Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/8829 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8631 - Was hat die „sanfte Agrarwende“ für Erzeuger und Verbraucher gebracht? (Teil 4) Anfrage der Abgeordneten Helmut Dammann-Tamke, Christian Calderone, Dr. Hans-Joachim Deneke- Jöhrens, Otto Deppmeyer, Hans-Heinrich Ehlen und Frank Oesterhelweg (CDU) an die Landesregierung, eingegangen am 22.08.2017, an die Staatskanzlei übersandt am 29.08.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz namens der Landesregierung vom 25.10.2017, gezeichnet Christian Meyer Vorbemerkung der Abgeordneten Im Koalitionsvertrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 17. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2013 bis 2018 steht: „Die rot-grüne Koalition will Niedersachsens Spitzenplatz als Agrarland Nr. 1 im Bund sichern, die niedersächsische Ernährungs- und Agrarwirtschaft verbraucher- und umweltgerecht dafür neu aufstellen und damit wettbewerbsfähig und zukunftsfähig gestalten“(Seite 72). Später folgt der Satz: „Statt einer Politik des Wachsens oder Weichens wird die rot-grüne Koalition gezielt die rund 40 000 bäuerlichen Familienbetriebe in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen“ (Seite 73). Im NDR-Interview vom 26.03.2013 (19:30 Uhr, „Hallo Niedersachsen“) teilt Landwirtschaftsminister Meyer mit, dass künftige Auflagen für landwirtschaftliche Unternehmen nach der Regel „große Betriebe - große Auflagen, kleine Betriebe - kleine Auflagen“ aufgestellt werden sollen. Die betroffenen Landwirte fordern eine Abschlussbilanz der rot-grünen Koalition hinsichtlich ihrer Politik für den ländlichen Raum und die Ernährungswirtschaft. Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weisen wir darauf hin, dass wir ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung unserer Fragen haben, die das Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Vorbemerkung der Landesregierung Niedersachsen ist weiterhin das Agrarland Nummer 1 in Deutschland. Die meisten Kartoffeln, zwei Drittel der Masthähnchen und ein Drittel aller Eier und Schweine stammen aktuell aus niedersächsischer Produktion. Beim landwirtschaftlichen Produktionswert und den Verkaufserlösen überflügelt Niedersachsen nach wie vor alle anderen Bundesländer . Land- und Ernährungswirtschaft in Niedersachsen, das sind nach über vier Jahren erfolgreicher Agrarpolitik: - mehr Vielfalt auf den Höfen und in der Agrarlandschaft, - ein besserer Schutz von Umwelt, Tieren und Verbrauchern, - rund 130 000 Arbeitskräfte, knapp 12 Milliarden Euro Produktionswert in der Landwirtschaft und - rund 70 000 Beschäftigte und rund 33 Milliarden Euro Umsatz in der Ernährungswirtschaft. In dem gesamten Bereich Agribusiness - also mit den Beschäftigten bei Saatgutherstellern, bei Landtechnikunternehmen , in der Futtermittelwirtschaft und im Agrarhandel - sind aktuell 390 000 Menschen im sogenannten „Cluster Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8829 2 Agribusiness“ beschäftigt. Das sind 10 % aller Erwerbstätigen in unserem Bundesland. Dies bedeutet Arbeit, Einkommen und Lebensinhalt für viele Menschen, die in Niedersachsen leben. Betrachten wir die wirtschaftlichen Ergebnisse , so hat sich die Agrarwirtschaft in den vergangenen Jahren durch besondere Stabilität ausgezeichnet. Das Preistal im Milchsektor hätte jedoch besser überwunden werden können, wenn frühzeitig, wie von Niedersachsen gewollt, effektive Milchmengenbegrenzungen umgesetzt worden wären. Die Gewinnprognose bei den Milchviehbetrieben für das Wirtschafsjahr 2016/2017 ist mit unter 60 000 Euro zwar besser als im Vorjahr, aber keinesfalls ausreichend . Ziel dieser Landesregierung ist es, die nachhaltige Leistungsfähigkeit des niedersächsischen Standortes zu erhalten und weiter zu entwickeln - zum Wohle des Landes und seiner Menschen. Dabei setzt die Landesregierung nicht einseitig auf Produktionswachstum und Kostenführerschaft - viel wichtiger sind Wertschöpfung, Qualität und gute Arbeit, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist. Diese Landesregierung hat eine Reihe von Herausforderungen gelöst und Ziele erfolgreich umgesetzt: - Defizite im Tierschutz wurden beseitigt und Fördermaßnahmen für mehr Tierwohl erstmals etabliert, - ein Erfassungs- und Meldesystem für Nährstoffströme in der Landwirtschaft wurde umgesetzt, - inakzeptable Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wurden bekämpft, - Abluftreinigungen für große Tierhaltungsanlagen wurden zur Pflicht gemacht, - der Verbraucherschutz wurde verbessert und - zahlreiche Fördermaßnahmen zum Schutz der Umwelt, der Bienen und für mehr Artenvielfalt in der Kulturlandschaft wurden umgesetzt. - Die Zahl der ökologisch wirtschaftenden Betriebe ist von 1 392 im Jahr 2013 auf 1 650 in 2016 angestiegen. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger entwickeln ein Bewusstsein für den Wert unserer natürlichen Umwelt und für gute Ernährung. Essen ist für die Menschen mehr als „Sattwerden“ - sie wollen mit gutem Gewissen genießen. Mit der Neuausrichtung der niedersächsischen Agrarpolitik hat diese Landesregierung vielen Menschen mehr Freude und Sicherheit bei der Ernährung gegeben. 1. Wie war die Entwicklung der durchschnittlichen Gewinne landwirtschaftlicher Betriebe während der vergangenen fünf Jahre? Bitte Angaben pro Wirtschaftsjahr tätigen, jeweils für konventionelle Betriebe und Ökobetriebe, aufgegliedert nach – Ackerbaubetrieben, – Futterbaubetrieben, – Veredlungsbetrieben und – Gemischtbetrieben. Die Ertragslage der landwirtschaftlichen Betriebe wird mit den Ergebnissen der BMEL-Testbetriebsbuchführung auf der Basis von Buchführungsergebnissen abgebildet. Umsätze und Gewinne aus gewerblicher Tierhaltung, gewerblicher Biogasproduktion etc. werden in der Regel nicht erfasst. Dies führt tendenziell zu einer Unterschätzung der Unternehmergewinne bzw. der Familieneinkommen. Für konventionell wirtschaftende Betriebe ist die Datenbasis repräsentativ. Aktuell werden im Rahmen des Testbetriebsnetzes 1 071 landwirtschaftliche Haupterwerbsbetriebe (235 Ackerbau-, 450 Futterbau-, 194 Veredlungs- und 192 Gemischtbetriebe) in Niedersachsen ausgewertet. Diese zeigen die in Tabelle 1 ausgewiesene Gewinnentwicklung . Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8829 3 Tab. 1: Gewinnentwicklung niedersächsischer konventioneller Haupterwerbsbetriebe differenziert nach der Betriebsform WJ Betriebsform Ackerbau Futterbau Veredlung Gemischt Gewinn Euro/Unternehmen 2011/2012 86 231 45 369 55 244 56 125 2012/2013 119 376 64 109 64 883 61 520 2013/2014 91 052 85 801 64 433 62 540 2014/2015 74 077 32 884 38 734 38 443 2015/2016 74 393 31 099 34 385 39 797 Quelle: Betriebsstatistik der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Auswertungen auf Basis der BMEL-Testbetriebsnetzdaten Für ökologisch wirtschaftende Betriebe gibt es keine repräsentative Stichprobe. Aktuell sind 39 niedersächsische ökologisch wirtschaftende Betriebe im BMEL-Testbetriebsnetz. Davon sind 14 Ackerbau- und 16 Futterbaubetriebe. Die Gruppen der Betriebsformen „Veredlung“ und „Gemischt“ sind zu gering besetzt, um aussagefähig zu sein. Die Gewinne liegen teilweise über denen der konventionellen Vergleichsgruppe. Tab. 2: Gewinnentwicklung niedersächsischer ökologischer Haupterwerbsbetriebe differenziert nach der Betriebsform WJ Betriebsform Ackerbau Futterbau Gewinn Euro/Unternehmen 2011/2012 83 230 66 000 2012/2013 66 206 55 950 2013/2014 90 957 62 551 2014/2015 51 998 57 564 2015/2016 103 181 67 988 Quelle: Betriebsstatistik der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Auswertungen auf Basis der BMEL-Testbetriebsnetzdaten 2. Welches durchschnittliche Gewinnniveau ist nach Auffassung der Landesregierung notwendig, um landwirtschaftlichen Betrieben bzw. den Familien eine ausreichende gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und gleichzeitig die Substanz des Betriebes zu sichern? Von dem Gewinn sind neben den privaten Lebenshaltungskosten auch die Aufwendungen für das Altenteil, private Versicherungen, private Steuern und die Investitionen für die zukünftige Entwicklung des Betriebes abzudecken. Da die Ansprüche an die Lebenshaltung, die gesellschaftliche Teilhabe und die weiteren genannten erforderlichen Aufwendungen unterschiedlich sind und von der Betriebsleiterfamilie und weiteren Rahmenbedingungen abhängen, ist es nicht möglich, ein allgemein verbindliches Gewinnniveau zur Erfüllung der genannten, sehr individuellen Ziele, Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8829 4 festzulegen. Die Landesregierung setzt sich durch höhere Erzeugerpreise und diverse Maßnahmen für ein höheres Gewinnniveau insbesondere kleiner und mittlerer Betriebe ein. 3. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung eingeleitet, um den unter Frage 2 formulierten Anspruch sicherzustellen? Die Landesregierung hat die Förderung insbesondere auf kleine und mittlere Familienbetriebe konzentriert und sich erfolgreich für Mindestlöhne bei Erntehelfern und Schlachthöfen eingesetzt. Für die Einzelheiten wird auf die Vorbemerkungen sowie die Antworten der Landesregierung zu den Drucksachen 17/8628 bis 17/8630 sowie 17/8632 bis 17/8642 verwiesen. 4. Sieht die Landesregierung die ergriffenen Maßnahmen als erfolgreich an, und woran macht sie diesen Erfolg gegebenenfalls fest? Niedersachsen ist deutlich gestärkt das Agrarland Nr. 1 in Deutschland mit der größten Wertschöpfung für die Landwirte . Zu den Einzelheiten wird insbesondere auf die Antworten der Landesregierung zu den Drucksachen 17/8628 bis17/8630 verwiesen. 5. Welchen Anteil haben die Mittel aus der ersten Säule am Gewinn der landwirtschaftlichen Betriebe in Niedersachsen in den vergangenen fünf Jahren gehabt (bitte aufgeteilt nach Wirtschaftsjahr und den Betriebsformen Acker- und Futterbau, Veredlung- und Gemischtbetrieb angeben)? Der Anteil der Mittel aus der ersten Säule am Gewinn der landwirtschaftlichen Betriebe schwankt zwischen 30 % und 90 % je nach Betriebsform und Jahr. Tab. 3: Anteil der Mittel aus der 1. Säule am Gewinn niedersächsischer Haupterwerbsbetriebe differenziert nach der Betriebsform WJ Betriebsform Ackerbau Futterbau Veredlung Gemischt Anteil Mittel aus der 1. Säule* am Gewinn in % 2011/2012 49 71 31 47 2012/2013 34 48 29 43 2013/2014 44 33 30 41 2014/2015 55 87 53 69 2015/2016 52 88 55 65 * Zahlungen aus der Betriebsprämienregelung (flächenbezogene Beträge für Grün- und Ackerland, betriebsindividuelle Beträge einschl. Nachzahlungen aus der Modulation) Quelle: Betriebsstatistik der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Auswertungen auf Basis der BMEL-Testbetriebsnetzdaten. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8829 5 6. Wie hat sich in den vergangen fünf Jahren das Lohnniveau in Industrie, Handwerk und Dienstleistung entwickelt (bitte Angaben pro Jahr tätigen)? Die Frage zur Entwicklung des Lohnniveaus ist am besten mit der Entwicklung des Nominallohnindexes (NLI) zu beantworten. Der Nominallohnindex ermöglicht Aussagen zur allgemeinen Verdienstentwicklung über alle Arbeitnehmergruppen (Beschäftigte in Voll-, Teilzeit und geringfügig) hinweg. Er drückt die Veränderung der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste inklusive Sonderzahlungen der vollzeit-, teilzeit- und geringfügig Beschäftigten im Produzierenden Gewerbe und Dienstleistungsbereich aus. Tab. 4: Nominallohnindex II in Niedersachsen im Zeitvergleich; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich Berichtszeitraum Niedersachsen Veränderung des Nominallohnindex* II gegenüber dem Vorjahreszeitraum in % 2012 2,5 2013 2,0 2014 1,8 2015 2,8 2016 1,9 Quelle: Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN); Vierteljährliche Verdiensterhebung Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung 2015 (Bundestagsdrucksache 18/4970) eine Vergleichsrechnung für die landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe gemäß § 4 des Landwirtschaftsgesetzes enthält. 7. Wie viel Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in Niedersachsen beschäftigen derzeit eine Fremdarbeitskraft , und wie hat sich dieser Wert in den vergangenen fünf Jahren verändert (bitte Angaben pro Jahr tätigen)? Die Arbeitskräfte der landwirtschaftlichen Betriebe werden im Rahmen der Agrarstrukturerhebungen (ASE) erfasst. Die letzte ASE wurde im Rahmen der Landwirtschaftszählung (LZ) 2016 durchgeführt, davor im Jahr 2010. 2010 wurden 41 730 landwirtschaftliche Betriebe erfasst, von denen 37 607 in der Rechtsform eines Einzelunternehmens geführt wurden. 19,3 % dieser Betriebe beschäftigten Fremd-AK. 4 123 Betriebe wurden in der Rechtsform einer Personengesellschaft oder juristischen Person geführt. Diese haben aufgrund ihrer Rechtsform keine Familien- AK. Im Jahr 2016 wurden 37 793 landwirtschaftliche Betriebe erfasst, von denen 32 844 Betriebe in der Rechtsform eines Einzelunternehmens geführt wurden. 21,5 % dieser Betriebe beschäftigten Fremd-AK. 4 949 Betriebe wurden in der Rechtsform einer Personengesellschaft oder juristischen Person geführt. 8. Wie hat sich in den vergangen Jahren aufgrund des technischen Fortschritts der durchschnittliche Zeitaufwand pro erzeugter Einheit verändert? Wie viel Hektar Ackerfläche kann eine Arbeitskraft nach heutigem Stand der Technik betreuen, im Vergleich zum Stand der Technik vor fünf bzw. zehn Jahren? Zur Beantwortung dieser Frage werden die für Betriebsplanungen erarbeiteten Richtwert-Deckungsbeiträge der Landwirtschaftskammer Niedersachsen herangezogen. Diese basieren auf Erhebungen des Arbeitszeitbedarfs des Kuratoriums für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL). Für die Berechnung von Richtwert- Deckungsbeiträgen summiert die Landwirtschaftskammer Niedersachsen diese Daten, addiert einen Zuschlag von 20 % für in den KTBL-Daten nicht berücksichtigte Zeiten für z. B. Bestandskontrolle und für sonstige Produktionsverfahren -bezogene Aufgaben. Auf dieser Datengrundlage ergeben sich die in Tabelle 5 dargestellten Spannen. Nicht Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/8829 6 enthalten sind die Arbeitszeiten für alle übrigen Arbeiten auf dem landwirtschaftlichen Betrieb, wie z. B. Betriebsleitung und Buchführung. Darüber hinaus hängt die benötigte Arbeitszeit im Ackerbau u. a. von der Größe und dem Zuschnitt der Flächen, der Intensität der Produktion, dem Anbauverhältnis der verschiedenen Früchte, dem Anbauverfahren, der vorhandenen Mechanisierung, dem Einsatz von Lohnunternehmen bzw. Maschinenringen, der Vermarktung und weiteren betriebsindividuellen Faktoren ab. Außerdem müssen die möglichen Feldarbeitstage berücksichtigt werden, die je nach Region , Witterung und Bodenart unterschiedlich ausfallen. Tab. 5: Arbeitszeitbedarf ausgewählter Feldfrüchte in den Jahren 2006, 2011 und 2016 von bis von bis von bis Winterweizen 7,8 10,0 7,5 9,3 6,6 9,1 Roggen 7,8 10,5 7,4 10,2 6,5 9,1 Wintergerste 7,5 9,6 7,1 9,1 6,2 8,1 Silomais 6,9 9,9 6,4 10,5 8,3 9,8 Winterraps 8,1 10,1 8,0 9,8 6,4 8,0 Speisekartoffel 24,8 32,6 25,2 33,0 25,0 38,7 Industriekartoffel 28,2 42,2 27,8 41,7 26,5 49,3 Zuckerrüben 15,3 20,1 Feldfrucht 5,3 5,3 Akh 201620112006 Quellen: LWK Niedersachsen, Richtwert-Deckungsbeiträge der Jahre 2006, 2011, 2016 Die Zahlen der verschiedenen Jahre sind nur eingeschränkt vergleichbar, da es im betrachteten Zeitraum zum Teil verschiedene Brüche in der Erfassung und Aufarbeitung der Daten gab. Tabelle 6 zeigt die Entwicklung des Arbeitskräfteeinsatzes der landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe im Ackerbau . Der AK-Besatz hat sich bezogen auf 100 ha LF auf Grundlage der BMEL-Buchführungsergebnisse wie folgt entwickelt: Tab. 6: Entwicklung des Arbeitskräfteeinsatzes in Ackerbaubetrieben (Haupterwerb) in AK/100 ha LF Wirtschaftsjahr AK/100 ha LF 2001/2002 1,8 2005/2006 1,7 2010/2011 1,5 2015/2016 1,6 Quelle: BMEL, Buchführungsergebnisse der Testbetriebe, versch. Jahrgänge. (Ausgegeben am 26.10.2017) Drucksache 17/8829 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/8631 - Was hat die „sanfte Agrarwende“ für Erzeuger und Verbraucher gebracht? (Teil 4) Anfrage der Abgeordneten Helmut Dammann-Tamke, Christian Calderone, Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, Otto Deppmeyer, Hans-Heinrich Ehlen und Frank Oesterhelweg (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz