Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 neu*) 1 _________________ *) Die Drucksache 17/8281 - ausgegeben am 20.07.2017 - ist durch diese Fassung zu ersetzen. In der Antwort zu Frage 4 wurde ein Wert korrigiert (179 anstatt 97 Schulleiterstellen). Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8316 - „Dauerbaustelle“ Schulleitungsbesetzung: Welche Konzepte hat die Landesregierung? Anfrage der Abgeordneten Gudrun Pieper, Lutz Winkelmann und Kai Seefried (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 14.06.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 19.06.2017 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 17.07.2017, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung der Abgeordneten „Uns fehlen 147 Rektoren an den Grundschulen“ schrieb die Nordwest Zeitung am 20.06.2016 über die Situation an den Grundschulen in Niedersachsen. „145 Schulen des Landes haben teilweise jahrelang gar keinen oder allenfalls einen kommissarischen Leiter“ schrieb der Weser-Kurier am 23.02.2017. Und die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete am 22.02.2017 über eine „Dauerbaustelle im Kultusministerium“. Ein Beispiel ist das laufende Besetzungsverfahren an der Hauptschule Munster: Die Schulleitungsstelle der Hauptschule Munster wurde zum ersten Mal im April 2015 im Schulverwaltungsblatt ausgeschrieben . Laut Schulverwaltungsblatt war der Bewerbungsschluss für vier Wochen nach Veröffentlichung festgesetzt, also für Ende April 2015. Da sich niemand auf die Stelle beworben hatte, musste sie erneut ausgeschrieben werden. Üblicherweise werden erneute Ausschreibungen innerhalb weniger Monate erneut veröffentlicht. Allerdings wurde die Schulleitungsstelle der Grundschule Munster erst im November 2016 erneut ausgeschrieben. Nachdem sich dann eine Kandidatin für die Stelle gefunden hatte, wurde dieser erklärt, dass sie für die Stelle nicht bewerbungsfähig sei. Weitere Kandidaten gab es nicht. Eine erneute, dritte Ausschreibung erfolgte im Schulverwaltungsblatt Mai 2017 - mehr als zwei Jahre nach der ersten Ausschreibung . Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weisen wir darauf hin, dass wir ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung unserer Fragen haben, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. 1. Warum wurde die Schulleitungsstelle der Hauptschule Munster, nachdem nach der ersten Ausschreibung im April 2015 keine Bewerbung vorlag, erst im November 2016, also eineinhalb Jahre später, erneut ausgeschrieben? Im April 2015 erfolgte die Ausschreibung der Schulleitungsstelle an der Hauptschule Munster. Auf diese Ausschreibung ging weder eine Bewerbung noch eine Interessenbekundung einer Lehrkraft ein. Während des Zeitraums bis zur erneuten Ausschreibung des Dienstpostens im Schulverwaltungsblatt 11/2016 wurde proaktiv in der Region Heidekreis in vielen Motivations-Gesprächen nach Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 2 möglichen Bewerbern gesucht. Diese aktive Bewerbung erfolgte durch den für die HS Munster zuständigen schulfachlichen Dezernenten der Landesschulbehörde. Die Bemühungen blieben jedoch ohne Erfolg. Die Schule wurde zwischenzeitlich sehr souverän und erfolgreich kommissarisch von einer Lehrkraft geführt. Auch mit ihr fanden etliche Gespräche statt. Leider machte diese mehrfach deutlich, dass sie für die Besetzung der Stelle aus persönlichen Gründen nicht zur Verfügung stehen würde. Ebenso konnte sich auch der kommissarische Konrektor trotz diverser Gespräche nicht zu einer Bewerbung entschließen. 2. Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um die Schulleitungsstelle an der Hauptschule Munster sofort, spätestens aber zum 01.08.2017, wiederzubesetzen? Die Stelle wird erneut zeitnah ausgeschrieben. Zudem wird weiterhin zusätzlich aktiv durch das zuständige schulfachliche Dezernat nach geeigneten Bewerbern gesucht. 3. Angesichts der schlechten Lehrerversorgung der Schulen werden in Niedersachsen vermehrt Quereinsteiger eingestellt. Warum wird gleichzeitig eine Bewerberin, die die Aufgabe der Schulleitung gerne übernommen hätte, für nicht bewerbungsfähig erklärt? Auf die erneute Ausschreibung im Schulverwaltungsblatt 11/2016 ging die Bewerbung einer Förderschulrektorin aus Aurich ein. Die Bewerberin wurde jedoch aufgrund ihrer Lehrbefähigung zum damaligen Zeitpunkt als nicht bewerbungsfähig eingestuft. Im Zuge der Erweiterung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes zum 01.01.2017 konnten sodann allerdings die Bewerbungsfähigkeit festgestellt werden. Aufgrund der geänderten Rechtslage war jedoch zusätzlich eine Öffnung der Ausschreibung für Lehrkräfte mit dem Lehramt für Sonderpädagogik erforderlich. Diese wurde mit der Ausschreibung im Schulverwaltungsblatt 05/2017 vorgenommen. Die o. a. Bewerberin nahm ihre Bewerbung mit E-Mail vom 13.06.2017 zurück. Als maßgeblicher Grund wurde benannt , dass die Bewerbung auf eine andere Schulleiterstelle für sie persönlich mit erheblichen Einbußen verbunden sei. 4. Wie viele Schulleitungsstellen sind aktuell an niedersächsischen Schulen vakant (bitte jede Stelle mit Namen der Schule, Schulform und Anzahl der bisher erfolgten Ausschreibungen aufführen)? Es sind insgesamt 179 Schulleitungsstellen vakant. Zu den Einzelheiten wird auf die Anlage verwiesen . Nicht aufgeführt werden Schulen, die kommissarisch geleitet werden und die sicher zum 01.08.2017 besetzt werden, sowie Förderschulen LE und allgemeinbildende Schulen, die aufgelöst werden. Es wird zudem ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für eine Vielzahl der Vakanzen aussichtsreiche Bewerbungen vorliegen. 5. Welche Konzepte hat die Landesregierung, um grundsätzlich Schulleitungsstellen, die bereits einmal erfolglos ausgeschrieben wurden, schnellstmöglich zu besetzen? – Zur Besetzung anstehende Stellen werden frühzeitig tabellarisch erfasst, um eine Planbarkeit zu gewährleisten. – Durch die schulfachlichen Dezernentinnen/Dezernenten und durch beauftragte Schulleiterinnen /Schulleiter erfolgen, auch aufgrund geführter Personalentwicklungsgespräche, gezielte Ansprachen von Lehrkräften und Funktionsstelleninhaberinnen/-inhabern. – Es erfolgt eine regelmäßige überregionale Information der schulfachlichen Dezernentinnen und Dezernenten über unbesetzte Schulleitungsstellen. – In Dienstbesprechungen für Schulleiterinnen/Schulleiter und in den internen Dienstbesprechungen der jeweiligen Außenstellen werden Stellenbesetzungen regelmäßig thematisiert. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 3 – Auch wenn an einigen Standorten ausgeschriebene Funktionsstellen einer Rektorin/eines Rektors mitunter nicht zeitnah besetzt werden können, werden die Leitungsaufgaben von Lehrkräften im Rahmen einer Beauftragung zur kommissarischen Wahrnehmung der Dienstgeschäfte einer Rektorin/eines Rektors dennoch verlässlich übernommen. So wie die neu ernannten Schulleiterinnen und Schulleiter im Rahmen des Startpaketes von der jeweiligen schulfachlichen Dezernentin/dem jeweiligen schulfachlichen Dezernenten in regelmäßigen Abständen durch persönliche Gespräche beraten und unterstützt werden, so werden auch die kommissarisch beauftragten Rektorinnen/Rektoren individuell beraten und unterstützt. Aus der intensiven Betreuung und Unterstützung leiten sich des Öfteren Bewerbungen für die ausgeschriebenen Funktionsstellen ab. – In den Schulen und in der Landesschulbehörde erfolgt eine langfristige Förderung von potenziellen Führungskräften (Beförderungsämter, Funktionsämter, Aufgaben). – Eine BBS-Schulleitung ist nicht mehr an eine spezifische Fachrichtung gebunden. Dadurch erweitert sich der Bewerberpool. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 4 Anlage zu Frage 4: vakante SL-Stellen Berufsbildende Schulen Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen Hannah-Arendt-Schule BBS Hannover 1 BBS am Schölerberg BBS Osnabrück 3 BbS Nordhorn kaufm. BBS Nordhorn 4 Berufsbildenden Schulen Goslar- Baßgeige/Seesen BBS Braunschweig 2 vakante SL-Stellen BS 2 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen GS Hemeln GS Hann. Münden 4 GS Margret-und Rolf Rettich-Schule GS Vordorf 3 GS Radenbeck GS Wittingen 2 GS Wohltberg GS Wolfsburg 2 GS Wendschott GS Wolfsburg 3 GS St. Michael GS Salzgitter 2 GS Hohegeiß GS Hohegeiß - GS Schoningen GS Uslar 1 GS Denkte GS Denkte 1 GS Wildemann GS Clausthal-Zellerfeld 4 GS Winnigstedt GS Winnigstedt 3 GS Rühen GS Rühen - GS Am Fredenberg GS Salzgitter 2 GS Wipshausen GS Wipshausen - GS Dungelbeck GS Dungelbeck - GS Wiedelah GS Wiedelah - GS Ehra-Lessien GS Ehra-Lessien - GS Waldschule Voitze GS Tülau - GS Düderode GS Düderode - GS Rehbachschule GS Volpriehausen - Am Fredenberg HS Salzgitter 2 Johannes-Gutenberg HS Rühen - Wilhelm-Bendow HS Einbeck - Wittingen GOBS Wittingen - Herzberg OBS Herzberg 1 Löns-Realschule RS Einbeck - Elm-Asse- Schule HS/RS Schöppenstedt - vakante SL-Stellen BS 3 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen Ratsgymnasium Peine GY Peine 1 Gymnasium Julianum GY Helmstedt 1 Gymnasium im Schloss GY Wolfenbüttel 1 Gymnasium am Fredenberg GY Salzgitter 1 Wilhelm-Gymnasium GY Braunschweig 1 IGS Edemissen IGS Edemissen 1 IGS Wilhelm-Bracke IGS Braunschweig 1 Niedersächsisches Internatsgymnasium GY Bad Harzburg 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 5 vakante SL-Stellen H 2 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen FÖS Am Ahnsförth (LE) FÖS (LE) Neustadt - FÖS Am Hagedorn (LE) FÖS (LE) Deensen - FÖS Anne-Frank-Schule (LE) FÖS (LE) Hildesheim - FÖS Bert-Brecht-Schule (LE) FÖS (LE) Barsinghausen - FÖS Berthold-Otto-Schule (LE) FÖS (LE) Wedemark - FÖS Dr.-Kinghorst-Schule (LE) FÖS (LE) Diepholz - FÖS Fröbelschule (LE) FÖS (LE) Wunstorf - FÖS Hans-Christian-Andersen- Schule (LE) FÖS (LE) Stadthagen - FÖS Münchhausenschule Bodenwerder (LE) FÖS (LE) Bodenwerder - FÖS Pestalozzischule (LE) FÖS (LE) Langenhagen - FÖS Prinzhornschule (LE) FÖS (LE) Burgdorf - FÖS Sothenbergschule (LE) FÖS (LE) Bad Salzdetfurth - GOBS Heemsen GOBS Heemsen - GS Am Bach GS Nienburg 2 GS Am Mainbach GS Hameln 10 GS Amelgatzen GS Emmerthal 28 GS Buchholz-Kleefeld II GS Hannover 1 GS Deblinghausen GS Steyerberg - GS Egestorffschule GS Hannover 2 GS Sonnenbergschule Eime GS Gronau-Leine - GS Emmerke GS Giesen - GS Freiherr-vom-Stein-Schule Heinde GS Bad Salzdetfurth 2 GS Gestorf GS Springe 4 GS Grasdorf GS Laatzen - GS Hemeringen GS Hameln 1 GS Hinter der Burg GS Springe 4 GS Ilsetalschule (bis 30.04.2015 GS Börry) GS Emmerthal - GS Im Petzer Feld GS Bückeburg 1 GS Katholische Grundschule Sankt Nikolaus GS Hildesheim - GS Kirchbrak GS Kirchbrak 15 GS Kronsberg GS Hannover 1 GS Leinetalschule GS Pattensen 10 GS Nordertorschule GS Nienburg 3 GS Ochtersum GS Hildesheim 1 GS Otze GS Burgdorf 1 GS Ritterhofschule GS Polle 9 GS Sankt Hülfe-Heede GS Diepholz 5 GS Scharnhorstschule Bordenau GS Neustadt 2 GS Stelingen GS Garbsen 7 GS Theodor-Heuss-Schule GS Ronnenberg - GS Waldschule Schneeren GS Neustadt 5 GS Wendlandstraße GS Hannover 4 GS Wietzen GS Wietzen 2 HRS Brinker Schule HRS Langenhagen - HRS Johann-Comenius-Schule HRS Emmerthal 3 HRS Twistringen HRS Twistringen 1 HS Ada-Lessing-Schule HS Hannover - HS Alter Markt HS Hildesheim - HS Burgdorf HS Burgdorf - HS Gerhart-Hauptmann-Schule HS Springe - Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 6 vakante SL-Stellen H 2 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen HS Konrad-Adenauer-Schule HS Wedemark - HS Liebenau HS Liebenau - OBS Bodenwerder OBS Bodenwerder - OBS Bruchhausen-Vilsen OBS Bruchhausen-Vilsen 1 OBS Heisterberg OBS Hannover - OBS Loccum OBS Rehburg-Loccum - OBS Mittelweser OBS Landesbergen 2 OBS Nienburg (gym. Zweig) OBS Nienburg 1 OBS Pestalozzischule OBS Hannover 1 OBS Ricklingen Peter-Ustinov- Schule OBS Hannover 1 OBS Rinteln OBS Rinteln - RS Burgdorf RS Burgdorf - RS Heinrich-Göbel-Realschule RS Springe - RS Nienburg RS Nienburg - RS Uetze RS Uetze - vakante SL-Stellen H 3 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen Gymnasium Limmer GY Hannover 1 Scharnhorst-Gymnasium GY Hildesheim 1 Marion Dönhoff Gymnasium GY Nienburg 1 IGS Burgwedel IGS Großburgwedel 1 IGS Isernhagen IGS Isernhagen 1 Gymnasium Ernestinum GY Rinteln 1 IGS Vahrenheide-Sahlkamp IGS Hannover 2 vakante SL-Stellen LG 2 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen OBS Dannenberg OBS Dannenberg 1 GS Mulsum-Kutenholz GS Kutenholz 3 GS Klenkendorfer Mühle GS Gnarrenburg 2 GS Mühlenschule Suhlendorf GS Suhlendorf 2 Sophie Dorothea Schule GS Ahlden 2 GS Hammah GS Hammah 3 GS Falkenberg GS Lilienthal 1 HS Munster HS Munster 3 GS Wienhausen GS Wienhausen 5 GS Bremervörde-Engeo GS Bremervörde 3 GS Blumläger Schule GS Celle 3 HS Tostedt HS Tostedt 2 GS Westergellersen GS Westergellersen 2 GS Langlingen GS Langlingen 6 GS Morsum GS Morsum 3 GS Veerßen GS Uelzen 5 GS Adelheidsdorf GS Adelheidsdorf 4 GS Haddorf GS Stade 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 7 vakante SL-Stellen OS 2 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen GS Esterwegen GS Esterwegen 1 GS Bernhard-Overberg-Schule GS Osnabrück 2 GS Bockhorst GS Bockhorst 10 GS Breddenberg-Heidbrücken GS Breddenberg 4 GS Dieckhausschule GS Papenburg 4 GS Bookholt GS Nordhorn 10 GS Pestalozzischule GS Nordhorn 7 GS Schüttorf (kath.) GS Schüttorf 21 GS Uelsen GS Uelsen 4 GS Lengerich GS Lengerich 11 GS Paul-Gerhardt-Schule GS Lingen 9 GS St. Vitus GS Spelle 7 GS Schepsdorf GS Lingen 7 GS St. Antonius GS Geeste 12 GS Flechum-Westerloh GS Haselünne 16 GS Lehrte GS Haselünne 2 GS Bookhof GS Herzlake 17 GS Herringhausen GS Bohmte 3 GS Martinusschule GS Bramsche 4 GS Oldendorf GS Melle 1 GS Flachsmeer GS Westoverledingen 5 GS Wiesmoor-Mitte GS Wiesmoor 3 GS Bunde GS Bunde 5 GS Waldschule Berumerfehn GS Großheide 1 GS Marienschule GS Delmenhorst 2 GS Iprump/Stickgras GS Delmenhorst 4 GS Gießelhorst GS Westerstede 2 GS Harkebrügge GS Barßel-Harkebrügge 10 GS Bühren GS Bühren 2 GS Edewechterdamm GS Friesoythe 11 GS Hohefeld GS Friesoythe 20 GS Beverbruch/ Nikolausdorf GS Garrel 4 GS Damme GS Damme 2 GS Holdorf GS Holdorf 2 GS Barbara-Schule GS Holdorf 10 GS Von-Galen-Schule GS Lohne 14 GS Kroge GS Lohne 3 GS Brockdorf GS Lohne 16 GS Overbergschule GS Vechta 7 GS Hagen GS Vechta 4 GS Lemwerder GS Lemwerder 1 GS Ihrhove GS Westoverledingen 5 GS Kirchschule GS Papenburg 2 GS Mittelkanalschule GS Papenburg 2 GS Neuenhaus GS Neuenhaus 17 GS Blanke GS Nordhorn 11 GS Baccum GS Lingen 1 GHS Lähden-Holte GHS Lähden 17 GS Paul-Gerhardt-Schule GS Meppen 2 GS Ankum GS Ankum 3 OBS Norden OBS Norden 1 GS Ubbo-Emmius-Schule Greetsiel GS Krummhörn 1 GS Edewecht GS Edewecht 4 GS Gehlenberg GS Friesoythe-Gehlenberg 11 GS Glarum GS Schortens 1 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8482 8 vakante SL-Stellen OS 2 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen GS Schierbrok GS Ganderkesee 3 OBS Lemwerder OBS Lemwerder 3 GS Harrien GS Brake 1 OBS Borssum OBS Emden 3 OBS Kloster Barthe in Hesel OBS Hesel 2 GS Holtermoor GS Ostrhauderfehn 1 GHRS+FöS Inselschule GHRS + FöS-Kl Langeoog 1 RS Wittekind RS Osnabrück 2 OBS Pingel Anton OBS Cloppenburg 3 FöS-LE/GB- Schule Am Siel FöS-LE Nordenham 2 vakante SL-Stellen OS 3 Schulname Schul-form Ort Anzahl der Ausschreibungen Gymnasium „In der Wüste“ GY Osnabrück 2 (Ausgegeben am 01.08.2017) Drucksache 17/8482 neu Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8316 „Dauerbaustelle“ Schulleitungsbesetzung: Welche Konzepte hat die Landesregierung? Anfrage der Abgeordneten Gudrun Pieper, Lutz Winkelmann und Kai Seefried (CDU) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums Anlage zu Frage 4