01.2012 32 01.08.2012 43 Gesamt 75 2011 25.01.2011 43 09.02.2011 1 01.05.2011 10 01.08.2011 41 Gesamt 95 2010 01.11.2009 25 01.02.2010 12 01.08.2010 48 Gesamt 85 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 6 Tabelle 2 Studienseminar Oldenburg (GHS/RS) Beginn Vorbereitungsdienst Anzahl 2016 25.01.2016 28 27.07.2016 16 Gesamt 44 2015 26.01.2015 31 10.02.2015 1 26.08.2015 40 Gesamt 72 2014 24.01.2014 40 01.09.2014 49 Gesamt 89 2013 25.01.2013 46 04.03.2013 1 01.08.2013 47 Gesamt 94 2012 24.01.2012 45 01.08.2012 41 Gesamt 86 2011 25.01.2011 44 01.05.2011 11 01.06.2011 1 01.08.2011 38 Gesamt 94 2010 01.11.2009 28 01.02.2010 19 01.08.2010 45 Gesamt 92 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/6372 7 Tabelle 3 Studienseminar Oldenburg (GY) Beginn Vorbereitungsdienst Anzahl 2016 25.01.2016 47 27.07.2016 38 Gesamt 85 2015 26.01.2015 38 26.08.2015 48 Gesamt 86 2014 24.01.2014 40 01.09.2014 52 Gesamt 92 2013 25.01.2013 49 01.08.2013 41 Gesamt 90 2012 24.01.2012 50 01.08.2012 44 Gesamt 94 2011 25.01.2011 39 01.05.2011 8 01.08.2011 44 Gesamt 91 2010 01.02.2010 23 01.08.2010 38 Gesamt 61 2009 01.02.2009 32 01.05.2009 30 01.08.2009 15 20.08.2009 2 01.11.2009 32 Gesamt 111 (Ausgegeben am 01.09.2016) Drucksache 17/6372 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6134 - Unterrichtsversorgung und Lehrernachwuchs im Landkreis Oldenburg Anfrage der Abgeordneten Christian Dürr und Björn Försterling (FDP) Antwort des Kultusministeriums