Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/7656 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7449 - Renovierung und Erweiterung der Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns, Christian Dürr und Björn Försterling (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 21.02.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 27.02.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 27.03.2017, gezeichnet Dr. Gabriele Heinen-Kljajić Vorbemerkung der Abgeordneten Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht darauf hingewiesen, dass der Investitionsbedarf bei großen Baumaßnahmen an niedersächsischen Hochschulen knapp 17,6 Milliarden Euro beträgt. Vorbemerkung der Landesregierung Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2016 auf Seite 12 für große Baumaßnahmen der Hochschulen auf einen Investitionsbedarf von knapp 1,76 Milliarden Euro hingewiesen. Die Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover (HMTMH) ist eine der größten Musikhochschulen Deutschlands und bietet ein breites Spektrum unterschiedlicher Fachdisziplinen auf den Feldern der Musik, der darstellenden Kunst, der Musikwissenschaft, der Musikpädagogik sowie einen medien- bzw. kommunikationswissenschaftlichen Zweig an. Das eigens für die HMTMH errichtete Gebäude am Emmichplatz wurde 1973 bezogen und bot nach den damals gültigen Flächenrichtwerten der bundesdeutschen Rahmenplanung Platz für 500 bis 600 flächenbezogene Studienplätze. Die Zahl der Studierenden ist, auch aufgrund veränderter Schwerpunkte wie Chorleitungs-, Orchester - und Kammermusikkompetenz sowie Blechbläserklassen, deutlich gestiegen und beläuft sich im Wintersemester 2016/2017 auf 1 477 Studierende. Dem erhöhten Raumbedarf wurde durch Anmietungen und die Ansiedlung der Bereiche Schauspiel und des Instituts für Journalistik und Kommunikationsforschung auf der Expo-Plaza Rechnung getragen. Aufgrund der Entwicklung der Studierendenzahlen und des Wandels der Anforderungen an eine künstlerische Ausbildung in den letzten 40 Jahren wurde im Rahmen der Zielvereinbarung 2014 bis 2018 zwischen dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) und der HMTMH vereinbart, dass die HMTMH eine langfristige Flächenbedarfsplanung vorlegt, den finanziellen Umfang feststellt und Vorschläge für eine Umsetzung unterbreitet. Die Flächenbedarfsplanung wurde MWK inzwischen vorgelegt und wird zurzeit geprüft. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7656 2 1. In welchem Umfang stellt das Land der Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover Mittel zur Renovierung und Erweiterung zur Verfügung? Für die Sanierung bestehender Gebäude stehen der HMTMH folgende Mittel zur Verfügung: – 1,7 Millionen Euro Landesmittel zuzüglich 300 000 Euro Bundesförderung aus dem Denkmalschutz -Sonderprogramm I für die Sanierung der Sichtbetonfassade und der Innenhofbalkone des Hauptgebäudes am Emmichplatz im Rahmen einer Kleinen Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahme , – 1,7 Millionen Euro aus dem Programm HP-Invest zur Sanierung des Hörsaals 202 und für den Umbau der ehemaligen Ballettsäle im Haupthaus, – 920 000 Euro für die Sanierung der raumlufttechnischen Anlage im Gebäude Expo-Plaza 12 in den Jahren 2012 bis 2015, – 85 095 Euro im Jahr 2015 für eine Maßnahme der Besonderen Bauunterhaltung (Sicherheitsbeleuchtung Theatersaal und Bühne). Grundsätzlich werden Maßnahmen der Besonderen Bauunterhaltung je hälftig von Land und Hochschule finanziert. Bei dieser Maßnahme wurde von dieser Regelung abgewichen, und das Land hat 75 % der Gesamtkosten in Höhe von 113 460 Euro übernommen. Für die Jahre 2016 und 2017 hat die Hochschule keine Maßnahmen vorgelegt, die mithilfe der Besonderen Bauunterhaltung finanziert werden sollen. – 236 000 Euro für das Jahr 2017 als pauschale Zuführung für Investitionen (insbesondere für kleine Baumaßnahmen und Bauunterhaltung). 2. Welche von der Hochschule als notwendig erachteten Maßnahmen der Renovierung und Erweiterung können durch die unter 1. genannten Mittel nicht finanziert werden? Die von der HMTMH vorgelegte Flächenbedarfsplanung, die Renovierungsmaßnahmen und Erweiterungen vorsieht, liegt MWK momentan zur Prüfung vor. Erst nach Abschluss der Prüfung wird eine Aussage dazu möglich sein, ob und inwieweit über die in der Antwort auf Frage 1 benannten Renovierungsmaßnahmen hinaus weitere Maßnahmen und Erweiterungen erforderlich sind und, falls dies bejaht wird, wie hoch die voraussichtlichen Kosten sein werden. Weitere Bauvorhaben hat die Hochschule darüber hinaus derzeit nicht beantragt. 3. Inwieweit plant die Landesregierung eine Erhöhung der Mittel für die Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover? Siehe Antwort auf Frage 2. (Ausgegeben am 28.03.2017) Drucksache 17/7656 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7449 Renovierung und Erweiterung der Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns, Christian Dürr und Björn Försterling (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur