Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8396 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8207 - Internetzugänge an niedersächsischen Schulen Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 30.05.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 08.06.2017 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 29.06.2017, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung der Abgeordneten Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat zum Start der Bildungscloud ausgeführt: „Eine Vielzahl von Maßnahmen, Konzepten und Projekten sowie erhebliche Investitionen des Landes Niedersachsen in den vergangenen Jahren zeigen, dass es der Landesregierung ernst ist mit der Förderung digitaler Medienkompetenz an den Schulen.“ Dennoch berichten zahlreiche Schulen in Niedersachsen, dass ihre Internetkapazitäten häufig nicht ausreichen, um mehr als eine Klasse mit digitalen Medien online lernen zu lassen. Vorbemerkung der Landesregierung Die Breitbandförderung des Landes - wie auch des Bundes - verfolgt das Ziel einer flächendeckenden Erschließung der noch nicht mit NGA-Anschlüssen (d. h. „Next Generation Access Network“ mit =/> 30 Mbit/s) versorgten Gebiete. Schulen stehen dabei generell mit im Fokus, ohne dass sie jedoch explizit adressiert werden. Vielmehr ist es an den Kommunen, den Bedarf von Schulen in die Projekte einzubringen. Dies wird z. B. gemäß der Ziff. 2.5 des Scoring-Modells der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Breitbandausbaus in Niedersachsen aus Mitteln der Digitalen Dividende II (RdErl. d. MW vom 16.03.2016, 22 - 3074 - VORIS 20500) durch den Einbezug wesentlicher weiterer institutioneller Nachfrager sowie von Verwaltungs- und Bildungseinrichtungen wertsteigernd berücksichtigt . Entsprechendes gilt für die Bundesbreitbandförderrichtlinie. Zudem hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in der letzten Sitzung des Förderbeirates zum Bundesbreitbandförderprogramm eine Neufassung der Definition der aktuell und zukünftig unterversorgten Gebiete („weißen Flecken“) als beihilferechtliche Voraussetzung für die öffentliche Förderung des Breitbandausbaus der unterversorgten Schulen vorgelegt. Dies wird möglicherweise dazu führen, dass die überwiegende Anzahl der Schulstandorte als „weiße Flecken “ zu betrachten sein wird. Voraussetzung für die Ermittlung des Bedarfs der Schulen ist ein Abgleich der Schulstandorte mit dem Breitbandatlas Niedersachsen. Zweck des Breitbandatlasses ist primär die Dokumentation der aktuell und zukünftig unterversorgten Gebiete. Eine entsprechende Datenerhebung wird derzeit für das Schuljahr 2017/2018 im Kultusministerium geplant. Es ist beabsichtigt, die kommunalen Spitzenverbände dabei frühzeitig einzubeziehen. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8396 2 1. Wie viele der niedersächsischen Schulen verfügen über einen Breitbandinternetzugang (bitte nach Schulformen und Kreisen/kreisfreien Städten anführen)? Daten über die Breitbandversorgung der niedersächsischen Schulen liegen der Landesregierung gegenwärtig nicht vor. Auf die in der Vorbemerkung der Landesregierung genannte und für das kommende Schuljahr geplante Datenerhebung wird verwiesen. 2. Wie viele der niedersächsischen Schulen verfügen über W-LAN in allen Unterrichtsräumen (bitte nach Schulformen und Kreisen/kreisfreien Städten anführen)? Daten über die Versorgung der niedersächsischen Schulen mit WLAN liegen der Landesregierung gegenwärtig nicht vor. Auf die in der Vorbemerkung der Landesregierung genannte und für das kommende Schuljahr geplante Datenerhebung wird verwiesen. 3. Wie viele der niedersächsischen Schulen verfügen über ausreichend Datenvolumen im Breitband, damit alle Klassen gleichzeitig das Internet nutzen können? Daten über die Qualität der Breitbandversorgung der niedersächsischen Schulen liegen der Landesregierung gegenwärtig nicht vor. Auf die in der Vorbemerkung der Landesregierung genannte und für das kommende Schuljahr geplante Datenerhebung wird verwiesen. (Ausgegeben am 06.07.2017) Drucksache 17/8396 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8207 - Internetzugänge an niedersächsischen Schulen Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Almuth von Below-Neufeldt, Sylvia Bruns und Christian Dürr (FDP) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums