Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/7992 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7754 - Wie viele Windräder wurden im letzten Jahr im Landkreis Aurich genehmigt? Anfrage der Abgeordneten Dr. Gero Hocker, Hillgriet Eilers und Dr. Stefan Birkner (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 30.03.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 05.04.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz namens der Landesregierung vom 28.04.2017, gezeichnet Stefan Wenzel Vorbemerkung der Abgeordneten In der Antwort auf die Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung „Wie viele Windräder wurden im letzten Jahr genehmigt? (Teil 1)“ (Drs. 17/7520 Nr. 45) schrieb die Landesregierung, dass im vergangenen Jahr 879 Windkraftanlagen genehmigt wurden, davon 471 im Dezember. Vorbemerkung der Landesregierung Es wird davon ausgegangen, dass sich die Fragestellung nicht auf kleine baurechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen bezieht, sondern auf immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m. Für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dieser Anlagen sind gemäß Nr. 8.1 a) der Anlage zu § 1 Abs. 1 der ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz die Landkreise/kreisfreien Städte großen selbstständigen Städte zuständig. Der Landkreis wurde daher um Berichterstattung gebeten. 1. Wie viele Windkraftanlagen wurden im Landkreis Aurich in den Jahren 2015 und 2016 genehmigt? Im Jahr 2015 wurde ein Antrag für eine Windkraftanlage positiv beschieden. Im Jahr 2016 wurden 51 Anträge für 101 Windkraftanlagen positiv beschieden. 2. In welchen Monaten des Jahres 2016 wurden wie viele Windkraftanlagen im Landkreis Aurich genehmigt (bitte aufschlüsseln)? Die in den einzelnen Monaten des Jahres 2016 genehmigten Windkraftanlagen sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt. Monat Genehmigungen/Projekte Windkraftanlagen Januar Februar März 1 1 April 1 1 Mai 19 21 Juni Juli 7 17 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7992 2 Monat Genehmigungen/Projekte Windkraftanlagen August September Oktober 4 4 November Dezember 19 57 3. Welche Windkraftprojekte wurden 2016 in welchen Monaten im Landkreis Aurich genehmigt (bitte aufschlüsseln)? Die in dem jeweiligen Monat erteilten Genehmigungen und die Windparks (WP) sind der nachstehenden Auflistung zu entnehmen. Im März Eine Genehmigung für eine Anlage in der Gemeinde Großefehn. Im April Eine Genehmigung für eine Anlage in der Gemeinde Hage. Im Mai Fünf Genehmigungen für insgesamt sieben Anlagen in der Gemeinde Hage, 14 Genehmigungen für insgesamt 14 Anlagen in der Gemeinde Hinte. Im Juli Sieben Genehmigungen für insgesamt 17 Anlagen in der Gemeinde Hage. Im Oktober Vier Genehmigungen für insgesamt vier Anlagen in der Gemeinde Dornum. Im Dezember Zwei Genehmigungen für insgesamt zwei Anlagen in der Gemeinde Aurich, eine Genehmigung für insgesamt fünf Anlagen in der Gemeinde Brookmerland, eine Genehmigung für insgesamt zwei Anlagen in der Gemeinde Dornum, zwei Genehmigungen für insgesamt acht Anlagen in der Gemeinde Großefehn, eine Genehmigung für eine Anlage in der Gemeinde Großheide, fünf Genehmigungen für insgesamt sechs Anlagen in der Gemeinde Hinte, eine Genehmigung für insgesamt neun Anlagen in der Gemeinde Ihlow, drei Genehmigungen für insgesamt 13 Anlagen in der Gemeinde Krummhörn, zwei Genehmigungen für insgesamt neun Anlagen in der Gemeinde Norden, eine Genehmigung für eine Anlage in der Gemeinde Wiesmoor. Es wird davon ausgegangen, dass nicht der Name des Betreibers erfragt wurde. „Projektnamen“ sind hier nicht bekannt. 4. Wie hat sich die durchschnittliche Genehmigungsdauer für Windparkprojekte im Landkreis Aurich im Jahr 2016 im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt? Eine rechtliche Vorgabe zur Erfassung der Dauer der Genehmigungsverfahren besteht nicht. Dem Landkreis ist daher keine diesbezügliche Mitteilung möglich. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7992 3 5. Wie viele Windkraftprojekte im Landkreis Aurich sind momentan im Genehmigungsverfahren ? Es liegen derzeit neun Genehmigungsanträge für 20 Windkraftanlagen vor. 6. Gab es Windkraftprojekte im Landkreis Aurich, die 2016 aufgrund von Einsprüchen nicht genehmigt werden konnten, und, wenn ja, welche? Aufgrund von Einwendungen aus der Öffentlichkeit wurden nach den hier vorliegenden Erkenntnissen keine Genehmigungsanträge abgelehnt. (Ausgegeben am 09.05.2017) Drucksache 17/7992 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7754 Wie viele Windräder wurden im letzten Jahr im Landkreis Aurich genehmigt? Anfrage der Abgeordneten Dr. Gero Hocker, Hillgriet Eilers und Dr. Stefan Birkner (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz