Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/7209 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6963 - Notfall-App „NINA“ Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling und Jan-Christoph Oetjen (FDP) an die Landesregierung , eingegangen am 21.11.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 23.11.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 19.12.2016, gezeichnet Boris Pistorius Vorbemerkung der Abgeordneten „NINA“ (Notfall-Informations- und Nachrichten-App) ist eine Warn-App, die im letzten Jahr eingeführt wurde. Die App ist Teil eines modularen Warnsystems, welches das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe entwickelt hat, um an die Bevölkerung Warnmeldungen zu versenden . Diese beinhalten Handlungsempfehlungen, deutschlandweite Wetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes, Hochwasserinformationen und allgemeine Notfalltipps. Sie dient dem Bevölkerungsschutz für unterschiedliche Gefahrenlagen, wie z. B. Gefahrstoffausbreitung oder Großbrände . Laut dem Innenministerium ist am 1. November 2016 ein Probebetrieb in Niedersachsen gestartet. Vorbemerkung der Landesregierung Zu den Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes gehört es, die Bevölkerung zu warnen. Seit 2013 ist dafür das Modulare Warnsystem (MoWaS) in Betrieb. Es wurde vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auf Basis des Satellitengestützten Warnsystems entwickelt und den Ländern für Warnzwecke des Katastrophenschutzes zur Verfügung gestellt. Ein solches System ist besonders für Gefahrenlagen erforderlich, die plötzlich und unerwartet eintreffen und sofortige Warnungen erfordern. Um zudem einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen, sollten Warnmeldungen auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden. Die beim Bund vorhandene Auslösestruktur (MoWaS) und die in den Ländern vorhandenen Systeme zur Warnung der Bevölkerung (in der Regel Sirenen) sollten zu einem Gesamtsystem integriert werden. Unter Beibehaltung der bisherigen Leistungsmerkmale wurde die Struktur deshalb um ein zentrales Regelwerk („Warnserver“), eine geografische Benutzeroberfläche und eine standardisierte Schnittstelle zu den Warnmultiplikatoren ergänzt. Über das zentrale Regelwerk werden die Bedürfnisse von Ländern und Kreisen/kreisfreien Städten, dadurch auch die Bedürfnisse der Gemeinden, berücksichtigt, die an das MoWaS angeschlossen sind. Die Übertragung der Warnmeldung erfolgt via Satellit und redundant kabelgebunden an den zentralen Warnserver. Von dort können die angeschlossenen und noch anzuschließenden Medienbetreiber , Lagezentren und Leitstellen sowie die in den Bundesländern verfügbaren Warnmedien und -mittel angesteuert werden. Das System MoWaS wurde in Niedersachsen mit zwei Sende- und Empfangsstellen vom Bund installiert . Ein Standort befindet sich im Lagezentrum in Hannover und ein weiterer im Landkreis Sta- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7209 2 de. Der Standort im LK Stade ist in der dortigen Kreisleitstelle angebunden und kann rund um die Uhr von Fachleuten betreut werden. Die technische Anbindung der unteren KatS-Behörden an MoWaS ist auf der Grundlage eines Bund-Länder-Forschungsprojekts in Planung und soll 2017 hergestellt werden. Warnmeldungen werden seit 01.11.2016 zentral vom Landkreis Stade für das Land Niedersachsen durch die Leitstelle des Landkreises bedient. Die Katastrophenschutzbehörden erhalten seit dem 01.11.2016 zunächst über eine organisatorische Regelung die Möglichkeit, eigene Warnmeldungen an einen MoWas-Standort zu übermitteln und die Nachricht eintragen und absenden zu lassen. Perspektivisch soll in einem absehbaren Zeitraum eine technische Anbindung der Katastrophenschutzbehörden an einen der vorhandenen MoWas-Standorte in Niedersachsen erfolgen, sodass auch ohne Medienbruch eine Warnmeldung eingepflegt werden kann. Damit wird den Katastrophenschutzbehörden die Möglichkeit gegeben, auch selbstständig Warnungen für ihren Aufgabenbereich über MoWas zu veranlassen. Eines von mehreren durch MoWaS ansteuerbaren Warnmedien ist die Mobilfunk-App NINA; weitere wie Rundfunk, Medien und Sirenen kommen hinzu. Mit der Etablierung von MoWaS gewährleistet Niedersachsen ein einheitliches, in hohem Maße sicheres und gleichzeitig redundantes System, das zu anderen Warnmöglichkeiten nicht in Widerspruch tritt. 1. Welche Kommunen in Niedersachsen nehmen an dem Probebetrieb der Notfall-App „NINA“ teil? Alle Katastrophenschutzbehörden (Landkreise, kreisfreie Städte sowie die Städte Cuxhaven und Hildesheim) des Landes Niedersachsen können ohne weitere Bedingungen am MoWaS-Probebetrieb teilnehmen. Technischer Ausgangspunkt für die Warn-App „NINA“ ist das modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS). 2. Welche niedersächsischen Kommunen nutzen bereits andere Warn-Apps? Landkreise/ Städte Warn-App Aurich Kat-Warn Cloppenburg BIWAPP Friesland Kat-Warn Göttingen Kat-Warn Harburg BIWAPP Heidekreis BIWAPP Hildesheim BIWAPP Landeshauptstadt Hannover Kat-Warn Leer Kat-Warn Lüchow-Dannenberg BIWAPP Lüneburg BIWAPP Oldenburg Kat-Warn Osnabrück Kat-Warn Peine BIWAPP Region Hannover Kat-Warn Stadt Delmenhorst BIWAPP Stadt Emden Kat- Warn Stadt Göttingen Kat-Warn Stadt Hildesheim BIWAPP Stadt Oldenburg Kat-Warn Vechta BIWAPP Wesermarsch Kat-Warn Wittmund Kat-Warn Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7209 3 3. Plant die Landesregierung die Einführung einer landesweiten einheitlichen App? Die Einführung einer landeseinheitlichen App ist durch die Landesregierung nicht geplant. Mit der in MoWas integrierten App NINA wird eine Applikation angeboten, aber nicht verbindlich gemacht. Vielmehr erscheint es sinnvoll, mehrere und auch verschiedene Warnmedien zu unterstützen , um eine möglichst große Vernetzung zu erreichen. Die Landesregierung setzt sich deshalb dafür ein, dass zwischen den unterschiedlichen Systemen Schnittstellen etabliert werden, um im Krisen- und Notfall einen Informationsfluss in alle nötigen Richtungen zu gewährleisten. (Ausgegeben am 06.01.2017) Drucksache 17/7209 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/6963 Notfall-App „NINA“ Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling und Jan-Christoph Oetjen (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport