Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8333 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8134 - Wie hat sich die Zahl der Apotheken in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Anfrage der Abgeordneten Sylvia Bruns, Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling und Christian Dürr (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 18.05.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 23.05.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 16.06.2017, gezeichnet Cornelia Rundt Vorbemerkung der Abgeordneten Die Apotheken haben den gesetzlichen Auftrag, die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung sicherzustellen . Neben der Abgabe von Fertigarzneimitteln erfüllen Apotheken auch Aufgaben wie beispielsweise den Nacht- und Notdienst oder die Anfertigung von Rezepturen. Aktuell wird in Deutschland diskutiert, ob die Versorgungsaufgaben der Apotheken durch eine Zulassung von Onlineapotheken gefährdet würde. Vorbemerkung der Landesregierung Als enormer Einschnitt für die zukünftige Entwicklung der Apotheken wird das EuGH-Urteil vom 19.10.2016 gesehen, mit dem der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln (Rx-Preisbindung) für ausländische Versandapotheken gemäß § 78 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes (AMG) aufgehoben hat. Die Luxemburger Richter legten dar, dass die Rx-Preisbindung ein Eingriff in den freien Warenverkehr sei, wenn Deutschland auch EU-ausländische Versandapotheken an die Arzneimittelpreisverordnung binde. Das Bundesgesundheitsministerium hat am 17.02.2017 den Ländern einen Referentenentwurf eines Gesetzes zum Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln vorgelegt , der sich zurzeit noch in der Abstimmung befindet. Doch selbst im Koalitionsausschuss Ende März 2017 konnte dazu keine Einigung erzielt werden. Niedersachsen begrüßt ausdrücklich die mit dem Referentenentwurf vom Bundesgesundheitsminister beabsichtigten Regelungen zum Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Anzumerken ist, dass in 21 von 28 EU-Mitgliedstaaten der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verboten ist. 1. Wie viele Apotheken gibt es in Niedersachsen? Zum Stichtag 31.03.2017 meldete die Apothekerkammer Niedersachsen als zuständige Behörde, dass 1 954 Apotheken in Niedersachsen betrieben werden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8333 2 2. Wie hat sich die Zahl seit 2007 in den Landkreisen und kreisfreien Städten entwickelt (bitte vollständig für jeden Landkreis/jede kreisfreie Stadt und jedes Jahr auflisten)? Die Anzahl der öffentlichen Apotheken in Niedersachsen stellt sich wie folgt dar: 2007: 2 116 2008: 2 113 2009: 2 107 2010: 2 086 2011: 2 068 2012: 2 041 2013: 2 014 2014: 2 000 2015: 1 988 2016: 1 960. Die Übersicht für alle Landkreise und kreisfreien Städte ergibt sich aus der Tabelle in der Anlage. Für die Landkreise und kreisfreien Städte liegen die Zahlen erst ab 2009 vor. 3. Wie bewertet die Landesregierung diese Entwicklung? Der Landesregierung ist es wichtig, dass das flächendeckende Apothekennetz erhalten bleibt. Die Bevölkerung muss langfristig und zuverlässig durch Apotheken vor Ort mit Arzneimitteln versorgt werden. Durch die Präsenz der öffentlichen Apotheke kann die persönliche Beratung im direkten Gespräch stattfinden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8333 3 Anlage Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8333 4 (Ausgegeben am 21.06.2017) Drucksache 17/8333 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8134 Wie hat sich die Zahl der Apotheken in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Anfrage der Abgeordneten Sylvia Bruns, Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling und Christian Dürr (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung