Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8670 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8514 - Wie geht es weiter mit der Unterrichtsversorgung an der Grundschule Assel in der Gemeinde Drochtersen? Anfrage des Abgeordneten Kai Seefried (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 27.07.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 31.07.2017 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 29.08.2017, gezeichnet In Vertretung Erika Huxhold Vorbemerkung des Abgeordneten In meiner Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung in der Drucksache 17/7842 zur Unterrichtsversorgung an der Grundschule Assel in der Gemeinde Drochtersen habe ich der Landesregierung Fragen zu der zum Stichtag 18. August 2016 erhobenen Unterrichtsversorgung von 91,0 % an der Schule gestellt. In der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 17/8046 verwies die Landesregierung im Wesentlichen auf die eigenen Vorbemerkungen, in denen sie u. a. - wie bereits in zahlreichen anderen Antworten zur Unterrichtsversorgung an verschiedenen Schulen in Niedersachsen - erläuterte , dass es „das Ziel der Landesregierung (sei), die Versorgung mit Lehrkräften landesweit nachhaltig zu sichern“. Die anhaltenden Elternproteste zeigen jedoch, dass dies zumindestens bis zum Schuljahresende nicht gelungen ist. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung wird auch in Zukunft weiter große Anstrengungen unternehmen, um gut ausgebildete Lehrkräfte für die niedersächsischen Schulen zu gewinnen. Aber nicht nur in Niedersachsen ist zurzeit auf dem Lehrkräfte-Arbeitsmarkt u. a. aufgrund der Beschulung von Flüchtlingskindern und -jugendlichen ein hoher Bedarf festzustellen. Alle Bundesländer stehen derzeit vor Herausforderungen , die in diesem Ausmaß nicht vorhersehbar waren und die sich auch im aktuellen Schuljahr auf die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen auswirken. Die Erfahrungen aus vergangenen Einstellungsverfahren an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zeigen, dass ein erhöhtes Einstellungsinteresse der Bewerberinnen und Bewerber für urbane Ballungszentren sowie in der Nähe von lehramtsbildenden Universitäten besteht. Dieses Phänomen ist für alle Schulformen zu beobachten. Die Schulleitungen und die Niedersächsische Landesschulbehörde (NLSchB) stehen daher vor der Herausforderung, geeignete Lehrkräfte zu finden, die ein Stellenangebot insbesondere in den ländlichen Bereichen annehmen möchten. Zu- Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8670 2 sätzlich zu den genannten Rahmenbedingungen, die für die Schulen aller Schulformen in diesen Regionen gelten, stellt die geringe Zahl an Bewerberinnen und Bewerbern mit der Lehramtsbefähigung für Grund-, Haupt- und Realschulen eine weitere Herausforderung für die Besetzung dieser Einstellungsmöglichkeiten dar. So gelingt es nicht immer, für alle Einstellungsmöglichkeiten ausgebildete Lehrkräfte für den niedersächsischen Schuldienst auszuwählen. Die Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen erfolgte im ersten Schulhalbjahr 2016/2017 zum Stichtag am 18.08.2016. Es wurde ein landesweit durchschnittlicher Wert von 98,9 % an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen erreicht. Eine auskömmliche Unterrichtsversorgung und die Sicherung des Pflichtunterrichts haben für die Landesregierung absolut höchste Priorität. 1. Wie setzt sich die in der Antwort der Landesregierung genannte Zahl an Pflichtstunden (150,0 anerkannte Soll-Stunden) zum Stichtag 18.08.2016 im Detail zusammen? Bitte je Schuljahrgang darstellen, welche Unterrichtsstunden erteilt werden und wo gegebenenfalls Kürzungen in der Stundentafel vorgenommen wurden. Zum Stichtag 18.08.2016 betrug die Anzahl der Pflichtstunden an der Grundschule Assel 150 Stunden. Zusammensetzung der erteilten Unterrichtsstunden pro Fach und Schuljahrgang: Fächer Eingangsstufe/ drei Gruppen (in Stunden) Schuljahrgang 3/ eine Klasse (in Stunden) Schuljahrgang 4/ zwei Klassen (in Stunden) Deutsch 6,0 6,0 6,0 Mathematik 6,0 5,0 5,0 Sachunterricht 2,0 3,0 4,0 Kunst 2,0 2,0 1,0 Musik 1,0 1,0 1,0 Religion 1,0 2,0 2,0 Sport 2,0 2,0 2,0 SMS* 1,0 1,0 1,0 Englisch - 2,0 2,0 Gestaltendes Werken, Textiles Gestalten - 2,0 2,0 Insgesamt erteilte Stunden: 21,0 Stunden je Gruppe zuzüglich 3,0 Stunden je Gruppe für die Eingangsstufe 26,0 Stunden 26,0 Stunden je Klasse Pflichtstunden gemäß Erlass: 21,0+3,0 26,0 26,0 *SMS: „Stark-mach-Stunden“ besonderes Unterrichtskonzept der Grundschulen der Gemeinde Drochtersen zur Entwicklung und Förderung sozialer Kompetenzen. Es wurden zum Stichtag 18.08.2016 keine Kürzungen in der Stundentafel vorgenommen. 2. Wie setzen sich die anerkannten Soll-Stunden für Zusatzbedarfe zum Stichtag 18. August 2016 im Detail zusammen? Zum Stichtag 18.08.2016 wurden der Grundschule Assel insgesamt 23,0 Stunden für Zusatzbedarfe zugewiesen, darunter 12,0 Stunden für die sonderpädagogische Grundversorgung, 4,0 Stunden für die besondere Förderung für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft bzw. mit Förderkonzept , 4,0 Stunden für die Sprachförderung vor der Einschulung sowie 3,0 Stunden für die Förderung im Bereich körperliche und motorische Entwicklung. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8670 3 3. Wie viele Ist-Stunden an der Grundschule Assel wurden zum Stichtag 18. August 2016 statistisch erteilt? Nach den Daten der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zum Stichtag 18.08.2016 stand eine Anzahl von 157,5 Lehrkräfte-Ist-Stunden zur Verfügung. 4. Wie viele Lehrkräfte unterrichteten im Schuljahr 2016/2017 an der Grundschule Assel inklusive aller Abordnungen und auch unter Berücksichtigung des Einsatzes von pensionierten Lehrkräften? Bitte jeweils alle Fälle einzeln mit Unterrichtseinsatz (in Stunden ) an der GS Assel aufschlüsseln. Erteilte Unterrichtsstunden pro Lehrkraft (inklusive Abordnungen und Einsatz von pensionierten Lehrkräften) im Schuljahr 2016/2017: 5. Wann und in welchem Umfang ist an der Grundschule Assel mit weiteren Abgängen von Lehrkräften zu rechnen? Bitte alle Fälle aufgeschlüsselt nach Art, Anzahl der Personen , Anzahl der Stunden darstellen. Geplante Abgänge von Lehrkräften im Schuljahr 2017/2018: Anzahl Lehrkräfte Zeitpunkt Grund Anzahl der Stunden 1 11.11.2017 Ende der Abordnung am 10.11.2017 (Verweis auf u. g. geplanten Zugang) 10,0 1 01.02.2018 Ende der Abordnung am 31.01.2018 5,0 1 01.02.2018 Der Versetzungsantrag im Rahmen des Lehreraustauschverfahrens zwischen den Bundesländern liegt vor. 0,0 (Lehrkraft befindet sich in Elternzeit) 1 01.08.2018 Ende der Abordnung am 31.07.2018 21,0 1 01.08.2018 Ende der Abordnung am 31.07.2018 13,0 Geplanter Zugang von Lehrkräften im Schuljahr 2017/18: Anzahl Lehrkräfte Zeitpunkt Grund Anzahl der Stunden 1 10.11.2017 Ende der Elternzeit 18,0 Zeitraum Funktion Stunden 01.08.2016 - 31.07.2017 Förderschullehrkraft 13,0 01.08.2016 - 31.01.2017 Stammlehrkraft 24,0 01.08.2016 - 31.07.2017 Stammlehrkraft 28,0 01.08.2016 - 27.06.2017 (Krankschreibung ab: 10.04.2017) Stammlehrkraft 22,0 01.08.2016 - 31.07.2017 Stammlehrkraft 8,0 01.02.2017 - 31.07.2017 Stammlehrkraft (Neueinstellung) 28,0 01.08.2016 - 31.07.2017 Stammlehrkraft 27,0 01.08.2016 - 31.01.2017 01.02.2017 - 21.06.2017 Stammlehrkraft - Pensionierung, anschließend Vertretungsvertrag 15,0 7,0 01.08.2016 - 03.10.2016 (Mutterschutz ab 04.10.2016) Stammlehrkraft 28,0 01.08.2016 - 31.07.2017 Stammlehrkraft 21,5 17.10.2016 - 27.01.2017 Abordnungen von benachbarten Schulen an die GS Assel Insgesamt 45,0 09.01.2017 - 28.02.2017 01.03.2017 - 21.06.2017 01.05.2017 - 14.05.2017 Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8670 4 6. Sind für die Grundschule Assel aktuell Lehrerstellen ausgeschrieben? Wenn ja, in welchem Umfang, und sind bereits Besetzungen erfolgt? Zum Einstellungstermin 31.07.2017 wurde der Grundschule Assel eine Einstellungsermächtigung im Umfang von 28,0 Stunden zugewiesen, die derzeit noch nicht besetzt werden konnte. 7. Sind zusätzliche Stellenausschreibungen zum zweiten Schulhalbjahr 2017/18 oder danach vorgesehen? Wenn ja, in welchem Umfang, und wann sollen diese veröffentlicht werden? Nach jetzigem Erkenntnisstand plant die NLSchB eine Stellenausschreibung zum Einstellungstermin 01.02.2018. Nach Zuweisung der Einstellungsmöglichkeiten an die NLSchB im September 2017 wird unter Berücksichtigung der zur Verfügung gestellten Ressourcen, der vorhandenen Bewerbungen im Fachverfahren EIS und der Personalgesamtplanung zu überprüfen sein, ob diese Absicht realisiert werden kann. 8. Welche Maßnahmen nimmt die Landesregierung in welchem Umfang kurzfristig vor, um über weitere Abordnungen oder Versetzungen die angespannte Situation der Unterrichtsversorgung an der Grundschule Assel zu verbessern? Das Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2017 weist einen BPP von rund 101 % (Endstand 10.08.2017) für die Grundschule Assel aus. Insofern sind derzeit keine weiteren Abordnungen oder Versetzungen geplant. 9. Welche Unterrichtsversorgung wurde in den SJ 2012/2013 bis 2015/2016 je an der GS Assel zum Stichtag im ersten Schulhalbjahr erreicht? Bitte Wert, Ist-Stunden und Soll- Stunden darstellen. Schuljahr Soll-Std. Ist-Std. Pflicht-unterricht UV in % 2012/2013 (Stichtag 14.09.2012) 226,0 228,5 204,0 101,1 2013/2014 (Stichtag 22.08.2013) 244,0 236,0 200,0 96,7 2014/2015 (Stichtag 22.09.2014) 236,0 241,5 202,0 102,3 2015/2016 (Stichtag 15.09.2015) 233,0 223,0 202,0 95,7 In den Schuljahren 2012/2013 bis 2015/2016 konnte der Pflichtunterricht an der Grundschule Assel jederzeit abgedeckt werden. 10. Wie lautete der Bezugswert für die Personalplanung an der GS Assel zum Prognosetermin 1. Februar 2017 (Prognoseendstand)? Bitte den Wert sowie Ist-Stunden und Soll-Stunden aufgeteilt nach Pflichtstunden und Zusatzbedarfen angeben. Das Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose wies zum Prognosetermin 01.02.2017 (Endstand Ende April 2017) bei einer Gegenüberstellung von rund 175 Lehrkräfte-Soll-Stunden und einer Anzahl von rund 170 Lehrkräfte-Ist-Stunden einen BPP von rund 97 % für die Grundschule Assel aus. Zum Prognosetermin 01.02.2017 standen rund 150 Schülerpflichtstunden einer Anzahl von rund 170 Lehrkräfte-Ist-Stunden gegenüber. Damit verfügte die Grundschule Assel zum Prognosetermin 01.02.2017 über rund 20 Ist-Stunden mehr als zur Abdeckung des Pflichtunterrichts notwendig. Der Umfang der Zusatzbedarfe betrug rund 24 Stunden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8670 5 11. Wie lautet der aktuelle Bezugswert für die Personalplanung an der GS Assel zum Prognosetermin Ende Juli/Anfang August 2017? Bitte den Wert sowie Ist-Stunden und Soll- Stunden aufgeteilt nach Pflichtstunden und Zusatzbedarfen angeben. Welche Veränderungen sind hier noch nicht berücksichtigt? Das Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2017 weist einen BPP von rund 101 % (Endstand 10.08.2017) für die Grundschule Assel aus. Dieser weist bei einer Gegenüberstellung von rund 174 Lehrkräfte-Soll-Stunden und rund 176 Lehrkräfte-Ist-Stunden ein Plus von rund zwei Stunden auf. Zum Prognosetermin 01.08.2017 stehen rund 150 Schülerpflichtstunden der o. g. Anzahl an Lehrkräfte -Ist-Stunden gegenüber. Damit verfügt die Grundschule Assel zum Prognosetermin 01.08.2017 über rund 25 Ist-Stunden mehr als zur Abdeckung des Pflichtunterrichts notwendig. Der Umfang der Zusatzbedarfe beträgt rund 24 Stunden. (Ausgegeben am 05.09.2017) Drucksache 17/8670 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8514 Wie geht es weiter mit der Unterrichtsversorgung an der Grundschule Assel in der Gemein-de Drochtersen? Anfrage des Abgeordneten Kai Seefried (CDU) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums