Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8507 - Welche und wie viele Wasserfahrzeuge gehören dem Land? Anfrage der Abgeordneten Gabriela König und Hillgriet Eilers (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 25.07.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 08.08.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz namens der Landesregierung vom 04.09.2017, gezeichnet Stefan Wenzel Vorbemerkung der Abgeordneten Das Land ist Eigner bzw. Besitzer mehrerer Schiffe und Boote. Neben Polizeibooten, wie den kleinen und den großen Küstenbooten, zählt z. B. auch das Mehrzweckschiff „Leyhörn“ des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zum Bootspark des Landes. 1. Wie viele Boote (keine Schlauch- oder Beiboote) und Schiffe befinden sich derzeit im Besitz des Landes Niedersachsen? Gemäß anliegender Aufstellung befinden sich zurzeit (August 2017) 66 Schiffe und Boote im Eigentum des Landes Niedersachsen. Die Polizei des Landes Niedersachsen hat insgesamt 22 Wasserfahrzeuge unterschiedlichster Klassen im Bestand (siehe Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018, Einzelplan 03, Ministerium für Inneres und Sport, Seite 145). Im Sinne der Frage befinden sich derzeit 16 Boote /Wasserfahrzeuge im Bestand der Landespolizei. Daneben werden für die Zwecke des Havariekommandos (Gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer) weitere Behördenschiffe des Bundes vorgehalten. Das Havariekommando ist jedoch nicht Eigner bzw. Reeder dieser Bundesschiffe und greift nur im Schadensfall auf diese Fahrzeuge aus einsatztaktischen Gründen zurück. 2. Welchen Typen, Klassen oder Arten entsprechen diese Boote bzw. Schiffe? Auf Spalte D der anliegenden Tabelle wird verwiesen. 3. Wie ist das jeweilige Alter/Baujahr der Wasserfahrzeuge im Landeseigentum? Auf Spalte E der anliegenden Tabelle wird verwiesen. 4. Wann steht perspektivisch jeweils eine Neubeschaffung an? Auf Spalte F der anliegenden Tabelle wird verwiesen. Darüber hinaus sind derzeit keine Beschaffungen geplant. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 2 Konzept für die Wasserschutzpolizei Niedersachsen (WSP): Fortwährendes Ziel ist es, die gesamte Bootsflotte der Polizei des Landes Niedersachen umweltfreundlich , wirtschaftlich und den Anforderungen der Polizei entsprechend zu gestalten. Hierfür hat das Ministerium für Inneres und Sport gemeinsam mit der WSP im Jahr 2011 ein Bootskonzept für die Aussonderung und Ersatzbeschaffung bis zum Jahr 2036 erstellt. Seit 2015 wird dies jährlich aktualisiert und ist derzeit bis zum Jahr 2040 fortgeschrieben. Hierbei wurde neben der technischen und taktischen Bewertung insbesondere eine wirtschaftliche Bewertung vorgenommen , um eine optimale Abwägung des Kosten-Nutzenverhältnisses zwischen der Ersatzbeschaffung und der Grundüberholung tätigen zu können. Mit diesem Bootskonzept wird langfristig der störungs - und ausfallfreie Betrieb der Polizeidienstboote sichergestellt. Im Rahmen des Bootskonzepts werden die Ersatzbeschaffungen nach Laufzeiten zwischen 15 und 25 Jahren (je nach Bootstyp) gemäß Bootskonzept bis 2040 getätigt. 5. Plant das Land weitere/zusätzliche Neubeschaffungen von Wasserfahrzeugen? Nein. 6. Wenn ja: Wann und welche und aus welchen Gründen? Entfällt. 7. Plant das Land, wie beim Küstenboot „W3“, weitere Modernisierungen von Booten oder Schiffen? Ja. 8. Wenn ja: Wann und welche? a) Wasserschutzpolizei Niedersachsen (WSP): Es wird in jedem Einzelfall im Rahmen von anstehenden Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten geprüft, ob und durch welche schiffbaulichen und technischen Maßnahmen eine Laufzeitverlängerung oder Verbesserung der Umwelteigenschaften und des Verbrauchs möglich ist. Weiteres kann der Spalte „Bemerkungen“ in der tabellarischen Aufstellung entnommen werden. b) NLWKN: Mittelfristig kommen Modernisierungen an folgenden Schiffen des NLWKN in Betracht: – Stromräumboot Hooge Hörn (Ruderhaus), – Motorschiff Seehund (Motorenanlage), – Motorschiff Dobbe (Motor und Peilsystem). Konkrete Planungen für diese Maßnahmen liegen noch nicht vor. 9. Welche Dienststellen des Landes benutzen/brauchen diese Boote und Schiffe? Auf Spalte G der anliegenden Tabelle wird verwiesen. 10. Hat das Land Charterverträge über die Nutzung von Wasserfahrzeugen abgeschlossen und, wenn ja, welche? Nein. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 3 11. Prüft die Landesregierung Möglichkeiten, um Emissionsreduzierung bei Abgasen bei landeseigenen Wasserfahrzeugen zu erzielen und, wenn ja, welche? Im Zusammenhang mit dem bei der Antwort zu Frage 4 erläuterten Konzept für die Bootsflotte der Polizei wird auch immer wieder der Einsatz moderner, umweltschonender und sparsamer Schiffstechnik geprüft. Die geplante Ersatzbeschaffung des Fischereiaufsichtsschiffes „Narwal“ soll die hohen Ansprüche der „IMO Tier III“ erfüllen, sodass die Emissionen deutlich unter denen des jetzt eingesetzten Schiffes liegen werden. Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit des Seeverkehrs bei der Beschaffung und dem Betrieb landeseigener Schiffe und Boote werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten und der Wirtschaftlichkeit umgesetzt. 12. Kann sich die Landesregierung eine Kooperation, z. B. gemeinsame Standardisierungen beim Bootskörper (Kasko), mit anderen Bundesländern bei der Beschaffung von Wasserfahrzeugen vorstellen? a) Wasserschutzpolizei Niedersachsen (WSP): Ja, mit Beschluss der IMK-Nord vom 07.09.2016 bekamen die WSPen der Küstenländer den Auftrag , die „Möglichkeiten eines gemeinsamen Bootskonzeptes der norddeutschen Wasserschutzpolizeien “ zu erarbeiten. Gemäß dem vorliegenden Zwischenbericht von April 2017 wurde festgestellt, dass der Ausbau bestehender Kooperationen sowie weitere Kooperationsmöglichkeiten gegeben sind und dass zur Erreichung eines professionellen Ausbaus der wasserschutzpolizeilichen Kooperationen der norddeutschen Küstenländer die Bereitschaft und die Einbringung materieller, insbesondere die erforderliche Ausstattung mit seegehenden Bootseinheiten, sowie personeller Ressourcen aller Küstenländer erforderlich ist. b) Im Übrigen sind die landeseigenen Schiffe an die örtlichen Gegebenheiten (Wattfahrt) und jeweiligen Aufgabenanforderungen speziell angepasst. Diese Spezialisierung führt dazu, dass keine vergleichbaren Schiffe in Deutschland bekannt sind. Eine Kooperation ist daher grundsätzlich nicht zielführend. 13. Welche Maßnahmen kann sich die Landesregierung bei landeseigenen Wasserfahrzeugen vorstellen, um deren Umweltverträglichkeit zu steigern? a) Wasserschutzpolizei Niedersachsen: Gegenwärtig sind alle größeren Boote mit modernen Diesel-Hauptmaschinen ausgestattet, die aufgrund der Common-Rail-Einspritzung in Verbindung mit einem vollelektronischen Motorenmanagement eine optimale Kraftstoffeffizienz haben. Dabei wird handelsüblicher Dieselkraftstoff eingesetzt . Die kleinen Streifenboote verfügen auch über Außenbordmotoren nach dem neuesten technischen Stand. Das Große Küstenboot („W 3“) wurde zusätzlich mit einer Abgasreinigungsanlage ausgerüstet, sodass die Abgase entsprechend den aktuellen Höchstgrenzen für Abgasemissionswerte gereinigt werden. In keinem Falle kommen sogenannte Schweröle oder Dieselöle (IFO) als Betriebsstoffe zum Einsatz. Verflüssigtes Erdgas (LNG) kommt derzeit ebenfalls nicht zum Einsatz, da das Netz verfügbarer Bunkerstationen nicht ausreicht, um die erforderliche flächendeckende Versorgung im deutschen Küstenraum zur Kraftstoffversorgung sicherzustellen. Eine Umrüstung der Küstenboote auf noch nicht als durchgängig marktreif zu bewertende LNG-Antriebe mit einem dann gebotenen Ausbau des Versorgungsnetzes ist derzeit nicht wirtschaftlich umsetzbar. Es wird fortwährend geprüft, bei zukünftigen Beschaffungen die bereits getroffenen Maßnahmen des Umweltschutzes noch weiter zu optimieren und vermehrt alternative Antriebe und Antriebsstoffe anzuwenden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 4 Bei sämtlichen Booten werden im Rahmen der Grundüberholung für die Außenlackierung ausschließlich umweltfreundliche, bleifreie Farben verwendet. Bei der Konservierung des jeweiligen Unterwasserschiffes kommen ausschließlich umweltverträgliche Antifoulinganstriche zur Anwendung . Alle größeren Boote verfügen zudem über ein geschlossenes System, in dem Grauwasser sowie Fäkalien aufgefangen, gesammelt und über entsprechende Auffangvorrichtungen an Land entsorgt werden. b) Staatliches Fischereiamt Bremerhaven: Durch die Änderung des Einsatzkonzeptes der Fischereiaufsicht, die zu einer Reduzierung der Anzahl der seegängigen Fischereiaufsichtsfahrzeuge von drei Fahrzeugen auf ein Fahrzeug führte, wurde bereits eine Maßnahme durchgeführt, die die Umweltverträglichkeit deutlich gesteigert hat. Mit der Ersatzbeschaffung eines Schiffes, das die Ansprüche von „IMO Tier III“ erfüllt, ist eine weitere Maßnahme bereits eingeleitet. c) NLWKN Bei Neubauten und gegebenenfalls erforderlichen Neumotorisierungen von Schiffen des NLWKN werden Maßnahmen zur Steigerung der Umweltverträglichkeit geprüft. Neueste Abgasnormen wurden z. B. beim Neubau des Räumschiffs Utlandshörn (Fertigstellung 2016) und werden beim derzeitigen Ersatzneubau für das Landungsmotorschiff Janssand realisiert. Alle anderen Maschinenanlagen der Schiffe des NLWKN sind altersbedingt nicht mehr nachrüstfähig. 14. Welche Maßnahmen kann sich die Landesregierung bei landeseigenen Wasserfahrzeugen vorstellen, um die Beschaffungskosten zu senken? Die Beschaffungen erfolgen im Rahmen der haushalts- und vergaberechtlichen Vorschriften und unterliegen somit dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Darüber hinaus sind keine Maßnahmen zur Senkung der Beschaffungskosten vorstellbar. Die Möglichkeiten einer küstenländerübergreifenden Planung zur Standardisierung der zukünftig zu beschaffenden Boote der Wasserschutzpolizei werden mit dem Ziel eines gemeinsamen Ressourceneinsatzes und der Möglichkeiten einer gemeinsamen mittelfristigen bis langfristigen Beschaffung geprüft. Die Möglichkeiten eines „Flottenmanagements mit anderen Behörden“, wie in z. B. Hamburg vorgesehen, werden in diese Prüfung einbezogen. 15. Welche Maßnahmen kann sich die Landesregierung bei landeseigenen Wasserfahrzeugen vorstellen, um die Betriebskosten zu senken? a) Wasserschutzpolizei Niedersachsen (WSP): Im Jahr 2011 hat das Ministerium für Inneres und Sport gemeinsam mit der WSP ein Bootskonzept für die Aussonderung und Ersatzbeschaffung bis zum Jahr 2036 erstellt und 2015 bis zum Jahr 2040 fortgeschrieben. Hierbei wurde neben der technischen und taktischen Bewertung eine gezielte wirtschaftliche Bewertung vorgenommen, um eine optimalen Abwägung der Kosten und des Nutzens zwischen Ersatzbeschaffung und Grundüberholung tätigen zu können. Mit diesem Bootskonzept wird langfristig der störungs- und ausfallfreie Betrieb der Polizeidienstboote sichergestellt. In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder der Einsatz moderner, umweltschonender und sparsamer Schiffstechnik geprüft. Weiterhin werden die Dienstboote im regulären Streifenbetrieb grundsätzlich in verbrauchsarmen Fahrtstufen gefahren. b) NLWKN Der NLWKN nutzt bereits alle Möglichkeiten zur Senkung der Betriebskosten, wie z. B. möglichst viele Wartungs- und Reparaturarbeiten in Eigenleistung, wirtschaftlichste Vergabe notwendiger Werftreparaturen sowie wirtschaftlichste Beschaffung von Betriebsstoffen und Bordausrüstung. In den letzten zehn Jahren wurden die Schiffe des NLWKN an die zu erfüllenden Aufgaben angepasst . Der Betrieb erfolgt unter Berücksichtig der in den vergangenen Verwaltungsreformen aufer- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 5 legten Personaleinsparungen. Es ist nicht auszuschließen, dass ein wirtschaftlicherer Betrieb durch die Aufstockung von Personal zu einer höheren Auslastung der Schiffe führen würde und somit eine bessere Kostendeckung zu erreichen wäre. Aus übergeordneten Erwägungen verfolgt das Land Niedersachsen aber eine sehr restriktive Personalplanung. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 6 Anlage Aufstellung der Wasserfahrzeuge des Landes Niedersachsen lfd. Nr. Schiffsname Heimathafen Bezeichnung Frage 2 Baujahr Frage 3 geplante Neubeschaf - fung Frage 4 Dienststelle Frage 9 Bemerkungen MI 1 W 3 Wilhelmshaven Gr. Küstenboot 35 - 42 m 2000 2025 Wasserschutzpolizei Niedersachsen (WSP) bei der Polizeidirektion (PD) Oldenburg 2 W 2 Emden Kl. Küstenboot 20 m 2010 2035 WSP bei der PD Oldenburg 3 W4 Brake Kl. Küstenboot 20 m 2010 2035 WSP bei der PD Oldenburg 4 W 5 Wilhelmshaven Kl. Küstenboot 20 m 2011 2036 WSP bei der PD Oldenburg 5 W 7 Scharnebeck Streckenboot 16 - 18 m 1991 2026 WSP bei der PD Oldenburg Durch Neumotorisierung und Komplettsanierung in 2016 ist Laufzeit bis 2026 möglich. 6 W 11 Hannover Streckenboot 14 - 16 m 1992 2025 WSP bei der PD Oldenburg Durch Neumotorisierung und Komplettsanierung in 2015 ist Laufzeit bis 2025 möglich. 7 W 13 Stade Streckenboot 14 - 16 m 2000 2030 WSP bei der PD Oldenburg Durch Neumotorisierung und Modernisierung in 2015 ist Laufzeit bis 2030 möglich. 8 W 15 Nienburg Streckenboot 14 - 16 m 2000 2028 WSP bei der PD Oldenburg Durch Neumotorisierung und Modernisierung in 2013 ist eine Laufzeit bis 2028 möglich . 9 W 16 Emden Streckenboot 10 - 16 m 1994 2029 WSP bei der PD Oldenburg Durch Neumotorisierung und Modernisierung in 2017 ist eine Laufzeit bis 2029 möglich . 10 W 17 Meppen Streckenboot 10 - 16 m 2006 2031 WSP bei der PD Oldenburg 11 W 30 Scharnebeck Streifenboot Alu 2006 2021 WSP bei der PD Oldenburg 12 W 31 Nienburg Streifenboot Alu 2005 2020 WSP bei der PD Oldenburg 13 W 32 Hannover Streifenboot Alu 2015 2030 WSP bei der PD Oldenburg 14 W37 Meppen Streifenboot Alu 2014 2029 WSP bei der PD Oldenburg 15 Sonar Emden Sonarboot 2011 2026 WSP bei der PD Oldenburg 16 Sonar Hannover Sonarträger 2017 2032 WSP bei der PD Oldenburg MWK 1 Carolo Braunschweig Segelschiff (Pirat) 1984 Sportzentrum TU BS Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 7 lfd. Nr. Schiffsname Heimathafen Bezeichnung Frage 2 Baujahr Frage 3 geplante Neubeschaf - fung Frage 4 Dienststelle Frage 9 Bemerkungen 2 Wilhelmina Braunschweig Segelschiff (Pirat) 1986 Sportzentrum TU BS 3 Heinrich Braunschweig Segelschiff (Pirat) 1991 Sportzentrum TU BS 4 Mathilde Braunschweig Segelschiff (Pirat) 1994 Sportzentrum TU BS 5 Ricarda Braunschweig Segelschiff (Pirat) 1998 Sportzentrum TU BS 6 Luise Braunschweig Segelschiff (Pirat) 2004 Sportzentrum TU BS 7 Wilhelmsbirne Braunschweig Segelschiff (Pirat) nicht bekannt Sportzentrum TU BS 8 Why Metaxa Braunschweig Segelschiff (Lxylon) 2005 Sportzentrum TU BS 9 Tonga Braunschweig Segelschiff (Laser) nicht bekannt Sportzentrum TU BS 10 Tahiti Braunschweig Segelschiff (Laser) nicht bekannt Sportzentrum TU BS 11 Tuvalu Braunschweig Segelschiff (Laser) nicht bekannt Sportzentrum TU BS 12 Eierlikör Braunschweig Segelschiff (Gibsy Sport) 1995 Sportzentrum TU BS 13 Lütje Lage Braunschweig Segelschiff (Europe) 1984 Sportzentrum TU BS 14 2 Sherry Braunschweig Segelschiff (Trainer) 1982 Sportzentrum TU BS 15 Lelebum Braunschweig Segelschiff (505er) 1985 Sportzentrum TU BS 16 Hansen Braunschweig Segelschiff (420er) 1988 Sportzentrum TU BS 17 Tequilla Braunschweig Segelschiff (440)) 1980 Sportzentrum TU BS 18 Chianti Braunschweig Segelschiff (440)) 1981 Sportzentrum TU BS 19 Tut Tut Braunschweig Motorarbeitsboot 1992 Sportzentrum TU BS 20 (ohne) Hannover Festrumpfschlauchboot 2010 2025 Ludwig-Franzius- Institut für Wasserbau , Ästuar- und Küsteningenieurwesen der Universität Hannover 21 Otzum Wilhelmshaven Forschungsboot Motorbarkasse mit zwei Dieselaggregaten (je 120 PS) 1987 Institut für Chemie und Biologie des Meeres ICBM, Uni OL 22 Zephyr Wilhelmshaven Forschungsboot Boot mit Aluminiumrumpf und Benzin- Außenbord- Motor (150 PS) 2013 ICBM, Uni OL Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 8 lfd. Nr. Schiffsname Heimathafen Bezeichnung Frage 2 Baujahr Frage 3 geplante Neubeschaf - fung Frage 4 Dienststelle Frage 9 Bemerkungen 23 Navicula Wilhelmshaven Forschungsboot Boot mit Aluminiumrumpf und Diesel- Inbord-Motor (115 PS) 2006 ICBM, Uni OL 24 Seahawk 30 Hannover Segelboot 1972 Hochschule Hannover 25 Stokes wird getrailert Forschungsboot Festrumpf 2015 Hochschule Emden /Leer 26 Marvin Elsfleth Motorschiff (Messboot) nicht bekannt Fachbereiche Seefahrt und Logistik und Baumwesen Geoinformation Gesundheitstechnolo - gie Jade-Hochschule 27 KIM Elsfleth Motorschiff (Hydrographische Messplattform ) 1993 Fachbereiche Seefahrt und Logistik und Baumwesen Geoinformation Gesundheitstechnolo - gie Jade-Hochschule 28 Großherzogin Elisabeth Elsfleth Segelschulschiff nicht bekannt Fachbereiche Seefahrt und Logistik und Baumwesen Geoinformation Gesundheitstechnolo - gie Jade-Hochschule ML 1 Narwal Cuxhaven Fischereiaufsichtsschiff 1998 ist eingeleitet Staatliches Fischereiamt Bremerhaven Ausschreibung wird vorbereitet 2 Niobe II Norddeich Fischereiaufsichtsboot 2011 Staatliches Fischereiamt Bremerhaven 3 Nimrod II Bremerhaven Fischereiaufsichtsboot 2015 Staatliches Fischereiamt Bremerhaven MU 1 Leyhörn MS Norddeich Mehrzweckschiff 2001 NLWKN / Havariekommando Küstenschutz / Schadstoffunfallbekämpfung 2 Janssand LMS Norddeich Landungsmotorschiff 1954 Ersatz derzeit in Bau NLWKN / Havariekommando Küstenschutz / Schadstoffunfallbekämpfung 3 Burchana MS Norderney Mess- und Laborschiff 1998 NLWKN 4 Memmert MS Norddeich Peilschiff 1952 NLWKN 5 Nynorderoo g Norddeich Peil- und Laborboot 2012 NLWKN 6 Hooge Hörn StRB Greetsiel Stromräumboot 1971 NLWKN mittelfristig Modernisierung (Ruderhaus ) 7 Utlandshörn Greetsiel Stromräumboot 2016 NLWKN Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8665 9 lfd. Nr. Schiffsname Heimathafen Bezeichnung Frage 2 Baujahr Frage 3 geplante Neubeschaf - fung Frage 4 Dienststelle Frage 9 Bemerkungen 8 Dobbe MS Aurich Schlepp- und Peilschiff 1984 NLWKN mittelfristig Modernisierung (Motor und Peilsystem) 9 Triton MS Aurich Frachtschiff 1937 NLWKN 10 Störtebeker MS Aurich Frachtschiff 1904 NLWKN 11 Elisabeth MS Aurich Frachtschiff 1923 NLWKN 12 Ems Jade MS Aurich Schleppschiff 1911 NLWKN 13 Jümme MS Remels Schleppschiff 1962 NLWKN 14 LKG Haren Schleppschiff 1952 NLWKN 15 Möwe Bederkesa Schleppschiff 1984 NLWKN 16 Seehund MS Basbeck Arbeitsschiff 1976 NLWKN mittelfristig Modernisierung (Motorenanlage ) 17 Tümmler Stade Mess- und Laborschiff 1980 NLWKN 18 Thor Wilhelmshaven Klappschiff, Spezialölwehrschiff 1981 Havariekommando Einsatz durch Havariekommando ; ausschließlich für Schadstoffunfallbekämpfung 19 ÖSK 1 Brake Katamaran, Spezialölwehrschiff 1978 Havariekommando Einsatz durch Havariekommando ; ausschließlich für Schadstoffunfallbekämpfung (Ausgegeben am 05.09.2017) Drucksache 17/8665 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8507 Welche und wie viele Wasserfahrzeuge gehören dem Land? Anfrage der Abgeordneten Gabriela König und Hillgriet Eilers (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz