Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/7537 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7204 - Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 Anfrage der Abgeordneten Thomas Adasch, Johann-Heinrich Ahlers, Ernst-Ingolf Angermann, Martin Bäumer, Karin Bertholdes-Sandrock, Karl-Heinz Bley, André Bock, Bernd Busemann, Christian Calderone, Helmut Dammann-Tamke, Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, Otto Deppmeyer, Hans-Heinrich Ehlen, Ansgar Focke, Rainer Fredermann, Rudolf Götz, Clemens Große Macke, Karsten Heineking, Bernd-Carsten Hiebing, Reinhold Hilbers, Jörg Hillmer, Gerda Hövel, Angelika Jahns, Burkhard Jasper, Petra Joumaah, Karl-Heinz Klare, Ingrid Klopp, Lothar Koch, Gabriela Kohlenberg, Klaus Krumfuß, Clemens Lammerskitten, Sebastian Lechner, Editha Lorberg, Dr. Max Matthiesen, Volker Meyer, Axel Miesner, Adrian Mohr, Heidemarie Mundlos, Jens Nacke, Frank Oesterhelweg, Gudrun Pieper, Heinz Rolfes, Mechthild Ross-Luttmann, Horst Schiesgeries, Heiner Schönecke, Uwe Schünemann, Annette Schwarz, Kai Seefried, Dr. Stephan Siemer, Ulf Thiele, Björn Thümler, Dirk Toepffer, Astrid Vockert und Lutz Winkelmann (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 29.12.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 05.01.2017 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 28.02.2017, gezeichnet In Vertretung der Staatssekretärin Michael Markmann Vorbemerkung der Abgeordneten Das Kultusministerium hat zum Stichtag 18.08.2016 eine Erhebung der Schuldaten durchgeführt. Dabei wurde auch die Unterrichtsversorgung an allen allgemeinbildenden Schulen im ersten Halbjahr des Schuljahrs 2016/2017 erhoben. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weisen wir darauf hin, dass wir ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung unserer Fragen haben, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Wir bitten, alle Daten neben der Textversion auch im Excel-Format zur Verfügung zu stellen. Vorbemerkung der Landesregierung Die Frage 3 und die Frage 4 dieser Kleinen Anfrage werden in der Antwort zur Kleinen Anfrage 17/6353 (Statistische Schuldaten) des Abgeordneten Björn Försterling (FDP) vom Kultusministerium Ende des Monats Februar 2017 beantwortet*). *) s. Drucksache 17/7538 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7537 2 1. Wie hoch war die durchschnittliche rechnerische Unterrichtsversorgung der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen im ersten Halbjahr des Schuljahrs 2016/2017? Die landesweit durchschnittliche Unterrichtsversorgung an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen (ohne Schulen des MS) im Schuljahr 2016/2017 beträgt 98,9 %. (Stichtag 18.08.2016). 2. Wie hoch war die durchschnittliche rechnerische Unterrichtsversorgung an den verschiedenen Schulformen der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen im ersten Halbjahr des Schuljahrs 2016/2017 (bitte neben den landesweiten Durchschnittswerten der Schulformen auch eine Liste mit den Durchschnittswerten der jeweiligen Schulformen pro Landkreis beifügen)? Zur Beantwortung wird auf die Tabelle der Anlage verwiesen. 3. Wie hoch war die Unterrichtsversorgung an allen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen zum Stichtag im ersten Halbjahr des Schuljahrs 2016/17 (bitte jeweils eine Liste aller Schulen beifügen, sortiert erstens nach Landkreis und zweitens nach Ort; die Daten bitte getrennt für die jeweilige Schule - Gesamtwert - und aufgegliedert für jede Schule nach den in ihr vorhandenen Schulgliederungen darstellen)? Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. 4. Wie hoch war die Unterrichtsversorgung an allen allgemeinbildenden Schulen in freier Trägerschaft in Niedersachsen zum Stichtag im ersten Halbjahr des Schuljahrs 2016/17 (bitte jeweils eine Liste aller Schulen beifügen, sortiert erstens nach Landkreis und zweitens nach Ort; die Daten bitte getrennt für die jeweilige Schule - Gesamtwert - und aufgegliedert für jede Schule nach den in ihr vorhandenen Schulgliederungen darstellen )? Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7537 3 Anlage (Ausgegeben am 07.03.2017) Drucksache 17/7537 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7204 Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 Anfrage der Abgeordneten Thomas Adasch, Johann-Heinrich Ahlers, Ernst-Ingolf Angermann, Martin Bäumer, Karin Bertholdes-Sandrock, Karl-Heinz Bley, André Bock, Bernd Busemann, Christian Calderone, Helmut Dammann-Tamke, Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, Otto Deppmeyer, Hans-Heinrich Ehlen, Ansgar Focke, Rainer Fredermann, Rudolf Götz, Clemens Große Macke, Karsten Heineking, Bernd-Carsten Hiebing, Reinhold Hilbers, Jörg Hillmer, Gerda Hövel, Angelika Jahns, Burkhard Jasper, Petra Joumaah, Karl-Heinz Klare, Ingrid Klopp, Lothar Koch, Gabriela Kohlenberg, Klaus Krumfuß, Clemens Lammerskitten, Sebastian Lechner, Editha Lorberg, Dr. Max Matthiesen, Volker Meyer, Axel Miesner, Adrian Mohr, Heidemarie Mundlos, Jens Nacke, Frank Oesterhelweg, Gudrun Pieper, Heinz Rolfes, Mechthild Ross-Luttmann, Horst Schiesgeries, Heiner Schönecke, Uwe Schünemann, Annette Schwarz, Kai Seefried, Dr. Stephan Siemer, Ulf Thiele, Björn Thümler, Dirk Toepffer, Astrid Vockert und Lutz Winkelmann (CDU) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums Anlage