Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/7321 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7152 - Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 13.12.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 19.12.2016 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 19.01.2017, gezeichnet Boris Pistorius Vorbemerkung des Abgeordneten Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim ist in die drei Polizeikommissariate Meppen, Nordhorn und Papenburg aufgeteilt. Immer wieder wird vor Ort über Umstrukturierungen in dem Bereich der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim spekuliert. Vorbemerkung der Landesregierung Die Polizeidirektionen analysieren und bewerten in einem ständigen Prozess die Sicherheits-, Einsatz -, Verkehrs- und Kriminalitätslage, um personelle und materielle Ressourcen so effektiv und effizient wie möglich einsetzten zu können. Veränderungen in der Lageentwicklung können Veränderungen in der polizeilichen Schwerpunktsetzung nach sich ziehen. Dies wiederum kann zu verändertem Personaleinsatz bzw. zu Personalverschiebungen oder auch zu Änderung der Abdeckung von Präsenzzeiten in Polizeidienststellen führen. Dies geschieht immer unter Prüfung aller Anforderungen an die polizeiliche Aufgabenwahrnehmung und insbesondere im Hinblick auf die Wahrnehmung polizeilicher Kernaufgaben sowie die Flächenpräsenz. 1. Sind Umstrukturierungsmaßnahmen in Planung oder in der Diskussion? Wenn ja, welche ? Es sind keine Maßnahmen in Planung oder in Diskussion. 2. Welche Polizeikommissariate sind gegebenenfalls betroffen? Siehe Frage 1. 3. Welche Polizeistationen sind direkt von welchen Maßnahmen betroffen? Siehe Frage 1. 4. Für wann sind diese Maßnahmen geplant? Siehe Frage 1. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7321 2 5. Sollte es Maßnahmen geben, welche Auswirkungen haben diese auf die Anfahrtszeiten der Einsatzfahrzeuge? Siehe Frage 1. 6. Wie viele Polizeibeamte standen der Polizeiinspektion in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 zur Verfügung? Bitte nach Kommissariaten und Jahren aufschlüsseln und in Vollzeiteinheiten angeben. Die Daten wurden zum Stichtag 01.01.der abgefragten Jahre erhoben (Auswertung Personalmanagementverfahren durch die Polizeidirektion Osnabrück, erhoben am 21.12.2016). Im Laufe des jeweiligen Jahres treten dagegen aufgrund von besonderen Umständen, wie u. a. Mutterschutzzeiten , Elternzeiten, Abordnungen/Umsetzungen, Versetzungen, Pensionierungen, vielfach Schwankungen auf. Organisationseinheit (OE) 01.01.2013 01.01.2014 01.01.2015 01.01.2016 Polizeiinspektion (PI) Standort Lingen 265,825 259,775 265,975 260,675 Polizeikommissariat Meppen 106,375 101,275 109,125 107,6 Polizeikommissariat Nordhorn 128,775 130,5 122,2 124,65 Polizeikommissariat Papenburg 101,925 98,55 106,275 105,4125 Gesamtergebnis PI Emsland/ Grafschaft Bentheim 602,9 590,1 603,575 598,3375 7. Wie viele Polizeibeamte werden der Polizeiinspektion im Jahr 2017 zur Verfügung stehen ? Bitte nach Kommissariaten aufschlüsseln und in Vollzeiteinheiten angeben. Die Daten wurden zum Stichtag 01.01.2017 erhoben. Im Laufe des Jahres können sich jedoch Änderungen ergeben, wie u. a. Pensionierungen, die unterjährig eintreten, oder Mutterschutz bzw. Elternzeiten , die es erforderlich machen, flexibel zu reagieren, um die bestmöglichste Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zu gewährleisten. Organisationseinheit (OE) 01.01.2017 Polizeiinspektion (PI) Standort Lingen 269,525 Polizeikommissariat Meppen 107,15 Polizeikommissariat Nordhorn 120,525 Polizeikommissariat Papenburg 103,8125 Gesamtergebnis PI Emsland/ Grafschaft Bentheim 601,0125 (Ausgegeben am 31.01.2017) Drucksache 17/7321 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7152 - Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport