Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8468 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8314 - Unterrichtsversorgung an der Michaelisschule in Georgsmarienhütte Anfrage des Abgeordneten Martin Bäumer (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 14.06.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 19.06.2017 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 12.07.2017, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung des Abgeordneten In der Antwort auf meine Anfrage hat das Kultusministerium mitgeteilt, dass die landesweite durchschnittliche Unterrichtsversorgung an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen im Schuljahr 2016/2017 98,9 % beträgt (Drs. 17/7537). Die Erhebung fand zum Stichtag 18.08.2016 statt. Für die Michaelisschule in Georgsmarienhütte ist ein Wert von 93,9 % angegeben (Drs. 17/7538). Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Es ist das Ziel der Landesregierung, die Versorgung mit Lehrkräften landesweit nachhaltig zu sichern und gleichzeitig die Bildungsqualität zu erhöhen. Die Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen erfolgte im ersten Schulhalbjahr 2016/2017 zum Stichtag am 18.08.2016. Es wird ein landesweit durchschnittlicher Wert von 98,9 % an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen erreicht. Eine auskömmliche Unterrichtsversorgung und die Sicherung des Pflichtunterrichts haben für die Landesregierung absolut höchste Priorität. Bildungspolitische Maßnahmen wie der Ganztagsausbau, die aufsteigende Einführung der Inklusion , aber auch die Bereitstellung der erforderlichen Sprachfördermaßnahmen im Zusammenhang mit vor dem Krieg geflüchteten Schülerinnen und Schülern haben dazu geführt, dass die erforderlichen Lehrkräfte-Soll-Stunden gemäß Erlass zur Klassenbildung und Lehrerzuweisung angewachsen sind. Im letzten und im laufenden Schuljahr hat das Land deshalb rund 7 800 neue Lehrkräfte eingestellt, davon über 600 Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger. Im laufenden Schuljahr wurden insgesamt über 3 500 neue Lehrkräfte in den Bewerbungs- und Auswahlverfahren ausgewählt. Unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen im Bereich der Bewerbungspotenziale und auch der notwendigen Investitionen im Bereich der Sprachförderung konnten die Werte zur Unterrichtsversorgung an den niedersächsischen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 relativ stabil gehalten werden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8468 2 Auch in Zukunft wird die Landesregierung deshalb weiter große Anstrengungen unternehmen, um gut ausgebildete Lehrkräfte für die niedersächsischen Schulen zu gewinnen. Aber nicht nur in Niedersachsen ist zurzeit auf dem Lehrkräfte-Arbeitsmarkt u. a. aufgrund der Beschulung von Flüchtlingskindern und -jugendlichen ein hoher Bedarf an ausgebildeten Lehrkräften festzustellen. Alle Bundesländer stehen derzeit vor Herausforderungen, die in diesem Ausmaß nicht vorhersehbar waren und die sich auch im aktuellen Schuljahr auf die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen auswirken. Die Erfahrungen aus vergangenen Einstellungsverfahren an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zeigen, dass ein erhöhtes Einstellungsinteresse der Bewerberinnen und Bewerber für urbane Ballungszentren sowie in der Nähe von lehramtsbildenden Universitäten besteht. Dieses Phänomen ist für alle Schulformen zu beobachten. Die Schulleitungen und die Niedersächsische Landesschulbehörde (NLSchB) stehen daher vor der Herausforderung, geeignete Lehrkräfte zu finden, die ein Stellenangebot insbesondere in den ländlichen Bereichen annehmen möchten. Zusätzlich zu den genannten Rahmenbedingungen, die für die Schulen aller Schulformen in diesen Regionen gelten, stellt die geringe Zahl an Bewerberinnen und Bewerbern mit der Lehramtsbefähigung für Grund-, Haupt- und Realschulen eine weitere Herausforderung für die Besetzung der Einstellungsmöglichkeiten an Grund-, Haupt-, Real- und Oberschulen dar. So gelingt es nicht immer, für die zur Verfügung gestellten Einstellungsmöglichkeiten ausgebildete Lehrkräfte für eine Einstellung in den niedersächsischen Schuldienst auszuwählen. Die Ermittlung der rechnerischen Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen im Rahmen der Erhebung zur Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen zu einem bestimmten Stichtag im ersten Schulhalbjahr eines jeden Jahres dient als Basis für die kurz-, mittel- und langfristige Ressourcensteuerung. Sie erfolgt stichtagsbezogen und stellt nicht notwendigerweise die tatsächliche Versorgung mit Lehrkräften während des gesamten Schuljahres oder eines Schulhalbjahres dar. Bei der Bedarfsberechnung werden neben den Schülerpflichtstunden laut Stundentafel und den Zusatzbedarfen (z. B. Ganztagsbetrieb) zwei zusätzliche Stunden (Poolstunden) pro Soll-Klasse in den Schuljahrgängen 5 bis 10 für schulinterne Schwerpunktsetzungen, z. B. Arbeitsgemeinschaften , anerkannt. Somit kann an den Schulen der Pflichtunterricht laut Stundentafel auch dann vollständig erteilt werden, wenn die Unterrichtsversorgung unter 100 % liegen sollte. Gleichzeitig wird die tatsächliche Größenordnung einer rechnerischen prozentualen Über- oder Unterversorgung maßgeblich von der Größe und Schulform der jeweiligen Schule geprägt. Während an einer Grundschule mit wenigen Klassen und einem rechnerischen Bedarf von z. B. lediglich 100 Lehrerstunden bereits eine Abweichung von nur zwei Stunden eine Abweichung in der rechnerischen Unterrichtsversorgung von 2 % ausmacht, bedeutet z. B. ein prozentuales Fehl von 2 % in der rechnerischen Unterrichtsversorgung an einer großen weiterführenden Schule mit einem rechnerischen Bedarf von 1 000 Lehrerstunden ein Fehl von 20 Lehrerstunden. Die Regelungen zur eigenverantwortlichen Schule verlangen es, dass Schulen ein geeignetes Vertretungskonzept entwickeln. Die Schulen können auf kurzfristige Ausfälle oder ein geringes Lehrerstunden -Fehl in einem Schulhalbjahr mit einem flexiblen Unterrichtseinsatz von bis zu vier Wochenstunden pro Lehrkraft reagieren. Gegebenenfalls kann durch Abordnungen und Versetzungen von benachbarten besser versorgten Schulen ein Versorgungsausgleich herbeigeführt werden. Für längerfristige Ausfälle von Lehrkräften kann einer Schule durch die NLSchB eine befristete Einstellungsmöglichkeit für eine Vertretungslehrkraft zugewiesen werden. Es ist jedoch in einzelnen Fällen schwierig, kurzfristig Personal für Vertretungsverträge zu gewinnen. Ziel ist es, die Unterrichtsversorgung der einzelnen Schulen mit den dann vorhandenen unbefristet beschäftigten Lehrkräften möglichst vollständig auszugleichen. Es ist dauerhafte Aufgabe der Schulen und der NLSchB, in der gemeinsamen Verantwortung für alle Schülerinnen und Schüler des Landes flexibel und kurzfristig durch Ausgleich vor Ort auf Veränderungen zu reagieren. Insbesondere sind Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften von überdurchschnittlich versorgten Schulen vorzunehmen. Aufgrund der Zuständigkeit des Landes für die Ressourcenbereitstellung entscheidet die NLSchB über den Umfang und die Art der erforderlichen Personalmaßnahmen. Dies betrifft auch Abordnungen zwischen den Schulformen zur Deckung besonderer fächerspezifischer Bedarfe. Sofern die dienstrechtliche Befugnis für Abordnungen an die Schule übertragen ist, ist es Aufgabe der abgebenden Schule, in Abstimmung mit der aufnehmenden Schule mit einer Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8468 3 konkreten Personalentscheidung die Vorgabe umzusetzen. Sehr kurzfristig auftretende Veränderungen , z. B. das Nicht-Bestehen der Prüfungen im Vorbereitungsdienst, führen in manchen Fällen dazu, dass ein Ausgleich zum Erhebungsstichtag nicht mehr erfolgen kann. Ausgleichsmaßnahmen nach dem Stichtag können nicht rückwirkend für die Ermittlung des Wertes einer Unterrichtsversorgung zu diesem Stichtag erfasst werden. 1. Wie bewertet die Landesregierung die Unterrichtsversorgung an der Schule? Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen. 2. Wie erklärt die Landesregierung die Abweichung des Werts der Unterrichtsversorgung der Schule vom landesweiten Durchschnitt für diese Schulform? Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen. 3. Wie viele Pflichtstunden muss die Schule erteilen (in Bezug auf den Stichtag 18.08.2016)? Nach den Daten der Erhebung zur Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen zum Stichtag 18.08.2016 sind an der Michaelisschule in Georgsmarienhütte 211,0 Pflichtstunden zu erteilen . 4. Können mit den der Schule am Stichtag zur Verfügung stehenden Iststunden alle Pflichtstunden abgedeckt werden (in Bezug auf den Stichtag 18.08.2016)? Nach den Daten der Erhebung zur Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen zum Stichtag 18.08.2016 stehen der in der Antwort zu Frage 3 genannten Anzahl von Pflichtstunden 264,0 Lehrkräfte-Ist-Stunden gegenüber. Damit verfügte die Michaelisschule in Georgsmarienhütte zum Stichtag 18.08.2016 über 53,0 Ist-Stunden mehr als zur Abdeckung des Pflichtunterrichts notwendig . 5. Hat sich am Stichtag ein Stundenfehl an der Schule ergeben? Wenn ja, wie wurde dieses ausgeglichen? Zum Stichtag 18.08.2016 hat sich an der Schule ein rechnerisches Fehl von 17,2 Stunden ergeben, welches durch die Zusammenlegung von Fördergruppen ausgeglichen werden konnte. 6. Welche Maßnahmen wurden zum Ausgleich der Unterrichtsversorgung an der Schule ergriffen? Zum Ausgleich der Unterrichtsversorgung erfolgte zum 01.09.2016 eine Abordnung von einer anderen Schule im Umfang von 6,0 Stunden. Zum 01.11.2016 nahm eine Lehrkraft nach Beendigung der Elternzeit den Dienst mit 12,0 Stunden wieder auf. 7. Wie lauteten laut Endstand der Prognose zum Prognosetermin 01.02.2017 das Soll, das Ist und der Bezugswert für die Personalplanung (BPP-Wert) für die Schule? Das Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.02.2017 weist im Endstand bei einer Gegenüberstellung von 283,2 Lehrkräfte-Soll-Stunden und einer Anzahl von 272,5 Lehrkräfte -Ist-Stunden einen BPP von 96,2 % für diese Schule aus. Zum Prognosetermin 01.02.2017 stehen 211,0 Pflichtstunden einer Anzahl von 272,5 Lehrkräfte- Ist-Stunden gegenüber. Damit verfügte die Michaelisschule in Georgsmarienhütte zum Progno- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8468 4 setermin 01.02.2017 über 61,5 Ist-Stunden mehr als zur Abdeckung des Pflichtunterrichts notwendig . 8. Wie viele Lehrkräfte haben im laufenden Schuljahr 2016/2017 die Schule verlassen, wie viele wurden im gleichen Zeitraum neu eingestellt? Im Schuljahr 2016/2017 ist keine Lehrkraft ausgeschieden, die der Schule dauerhaft zugewiesen war. Für die Beantwortung der Frage sind die Daten aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte einschließlich Schulleitungen der personalkostenbudgetierten Titel 422 11 und 428 11 des gesamten Schuljahres 2016/2017 (Zeitraum vom 01.08.2016 bis 31.07.2017). Im Schuljahr 2016/2017 wurde an der Schule keine neue Lehrkraft eingestellt. Diese Auswertung erfolgte aus dem Fachverfahren „Einstellung in den Schuldienst“ (EIS). 9. Wie viele Lehrkräfte werden voraussichtlich noch bis zum Beginn des kommenden Schuljahrs 2017/2018 ausscheiden? Das Schuljahr beginnt am 01.08. jeden Jahres und endet am 31.07. des folgenden Jahres (§ 28 NSchG). Alle derzeit planbaren Personalabgänge sind bis zum Ende des Schuljahres 2016/2017 am 31.07.2017 im PMV erfasst. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen. 10. Wie viele Lehrerstellen sind zum kommenden Schuljahr 2017/2018 für die Schule ausgeschrieben , und wie ist der Stand bei den Einstellungsverfahren? Zum Einstellungstermin 31.07.2017 wurde der Schule keine Einstellungsmöglichkeit zugewiesen. (Ausgegeben am 19.07.2017) Drucksache 17/8468 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8314 Unterrichtsversorgung an der Michaelisschule in Georgsmarienhütte Anfrage des Abgeordneten Martin Bäumer (CDU) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums