Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8519 

 

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Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung 
mit Antwort der Landesregierung 

- Drucksache 17/8426 - 

Kapitalisierte Lehrerstunden, Hilfskräfte und Unterrichtsversorgung 

Anfrage des Abgeordneten Björn Försterling (FDP) an die Landesregierung, 
eingegangen am 06.07.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 12.07.2017 

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 
31.07.2017,  
gezeichnet 

In Vertretung 

Erika Huxhold  

 

Vorbemerkung des Abgeordneten 

Schulen können den ihnen für den Ganztagsbereich zugewiesenen Zusatzbedarf an Lehrerstunden 
kapitalisieren. Dabei ist unklar, inwieweit kapitalisierte Lehrerstunden in die Iststunden zur Berechnung
 der Unterrichtsversorgung einbezogen werden. Gleiches gilt für die Hilfskräfte, die anstelle 
von Sonderpädagogen an Schulen beschäftigt werden können. 

 

Vorbemerkung der Landesregierung 

Gemäß RdErl. d. MK v. 07.07.2011, 15-84001/3 (SVBl. 8/2011 S.268), Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung
 an den allgemeinbildenden Schulen, können an den öffentlichen allgemeinbildenden
 Schulen für besondere Zwecke Lehrer-Ist-Stunden in kapitalisierte Lehrerstunden umgewandelt
 werden. Die Schulen erhalten dafür ein erhöhtes Schulbudget. Die Verantwortung für die 
Bewirtschaftung und die Einhaltung des Budgets im Rahmen der inhaltlichen Vorgaben liegt bei der 
jeweiligen Schule. 

Ein erhöhtes Budget erhalten beispielsweise Ganztagsschulen, die Lehrerstunden kapitalisiert haben
, sowie Schulen, die dauerhaft Lehrerstellen in Budgetmittel umwandeln. 

 

1. Inwiefern werden kapitalisierte Unterrichtsstunden in die Iststunden zur Berechnung 
der Unterrichtsversorgung einbezogen? 

Bei der Berechnung der Unterrichtsversorgung der allgemeinbildenden Schulen werden die kapitalisierten
 Lehrerstunden für die Ganztagsbetreuung, für die dauerhafte Umwandlung von Lehrerstellen
 in Budgetmittel sowie aus der Kooperation von Hauptschulen, Realschulen und Oberschulen 
mit berufsbildenden Schulen als Lehrer-Ist-Stunden berücksichtigt. 

 

2. In welchem Umfang waren kapitalisierte Stunden in den Iststunden der Statistik des 
Schuljahres 2016/17 zum 18.08.2016 enthalten? 

In den Lehrer-Ist-Stunden der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden 
Schulen zum Stichtag 18.08.2016 waren landesweit an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen
 kapitalisierte Lehrerstunden im Umfang von insgesamt 25 703,8 Stunden enthalten. 

An den berufsbildenden Schulen gibt es gegenwärtig und gab es auch im Schuljahr 2016/2017 keine
 entsprechende Kapitalisierung von Lehrerstunden. 



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3. Sollen die geplanten Hilfskräfte statt Sonderpädagogen auch in die Ist-Stunden der Unterrichtsversorgung
 zum Schuljahr 2017/18 einberechnet werden? 

Der Begriff „Hilfskräfte“ ist unpräzise und wird von der Landesregierung nicht verwendet. Es ist anzunehmen
, dass hier Pädagogische Mitarbeiter gemeint sind, die generell nicht unterrichtend tätig 
sind. Änderungen bezüglich der Berücksichtigung von Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
 (nichtlehrendes Personal) bei der Berechnung der Unterrichtsversorgung sind derzeit nicht 
beabsichtigt.  

 

4. Wird die Landesregierung bei der Statistik für das Schuljahr 2017/18 die kapitalisierten 
Stunden gesondert ausweisen? 

Das ist - wie auch in den Vorjahren - nicht vorgesehen. 

 

(Ausgegeben am 02.08.2017) 


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