Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/7485 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7305 - Êziden in Niedersachsen Anfrage der Abgeordneten Marco Brunotte, Michael Höntsch, Maximilian Schmidt, Ulf Prange und Christos Pantazis (SPD) an die Landesregierung, eingegangen am 23.01.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 30.01.2017 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 24.02.2017, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung der Abgeordneten Weltweit zählen sich geschätzt rund 1 Million Menschen zum Êzidentum, einer Religion, die vor mehreren Tausend Jahren in Vorderasien entstanden ist. Die Angehörigen der Religionsgemeinschaft entstammen der kurdischen Volksgemeinschaft und leben hauptsächlich in den heutigen kurdischen Siedlungsgebieten im Nordirak, in Syrien und im Südosten der Türkei. Das religiöse Heiligtum liegt im nordirakischen Lalisch-Tal. Die Religion selbst ist keine Buchreligion und verfügt über keine originären Gotteshäuser, der gesamte Glaube wird mündlich überliefert. Auch in Europa und insbesondere in Deutschland leben mehrere Zehntausend Êziden. Viele von ihnen haben in Niedersachsen ihre neue Heimat gefunden. Nach der Emigration aus den ursprünglichen Siedlungsgebieten haben sich die Êziden in Niedersachsen in vielen Orten neue Gemeinschaften aufgebaut. Kennzeichnend hierfür sind entsprechende Kultur- und Vereinszentren, die in mehreren niedersächsischen Orten entstanden sind, so beispielsweise das „Ezidische Kulturzentrum Celle“ oder die erst kürzlich eingeweihten „Mala Êzîdiya“ in Bergen und Bad Fallingbostel. Zudem ist die êzidische Selbstorganisation gerade in den letzten Jahren stark gewachsen - so wurde mit Sitz in Oldenburg der „Zentralrat der Êziden“ etabliert, eine „Êzidische Akademie“ existiert in Hannover. Derzeit arbeiten die örtlichen Gemeinschaften daran, sich erstmals einen einheitlichen überregionalen Zusammenschluss zu schaffen. Die êzidische Gemeinschaft ist derzeit mit mehreren Herausforderungen konfrontiert: Neben den für die Êziden katastrophalen Folgen des Genozids im Şingal-Gebirge im Jahr 2014 und der immer noch andauernden Bedrohungssituation für dem Êzidentum angehörende Menschen in den Gebieten Syriens, dem Nordirak und der Südosttürkei stellen sich hier in Europa vielfach Fragen der Balance zwischen Tradition und Moderne, gerade für die jüngere Generation, die hier geboren und aufgewachsen ist. 1. Wie viele und wo leben Êziden nach Kenntnis der Landesregierung in Niedersachsen? Der Landesregierung liegen keine Daten über die Anzahl und die räumliche Verteilung der in Niedersachsen lebenden Êziden vor. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7485 2 2. Mit welchen êzidischen Organisationen arbeitet die Landesregierung in welchen Strukturen und Zusammenhängen zusammen? Im Rahmen der Förderung von Projekten durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sind in den vergangenen Jahren das „Yezidische Forum Oldenburg“ und die „Ezidische Akademie Hannover“ finanziell gefördert worden. Mit dem „Ezidischen Kulturverein Heidekreis“ wurde 2014 ein Gespräch geführt, in dem die Möglichkeiten einer Landesförderung nach der „Richtlinie Demokratie und Toleranz“ der „Richtlinie Migration , Teilhabe und Vielfalt“ aufgezeigt wurden. Das Kultusministerium hat 2011 mit dem „Zentralrat der Yeziden in Deutschland“ und 2016 mit dem „Verband Ezidischer Juristinnen und Juristen“ Informationsgespräche über die Voraussetzungen einer möglichen Einführung von êzidischem Religionsunterricht geführt. In den Gesprächen wurden die rechtlichen Voraussetzungen erläutert, die erfüllt sein müssen, damit ein entsprechender Religionsunterricht nach Artikel 7 Abs. 3 des Grundgesetzes eingerichtet werden kann. Weitere Gespräche haben hierzu nicht stattgefunden. 3. Zu welchen Themen gibt es zwischen der Landesregierung und den êzidischen Organisationen in Niedersachsen eine Zusammenarbeit? Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bietet den êzidischen Organisationen, wie allen anderen infrage kommenden Organisationen auch, eine Förderung im Rahmen der geltenden Richtlinien an, sofern ein Antrag auf Förderung eines den Richtlinien entsprechenden Projektes gestellt wird. 4. Wie unterstützt die Landesregierung êzidische Organisationen? Êzidische Organisationen erhielten in den vergangenen Jahren im Bereich Migration und Teilhabe folgende Landesförderungen: – „Yezidisches Forum Oldenburg“ im Haushaltsjahr 2016 nach der „Richtlinie Demokratie und Toleranz “ 5 777,34 Euro für das Projekt „Workshops Demokratie und Flucht an Schulen, Filmpräsentation mit Diskussion“. – „Ezidische Akademie Hannover“ im Haushaltsjahr 2014 nach der „Richtlinie Migration, Teilhabe und Vielfalt“ 16 416,00 Euro für das Projekt „Asylhilfe in Niedersachsen“. 5. Wie hat sich die Zusammenarbeit zwischen dem Land Niedersachsen und den êzidischen Organisationen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Hierzu wird auf die in der Antwort zu Frage 4 dargestellte Förderung von Projekten verwiesen. 6. Welche aktuellen Fragen stehen derzeit in der Zusammenarbeit mit êzidischen Organisationen an, und welche Perspektiven sieht die Landesregierung hierfür? Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung steht allen êzidischen Organisationen grundsätzlich zu den Themen der Migration und Teilhabe als Gesprächspartner zur Verfügung. Derzeit sind hier keine entsprechenden Anfragen bekannt. Eine gesonderte Ansprache êzidischer Organisationen erfolgt nicht. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7485 3 7. In welchem Umfang sind Êzidinnen bei dem Sonderprogramm der Landesregierung für schutzbedürftige traumatisierte Frauen und Kinder berücksichtigt worden und wie wird das Sonderprogramm insgesamt von der Landesregierung beurteilt? Niedersachsen hatte im Sommer 2015 ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für rund 70 besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak, die im Zuge der kriegerischen Konflikte im Irak und Syrien Opfer von traumatisierenden Erfahrungen und Gewalt wurden, aufgelegt und durchgeführt. Im Rahmen dieses Programms wurden insgesamt 69 Êzidinnen und minderjährige Kinder (29 Êzidinnen, 15 weibliche und 25 männliche Minderjährige) aufgenommen. Zwei Êzidinnen und zwei weibliche Minderjährige haben auf eigenen Wunsch inzwischen Niedersachsen durch Weiterwanderung bzw. Umzug verlassen. Insgesamt konnte die Durchführung dieses einmaligen Programms aufgrund der guten und konstruktiven Zusammenarbeit der Aufnahmekommunen, des Ethnomedizinischen Zentrums, des Netzwerks traumatisierter Flüchtlinge Niedersachsen und des Landes positiv umgesetzt werden. Mithilfe der gewährten intensiven stabilisierenden sozialpädagogischen Betreuung kommt der überwiegende Teil der aufgenommenen Personen inzwischen im Alltag gut zurecht. Die psychotherapeutischen Trauma-Behandlungen werden je nach Bedarf der aufgenommenen Personen durchgeführt . Dabei ist zu erwarten, dass in einigen Fällen der therapeutische Bedarf erst nach der Phase des Einlebens in der neuen Umgebung zutage treten wird. Erste niedrigschwellige therapeutische Angebote werden bereits wahrgenommen. (Ausgegeben am 02.03.2017) Drucksache 17/7485 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7305 Êziden in Niedersachsen Anfrage der Abgeordneten Marco Brunotte, Michael Höntsch, Maximilian Schmidt, Ulf Pran-ge und Christos Pantazis (SPD) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums