Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8324 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8094 - Umsteigefreie Bahnverbindung zwischen Halle an der Saale und Hildesheim bzw. Hannover Anfrage des Abgeordneten Karsten Heineking (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 10.05.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 18.05.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung vom 15.06.2017, gezeichnet Olaf Lies Vorbemerkung des Abgeordneten Nach der deutschen Einheit - genauer: im Jahr 1996 - wurde die bereits vor dem Krieg stark frequentierte Bahnverbindung von Halberstadt über Stapelburg, Vienenburg nach Goslar, Hildesheim und Hannover instandgesetzt und durchgängig umsteigefrei befahren. Dieses Angebot wurde im Jahr 2014 unter der amtierenden Landesregierung von der Landesnahverkehrsgesellschaft wieder abgeschafft. Seitdem muss man bei der Fahrt von Halberstadt nach Hannover in Goslar umsteigen. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Im Rahmen der Vergabeverfahren für die Teilnetze „Dieselnetz Südost-Niedersachsen“ und „Nordharz “ mit Betriebsaufnahme Ende 2014 bzw. Ende 2015 hatten sich die niedersächsischen Aufgabenträger Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG), Region Hannover und Regionalverband Großraum Braunschweig sowie die mit der Aufgabenträgerschaft beauftragte Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH in Sachsen-Anhalt auf ein integriertes Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)-Angebot für die Nordharzachse von Halberstadt über Vienenburg und Goslar nach Hildesheim und Hannover und die angrenzenden Strecken verständigt. Dazu wurden im Vorfeld verschiedene Fahrplanvarianten erarbeitet und im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit, Nachfrageorientierung sowie Einbindung in Taktstrukturen bewertet. Neben dem Wunsch nach einer attraktiven Verbindung entlang des Nordharzes waren auch die Wünsche des regional zuständigen Aufgabenträgers Regionalverband Großraum Braunschweig nach einer besseren Anbindung der Städte Goslar und Bad Harzburg an das Oberzentrum Braunschweig und die Kritik der Fahrgäste über die auf der durchgehenden Verbindung eingesetzten Neigetechnik-Fahrzeuge zu berücksichtigen. Diese Fahrzeuge waren im Betrieb sehr unzuverlässig, nicht barrierefrei gestaltet und boten kaum Platz für Gepäck oder Fahrräder. Die Integration aller Anforderungen in ein optimales Fahrplankonzept wurde dadurch erschwert, dass die Strecken im Bereich Vienenburg, Bad Harzburg und Goslar überwiegend eingleisig sind und die Begegnung von Zügen nur in den Bahnhöfen möglich ist. Letztlich haben sich die Aufgabenträger aufgrund dieser Bewertung auf die zum Dezember 2014 eingeführte Fahrplankonzeption verständigt. Die bisherige zweistündliche und durchgehende Verbindung auf der Nordharzachse mit Umweg über Bad Harzburg wurde zugunsten einer stündlichen Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8324 2 Verbindung auf direktem Wege - allerdings mit Umstieg in Goslar - aufgegeben. Die dafür erforderlichen Mehrleistungen zwischen Vienenburg und Goslar wurden anteilig von der LNVG finanziert. Da die Züge von Goslar nach Halberstadt nun nicht mehr den Umweg über Bad Harzburg nehmen und dort die längere Aufenthaltszeit aufgrund des „Kopfmachens“ entfällt, ist die Reisezeit trotz Umstieg im Vergleich zu einer Fahrplanvariante mit durchgehender Verbindung fast unverändert geblieben. 1. Warum wurde die durchgängige Verbindung zwischen Halberstadt und Hildesheim bzw. Hannover im Jahr 2014 eingestellt? Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen. 2. Wann ist mit einer Reaktivierung der durchgängigen Zugverbindung zwischen Halberstadt und Hildesheim bzw. Hannover zu rechnen? Die Aufgabenträger beabsichtigen das derzeitige bewährte Fahrplankonzept mit stündlichen Umsteigeverbindungen auf der Nordharzachse während der laufenden Verkehrsverträge, die mindestens bis Ende 2029 gelten, fortzuführen. 3. Welche Voraussetzungen müssen hierfür erfüllt sein? Voraussetzungen für eine durchgehende Verbindung zwischen Halberstadt und Hildesheim bzw. Hannover unter Berücksichtigung der Anbindung von Bad Harzburg wären infrastrukturelle Anpassungen (u. a. teilweise zweigleisiger Ausbau) der Strecken im Bereich Vienenburg, Bad Harzburg und Goslar. 4. Was tut die Landesregierung, um - gegebenenfalls zusammen mit dem Land Sachsen- Anhalt - eine durchgängige Bahnverbindung zwischen Halberstadt und Hannover dauerhaft zu etablieren? Die Verantwortung für die Organisation des SPNV in Niedersachsen liegt bei den Aufgabenträgern LNVG, Regionalverband Großraum Braunschweig sowie Region Hannover. Die jetzige Lösung mit der dadurch ermöglichten stündlichen Reisemöglichkeit zeigt nach Auffassung der Landesregierung , wie eine Zusammenarbeit der Aufgabenträger über die Landesgrenze hinweg erfolgreich gestaltet und gelebt werden kann. (Ausgegeben am 19.06.2017) Drucksache 17/8324 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8094 Umsteigefreie Bahnverbindung zwischen Halle an der Saale und Hildesheim bzw. Hannover Anfrage des Abgeordneten Karsten Heineking (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr