Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8415 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8304 - Digitalisierung in der Steuerverwaltung - Ist die Ausstattung des „hidden champions“ auf modernem Niveau? Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 14.06.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 16.06.2017 Antwort des Finanzministeriums namens der Landesregierung vom 05.07.2017, gezeichnet In Vertretung Frank Doods Vorbemerkung des Abgeordneten In der Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 22.05.2017 heißt es: „Finanzminister Schneider: Alle Welt redet von Digitalisierung. Wir tun es!“ Die Steuerverwaltung sei bereits heute ein „hidden champion“ beim Thema Digitalisierung. Bereits heute seien in der niedersächsischen Steuerverwaltung rund 12 900 PC-Arbeitsplätze, rund 3 300 Notebooks und mehr als 1 200 Server im Einsatz. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Die Digitalisierung ist sowohl für die Wirtschaft als auch für die Verwaltung eines der großen Zukunftsthemen und zugleich eine der großen Herausforderungen. Dabei wachsen die Anforderungen an die eGovernment-Verfahren stetig. Führend im Bereich eGovernment ist die Steuer-IT. Eines der erfolgreichsten digitalen eGovernment- Verfahren, welches bundesweit Beachtung findet, ist das Programm ELSTER (Elektronische Steuererklärung ). Allein in Niedersachsen wurden im Jahr 2016 mehr als 7 Millionen Steueranmeldungen und Steuererklärungen im ELSTER-Verfahren abgegeben, davon fast 1,7 Millionen Einkommensteuererklärungen . Fast Zweidrittel aller Einkommensteuererklärungen werden damit in Niedersachsen mit ELS- TER abgegeben. Zurzeit werden vom Bund und den Bundesländern große Anstrengungen unternommen, die steuerlichen Geschäftsprozesse vollständig digital abzubilden. Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen und die Mitglieder der steuerberatenden Berufe sollen ihre Kommunikation mit der Steuerverwaltung zukünftig vollständig digital abwickeln können. Zudem wird stetig daran gearbeitet, dass die Anwendungen leicht verständlich und damit bürgerfreundlich im Aufbau sind. Ebenso wie bei der Entwicklung von ELSTER arbeiten die Bundesländer und der Bund gemeinsam und arbeitsteilig an der Entwicklung von steuerlichen Fachverfahren, was dazu führt, das bundesweit eine einheitliche Software zum Einsatz kommt. Niedersachsen nimmt dabei als eines der fünf Steuerungsgruppenländer eine tragende Rolle ein. Die norddeutschen Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen kooperieren darüber hinaus, indem sie ein gemeinsames Rechen- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8415 2 zentrum für die Fachverfahren der Steuerverwaltungen betreiben. Hierdurch werden für Niedersachsen Kosten reduziert. In der Oberfinanzdirektion Niedersachsen sind gut 240 Personen im IT-Bereich damit beschäftigt, die IT der Steuerverwaltung in Niedersachsen „up to date“ zu halten und sie zukunftsfähig aufzustellen. Hierzu stehen ihnen Finanzmittel von ca. 47 Millionen Euro (Stand 2016) zur Verfügung. 1. Wie alt sind die in Rede stehenden rund 12 900 Arbeitsplatz-PCs, gelistet nach Jahren (2016, 2015, 2014, 2013, älter)? Anschaffungsjahr bis 2012 2013 2014 2015 2016 Anzahl 983 6 179 0 5 716 56 2. Wie alt sind die in Rede stehenden rund 3 300 Notebooks, gelistet nach Jahren (2016, 2015, 2014, 2013, älter)? Anschaffungsjahr bis 2012 2013 2014 2015 2016 Anzahl 1 564 98 869 74 719 3. Wie alt sind die in Rede stehenden mehr als 1 200 Server, gelistet nach Jahren (2016, 2015, 2014, 2013, älter)? Anzahl der physischen Server (Stand 22. Juni 2017): Anschaffungsjahr bis 2012 2013 2014 2015 2016 Anzahl 265 38 118 18 327 Anmerkung: In den letzten Jahren sind verstärkt virtuelle Server (sogenannte Virtuelle Maschinen, „VM“) in Betrieb genommen worden. Damit ging und geht aktuell ein entsprechend umfangreicher Abbau physischer Server einher. Bei den VM gibt es solche mit dauerhaften Funktionen, die ähnlich wie physische Server administriert und bei bestimmten Erhebungen mitgezählt werden. Ansonsten wird die Anzahl der VM laufend durch Entwicklungs- und Testszenarien beeinflusst (z. B. gibt es Test-VM als „Wegwerfhülsen“, aber auch „Langläufer“). VM sind in der Tabelle nicht gelistet; bei einer kürzlich durchgeführten Zählung lag die Anzahl aller VM bei 909. 4. Welches Betriebssystem haben wie viele der in Rede stehenden a) rund 12 900 PC-Arbeitsplätze Betriebssystem Linux Windows macOS Anzahl 11 974 959 1 b) rund 3 300 Notebooks und Betriebssystem Linux/Test/System Windows macOS Anzahl 8 3 306 10 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8415 3 c) mehr als 1 200 Server? Betriebssystem UNIX/Linux XenServer UNIX/Linux SLES UNIX/Linux ONTAP Windows Server Anzahl 200 252 90 224 Die Abweichungen ergeben sich aufgrund der eingesetzten virtuellen Server (VM); vgl. hierzu die Antwort zu Frage 3. Der weit überwiegende Teil dieser VM ist Linux-basiert. 5. Nach welcher Nutzungsdauer wurden bisher Notebooks und PCs ausgetauscht? Notebooks und PCs werden in der Regel nach fünf Jahren ausgetauscht. Einzelne Geräte werden länger genutzt, z. B. sind bei der Steuerfahndung Auswertungs- oder Beweissicherungsabbilder erforderlich, wofür die betreffenden Geräte weiter vorgehalten werden. Notebooks werden nach fünf Jahren in eine sogenannte Sekundärnutzung außerhalb der Betriebsprüfung überführt , wo geringere Leistungsanforderungen bestehen. 6. Sind diese Intervalle in den vergangenen Jahren angepasst worden? Die Austauschintervalle (vgl. Antwort zu Frage 5) haben sich bewährt und sind daher grundsätzlich nicht verändert worden. Teilweise gab und gibt es technische und organisatorische Gründe oder Rahmenbedingungen bei Dritten, die zu einem verzögerten Austausch führen können. Beispielsweise musste für Notebooks zusammen mit dem Landesbetrieb IT.Niedersachsen eine zeitintensive separate Ausschreibung durchgeführt werden; entsprechend verzögerte sich der Austausch. (Ausgegeben am 10.07.2017) Drucksache 17/8415 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Digitalisierung in der Steuerverwaltung - Ist die Ausstattung des „hidden champions“ auf modernem Niveau? Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers (CDU) Antwort des Finanzministeriums