Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8335 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8091 - Was kostet die Silent Climate Parade? Anfrage der Abgeordneten Dr. Gero Hocker und Dr. Stefan Birkner (FDP) an die Landesregierung , eingegangen am 09.05.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 17.05.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz namens der Landesregierung vom 16.06.2017, gezeichnet Stefan Wenzel Vorbemerkung der Abgeordneten Am 13. Mai 2017 findet in Hannover die Silent Climate Parade statt. Ausrichter der Veranstaltung sind das Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen, die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen , das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie der Landesjugendring Niedersachsen . 1. Wer veranstaltet die Silent Climate Parade? Die Silent Climate Parade (SCP) am 13.05.2017 wurde vom Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen - JANUN e. V. im Rahmen des Projekts „Klima-Challenge“ in Kooperation mit dem Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e. V. (VEN) veranstaltet. Die „Klima-Challenge“ ist ein gemeinsames Projekt von JANUN e. V., dem Landesjugendring Niedersachsen und der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen, welches durch das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz gefördert wird. 2. Wie viel kostet die Silent Climate Parade? Die Gesamtkosten der SCP belaufen sich inklusive der abschließenden Dokumentation auf rund 3 400 Euro. 3. Wer trägt die Kosten für die Silent Climate Parade? Im Rahmen des Budgets des Projekts „Klima-Challenge“ fließen 2 800 Euro in die SCP. Durch die Kooperation mit dem VEN konnten weitere 500 Euro, durch Spenden zusätzliche 100 Euro hinzugewonnen werden. 4. Welche Kosten entstehen für das Land Niedersachsen? Da die SCP aus dem „Klima-Challenge“-Projektbudget finanziert werden, entstanden dem Land für die Parade keine gesonderten Kosten. 5. Mit wie vielen Teilnehmern rechnen die Veranstalter? An der SCP nahmen rund 250 Personen teil. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8335 2 6. Wie viele Polizisten werden wie viele Stunden für diese Veranstaltung eingeplant? Nach Auskunft der Polizeidirektion Hannover waren für die SCP am 13.05.2017 insgesamt zehn Polizisten im Einsatz, die dafür zusammen 41 Personalstunden geleistet haben. Der polizeiliche Einsatz dauerte von 12:45 Uhr bis 18:45 Uhr, wobei nicht alle zehn Polizisten die gesamten sechs Stunden im Einsatz waren. 7. Welche konkreten Ziele sollen durch die Veranstaltung erreicht werden? Die Veranstaltung zielte darauf ab, junge Menschen für die Themen Klimawandel und Klimaschutz zu sensibilisieren und Impulse für eine weitergehende Auseinandersetzung mit dem Thema zu geben . 8. Welche Fördermittel erhalten das Landesjugendbüro und das Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen an Geld- oder Sachleistungen vom Land Niedersachen? Als anerkannter Träger der freien Jugendhilfe bzw. Jugendverband erhielt JANUN e. V. nach § 6 Abs. 1 des Jugendförderungsgesetzes (JFG) im Jahr 2016 Zuschüsse zu den Personalkosten der hauptberuflichen Jugendbildungsreferenten/-innen in Höhe von 186 622,60 Euro sowie Zuschüsse zu den Aufwendungen für den notwendigen Personal- und Sachbedarf nach § 7 JFG. Daneben wurde eine Zuwendung zu den Kosten von Bildungsveranstaltungen in Höhe von 67 106 Euro gewährt . Der Landesjugendring Niedersachsen e. V. erhielt im Jahr 2016 für die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der Jugendarbeit im Interesse des Landes nach dem JFG eine Zuwendung für die Geschäftsstelle in Höhe von 424 000 Euro, zuzüglich eines Zuschusses für die Kosten eines Jugendbildungsreferenten in Höhe von 59 870 Euro. Zur Durchführung des Projekts „Klima-Challenge“ wurde JANUN e. V. als Projektträger vom Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz über die NBank eine Förderung von 155 240 Euro für den Projektzeitraum Mai 2015 bis September 2017 bewilligt. Damit setzt die Landesregierung eine Empfehlung der Regierungskommission Klimaschutz aus dem Jahr 2012 um, die in der Klimapolitischen Umsetzungsstrategie im Handlungsfeld Bildung unter der Maßnahme VI.5.2. „Konzertierte Aktion zum Klimaschutz für Jugendliche“ beschrieben ist (siehe: http://www.umwelt.niedersachsen.de/themen/klima/klimaschutz/klimaschutz/klimaschutz massnahmen/klimaschutzmanahmen-134447.html). (Ausgegeben am 21.06.2017) Drucksache 17/8335 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8091 Was kostet die Silent Climate Parade? Anfrage der Abgeordneten Dr. Gero Hocker und Dr. Stefan Birkner (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz