Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8417 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8138 - Welche Wertschätzung bringt die Landesregierung dem Landeswald und den aktiven sowie ehemaligen Mitarbeitern der Niedersächsischen Landesforsten entgegen? Anfrage der Abgeordneten der Abgeordneten Jörg Bode, Hermann Grupe und Dr. Stefan Birkner (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 18.05.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 23.05.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz namens der Landesregierung vom 06.07.2017, gezeichnet Christian Meyer Vorbemerkung der Abgeordneten Bisher waren aktive und ehemalige Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesforsten berechtigt, eine festgelegte Menge Holz für den Eigenbedarf zu vergünstigten Konditionen zu beziehen (Deputatholz ). Auf der Internetseite des Bundes Deutscher Forstleute (BDF), Landesverband Niedersachsen , heißt es in einer Pressemitteilung vom 12. Mai 2017 bezüglich einer neuen Regelung: „Das Finanzministerium (…) meint einen Weg zur Verbesserung des Wirtschaftsergebnisses der Landesforsten gefunden zu haben.“ Ab dem 1. Mai 2017 sei die Deputatholzmenge für aktive Beschäftigte auf 15 Raummeter jährlich reduziert und der zu zahlende Preis erhöht worden. Für ehemalige Mitarbeiter sei das Recht auf den Bezug von Holz zu vergünstigten Konditionen sogar ersatzlos gestrichen worden (http://bdf-nds.de/service/news/news/finanzministerium-nimmt-ruhe staendler-aufs-korn/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&c Hash=809c292c89ed654d4c28cc9a4cbcf14d, Abrufdatum: 17.05.2017). Auf der Internetseite des Landwirtschaftsministeriums heißt es über Pläne der Landesregierung mit dem Landeswald: „Niedersachsens Wälder sollen ein Stück wilder werden. Hiermit wollen wir der Natur mit ihren unzähligen Tier- und Pflanzenarten ein Stück Freiheit zurückgeben. Die Landesregierung wird die Nationale Strategie zur Biologischen Vielfalt (NBS) der Bundesregierung unterstützen und beabsichtigt, 10 % der Niedersächsischen Landesforsten (NLF) einer natürlichen Waldentwicklung zu überlassen. Das entspricht einer Fläche von ca. 335 km². Hier sollen Pflegemaßnahmen und die Holzernte künftig unterbleiben“ (http://www.ml.niedersachsen.de/startseite/ themen/waelder_niedersachsen/natuerliche-waldentwicklung-in-niedersachsen-131754.html, Abrufdatum : 17.05.2017). Vorbemerkung der Landesregierung Die vergünstigte Abgabe von Brennholz (Deputatholz) an das landeseigene Forstpersonal hat in Niedersachsen, wie auch in Deutschland, eine lange Tradition. Bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts wurden Holzdeputate als Teil der Bezüge an die Förster und ihre Hinterbliebenen gewährt. Anlässlich einer Überprüfung dieser Praxis wurde die Frage nach der grundsätzlichen Berechtigung und deren heutiger Notwendigkeit, auch im Vergleich zu entsprechenden Regelungen anderer Länder, gestellt. Die in diesem Zusammenhang durchgeführte Länderabfrage zur vergünstigten Abgabe von Brennholz an forstlich Bedienstete ergab, dass in sieben Ländern (elf hatten geantwortet) die durchschnittliche , jährliche Abgabemenge 15 Raummeter (Rm) und die durchschnittliche Rabattierung Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8417 2 30 % (zu zahlen sind 70 % des Marktpreises) beträgt, wobei die jeweiligen Kreise der Berechtigten variierten. Vier Länder teilten mit, dass dort gar keine Vergünstigungen dieser Art mehr gewährt werden. Vor diesem Hintergrund erfolgte die Neukonzeption der Regelungen. Künftig soll der aktuelle Zweck der Deputatholzgewährung - als Mitarbeiterrabatt der in den Forsten des Landes aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern - die Grundlage der Regelungen bilden. Dementsprechend wurde der Kreis der Berechtigten zugeschnitten. Die Abgabemodalitäten wurden den durch die Länderabfrage ermittelten durchschnittlichen Konditionen angeglichen. 1. Ist es zutreffend, dass der Bezug von Deputatholz ab dem 1. Mai 2017 für aktive Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesforsten gekürzt und für ehemalige Mitarbeiter ersatzlos gestrichen wurde? Siehe Vorbemerkung der Landesregierung und Erlass vom 6.4.2017. 2. Wenn Frage 1 mit Ja beantwortet wird, wie ist die neue Regelung konkret gestaltet, und wer hat diese neue Regelung beschlossen? Mit Erlass des ML und MU vom 06.04.2017, Nds. MBl. 2017 Nr. 16, S. 497, wurde geregelt, dass ab dem 01.05.2017 die vergünstigte Abgabe von Brennholz künftig an aktive Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt und der Nationalparkverwaltung Harz, sofern jeweils das Land Niedersachsen ihr Dienstherr oder Arbeitgeber ist, sowie an aktive Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NLF gewährt wird. Die Berechtigten können je Kalenderjahr bis zu 15 Raummeter Brennholz zu 70 % des aktuellen Bruttomarktpreises erhalten. Der Abgabepreis wird durch das für Forsten zuständige Ministerium in jedem Kalenderjahr zum 1. Oktober bekannt gegeben. Weitere Details im Erlass. 3. Wo und wie ist die Abgabe von Deputatholz an aktive und ehemalige Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesforsten bisher konkret geregelt, und seit wann gibt es die Abgabe von Deputatholz in den Niedersächsischen Landesforsten? Die Abgabe von Deputatholz war in der NLF zuletzt im Abschnitt 5.4.3 des Betriebshandbuchs der Niedersächsischen Landesforsten geregelt. Danach wurde Brennholz an den nachfolgenden Personenkreis (Berechtigte) zu einem Mitarbeiterpreis abgegeben: a) Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesforsten, inkl. Auszubildende, FI- Anwärter und Referendare, b) Forstbeamteinnen/Forstbeamte, sowie Angestellte mit berufsqualifiziertem Ausbildungsabschluss in der Tätigkeit von Forstbeamteninnen/Forstbeamten des ML, c) Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt, sofern das Land Niedersachsen ihr Arbeitgeber ist, d) Ehemalige Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Ruhestand, die direkt vor ihrem Ruhestand einer der vorangegangenen Gruppen bzw. der Niedersächsischen Landesforstverwaltung angehörten , und deren Hinterbliebene (Ehegatte oder Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft eines Verstorbenen). Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8417 3 Mitarbeiterpreise der unterschiedlichen Sortimente: Sortiment Selbstwerbung Schichtholz (bis 1m) Langholz (3-5 m) Hartlaubholz 4,50 Euro/Rm 45,50 Euro/Rm 24,50 Euro/Rm Sonstige Holzarten 2,00 Euro/Rm 43,00 Euro/Rm 21,00 Euro/Rm Die Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich des jeweils geltenden MwSt.-Satzes. Das Brennholz darf generell nur für den Eigenbedarf, d. h. für den Verbrauch im eigenen Haushalt erworben werden. Hierbei gelten grundsätzlich folgende Höchstmengen: - Aktive Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter: 30 Rm/Jahr - Ehemalige Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter: 20 Rm/Jahr - Hinterbliebene: 5 Rm/Jahr In Ausnahmefällen entscheidet das Forstamt über eventuell erforderliche Mehrmengen. Die Abgabe an Berechtigte erfolgt grundsätzlich auf Rechnung aus dem Forstprogramm unter Verwendung der Abgabeart 6. Der Weiterverkauf, der Tausch und die unentgeltliche Überlassung an Dritte sind nicht zulässig. Über die Form der Bereitstellung entscheidet das Forstamt unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Die Berechtigten müssen seit mindestens sechs Monaten bei den Niedersächsischen Landesforsten oder beim Land Niedersachsen beschäftigt sein. Das in Selbstwerbung erworbene Holz darf auch durch Dritte, z. B. einen Unternehmer, aufgearbeitet werden. Der Erwerb von Brennholz zu Marktpreisen bleibt hiervon unberührt. Zu Teil 2 der Frage: siehe Vorbemerkung der Landesregierung. 4. Welche Menge Deputatholz haben die Niedersächsischen Landesforsten in den letzten zehn Jahren an aktive und ehemalige Mitarbeiter zu welchen durchschnittlichen Preisen abgegeben, und zu welchen durchschnittlichen Preisen wurde Holz gleicher Qualität in dieser Zeit an andere Kunden abgegeben (bitte für die einzelnen Jahre, die unterschiedlichen Qualitäten sowie aktive und ehemalige Mitarbeiter getrennt angeben)? Belastbare Daten über die Mengen und Preise des Deputatholzes, das die Niedersächsischen Landesforsten an aktive und ehemalige Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter verkauft haben, liegen nur für die letzten sechs Jahre vor: Tabelle 1 stellt die durchschnittlichen Verkaufspreise über alle Bereitstellungsformen einschließlich der Selbstwerbung dar: In Tabelle 2 sind die Holzmengen den tatsächlichen Abgabepreisen gemäß Betriebsanweisung zur Brennholzabgabe an Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter zugeordnet (siehe Antwort zu Frage 3): Tabelle 1 Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Eiche 1.485,81 11,62 1.188,09 12,58 1.355,81 13,78 1.495,39 13,42 1.209,57 14,57 1.379,71 14,86 Buche 8.721,02 12,54 7.811,23 13,38 9.560,37 13,90 8.890,15 14,04 8.403,40 14,99 8.588,08 15,24 Edellaubholz (AL 463,97 11,68 357,40 14,40 704,80 15,89 804,42 15,92 602,06 15,41 491,61 15,71 Weichlaubholz (A 629,68 8,76 531,11 11,89 606,28 12,15 464,91 13,14 491,17 13,38 436,99 16,03 Fichte 249,27 6,20 160,28 4,45 202,59 5,93 152,81 9,81 160,91 4,68 88,94 5,75 Douglasie 108,20 10,28 27,16 4,30 58,11 7,46 68,81 6,11 75,83 6,48 39,89 9,61 Kiefer 207,66 3,66 172,55 7,28 148,93 11,96 245,21 9,23 221,64 8,73 235,45 9,79 Lärche 43,14 5,60 61,87 10,92 51,87 14,26 50,39 8,04 28,30 8,45 49,81 14,22 Summe 11.908,75 11,86 10.309,69 12,96 12.688,76 13,73 12.172,09 13,84 11.192,88 14,55 11.310,48 15,03 20162011 2012 2013 2014 2015 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8417 4 Eine Aufteilung nach aktiven und ehemaligen Mitarbeiterninnen/Mitarbeitern ist nicht möglich, da dies bei der Erstellung der Holzrechnungen nicht erfasst wird. Anhand einer Schätzung aus einer Stichprobe aus 2016 ergibt sich jedoch folgende Verteilung: - Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der NLF 65 % - Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter ML und FVA 2 % - ehemalige Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 29 % - Hinterbliebene 4 % Tabelle 3 enthält die Abgabe von Holz gleicher Qualität an andere Kunden: 5. Welche Menge Holz haben die Niedersächsischen Landesforsten in den letzten zehn Jahren insgesamt an andere Kunden abgegeben (bitte für die einzelnen Jahre getrennt angeben)? Für den gleichen Zeitraum (2011 bis 2016) haben die Niedersächsischen Landesforsten folgende Holzmengen an andere Kunden abgegeben: 1,00 Festmeter (Fm) entspricht in etwa 1,40 Raummeter (Rm). 6. Wie hoch waren die Gewinne aus der Forstwirtschaft des Landeswaldes in den letzten zehn Jahren (bitte für die einzelnen Jahre getrennt angeben)? Die nachfolgende Auflistung gibt die Ergebnisse des Forstwirtschaftsbetriebs (Produktbereich 1) an: 2016: 12 275 538 Euro 2015: 10 789 491 Euro 2014: 18 026 067 Euro 2013: 14 477 361 Euro 2012: 18 862 156 Euro 2011: 25 401 361 Euro 2010: 11 213 156 Euro 2009: 2 361 880 Euro 2008: 11 690 166 Euro Tabelle 2 Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Hartlaubholz 10.671 24,50 9.357 24,50 11.621 24,50 11.190 24,50 10.215 24,50 10.459 24,50 sonst. Holzarten 1238 7,50 953 7,50 1068 7,50 982 7,50 978 7,50 851 7,50 11.909 10.310 12.689 12.172 11.193 11.310 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Tabelle 3 Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Menge in Fm Durchschnittspreis Fm Hartlaubholz 114.410 48,27 127.185 49,52 155.842 47,29 140.097 48,64 123.689 48,97 141.671 46,24 sonst. Holzarten 317.158 47,26 305.429 42,57 283.662 41,26 280.072 43,01 276.481 41,51 296.711 38,75 431.568 432.614 439.504 420.169 400.170 438.382 20162011 2012 2013 2014 2015 2011 1.733.062 Fm 2012 1.650.142 Fm 2013 1.709.326 Fm 2014 1.703.412 Fm 2015 1.590.979 Fm 2016 1.624.997 Fm Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8417 5 Die Ergebnisse vor 2008 würden die Aussagekraft verfälschen, weil das Land den Produktbereich 1 der NLF in den Jahren 2005 bis 2007 bezuschusst hat. 7. Welche Bedeutung hat der Schutz des Vertrauens auf einen gesicherten Einkauf von Holz zu einem günstigen Preis für die Landesregierung, in dem aktive und ehemalige Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesforsten entsprechende Heizungsanlagen und Öfen angeschafft haben? Siehe Antwort zu 8. 8. Ist die Abgabe von Deputatholz an aktive und ehemalige Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesforsten nach Auffassung der Landesregierung Ausdruck der Wertschätzung der geleisteten Arbeit dieser Menschen? Vorab sei bemerkt, dass die Landesregierung allen Beschäftigten ihre Wertschätzung gleichmäßig entgegenbringt, ohne eine bestimmte Beschäftigungsgruppe hervorzuheben. In der heutigen Zeit ist die Möglichkeit der Abgabe von Deputatholz an aktive und ehemalige Mitarbeiter im Forstbereich weder Bestandteil der Besoldung noch der Vergütung oder Altersversorgung. Die im Erlass des ML und MU geregelte Möglichkeit, als aktive Mitarbeiterin oder aktiver Mitarbeiter der NLF verbilligt Holz zu erwerben, stellt ein Privileg dar, für das es keinen Anspruch gibt und das als sonstige Geldzuwendung im öffentlichen Dienst strengen Regularien unterliegt. Das Land Niedersachsen muss dies, da es sich nicht um Vergünstigungen für das Personal eines privatwirtschaftlichen Unternehmens, sondern um Rabatte für Mitarbeiter einer Anstalt des öffentlichen Rechts handelt, mit Augenmaß betrachten. Daher war im Erlass neben der Einschränkung des begünstigten Personenkreises auch die Anpassung der Bezugsmenge und des -preises erforderlich. In den Forstbereichen einiger Länder und des Bundes wurden die Privilegien der vergünstigten Abnahme von Brennholz sogar gänzlich abgeschafft. Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass Niedersachsen als einziges Land in der Tarifgemeinschaft deutscher Länder seinen Beschäftigten bei den Niedersächsischen Landesforsten eine höhere Vergütung zahlt, als es der TVL für Beschäftigte im Forstbereich vorsieht. 9. Wenn Frage 1 mit Ja beantwortet wird, wie bewertet die Landesregierung die Kürzung der Deputatholzmenge für aktive und die ersatzlose Streichung für ehemalige Mitarbeiter ? Siehe Antwort zu 8. 10. Wenn Frage 1 mit Ja beantwortet wird, wie bewertet die Landesregierung die Kürzung der Deputatholzmenge für aktive und die ersatzlose Streichung für ehemalige Mitarbeiter insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung den Plan verfolgt, 10 % der Fläche des Landeswaldes aus der Bewirtschaftung zu nehmen und auf diese Weise entsprechendes Rohstoffpotenzial des Landeswaldes ungenutzt zu lassen? Ein Zusammenhang besteht nicht. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8417 6 11. Wie groß ist die Holzmenge, die den Niedersächsischen Landesforsten zukünftig bei der Holzernte jährlich durch zusätzliche Stilllegungen zur Erreichung des 10-%-Ziels entgehen würde, und wie würde sich dies auf den Gewinn der Holzproduktion der Niedersächsischen Landesforsten auswirken? Zurzeit fehlen 5 150 ha zur Erreichung des 10-%-Ziels der NLF. Bei den Holzartengruppen Fichte, Kiefer, Buche und Eiche werden in jedem Jahr des Nutzungsverzichts durchschnittlich 5,5 Erntefestmeter je Hektar nicht eingeschlagen und vermarktet. Der kalkulierte Gewinnverlust beträgt bei Buchenwald jährlich 48 500 Euro pro 1 000 ha. (Ausgegeben am 10.07.2017) Drucksache 17/8417 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8138 - Welche Wertschätzung bringt die Landesregierung dem Landeswald und den aktiven sowie ehemaligen Mitarbeitern der Niedersächsischen Landesforsten entgegen? Anfrage der Abgeordneten der Abgeordneten Jörg Bode, Hermann Grupe und Dr. Stefan Birkner (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrau-cherschutz Vorbemerkung der Abgeordneten Vorbemerkung der Landesregierung