Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1052 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Christian Grascha (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz namens der Landesregierung Welche Förderprogramme gibt es für die Magistrale der Baukultur in Einbeck? Anfrage des Abgeordneten Christian Grascha (FDP), eingegangen am 04.05.2018 - Drs. 18/817 an die Staatskanzlei übersandt am 08.05.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz namens der Landesregierung vom 08.06.2018, gezeichnet In Vertretung Frank Doods Vorbemerkung des Abgeordneten Die Stadt Einbeck plant, für die Magistrale der Baukultur in Einbeck zwischen dem PS.Speicher und der Innenstadt in der Tiedexer Straße eine Baumaßnahme durchzuführen. Hierbei geht es insbesondere um die touristische Aufwertung. Die Umgestaltung soll die Anbindung des PS.Speichers an die Innenstadt verbessern. Im Jahr 2015 begann die Planung aus den Mitteln des Regionsprojekts Fachwerkfünfeck. Aktuell wird darüber diskutiert, ob und wie die Satzung für Straßenausbaubeiträge angewandt wird. 1. Hat die Stadt Einbeck Förderanträge für diese Baumaßnahme gestellt, wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis (bitte mit Begründung)? Im Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ wurden für die Jahre 2017 und 2018 Fördermittel u. a. für die Umgestaltung der Tiedexer Straße beantragt. Der Stadt Einbeck konnten für das Jahr 2017 Fördermittel i. H. v. 412 000 Euro im Rahmen der Gesamtmaßnahme zur Verfügung gestellt werden, die Entscheidung für das Jahr 2018 konnte noch nicht getroffen werden, da zunächst der Bundeshaushalt 2018 verabschiedet werden muss. Im Rahmen der Tourismusförderung wurde bislang kein Förderantrag für diese Maßnahme gestellt. 2. Welche Förderprogramme vom Land, Bund und der EU kommen für derartige Baumaßnahmen infrage? Im Rahmen der Städtebauförderung - Finanzierung durch Bund, Land und Kommune - sind die Kosten der Herstellung der Barrierefreiheit förderfähig. 3. Welche Förderprogramme kommen insbesondere für derartige touristische Investitionen infrage? Auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie ) des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) können Attraktivitätssteigerungen und Neuerrichtungen überregional bedeutsamer touristischer Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Natur-, Kultur- und Gesundheitstourismus gefördert werden . Sofern die geplante Maßnahme Elemente enthält, die unter diesem Fördertatbestand subsu- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1052 2 miert werden können, käme grundsätzlich eine Förderung dieser Projektteile über die Tourismusförderrichtlinie in Betracht. In der vergangenen Förderperiode wurde z. B. der Aufbau der Dauerstellung „P.S. Speicher“ im ehemaligen Einbecker Kornhaus über die Tourismusförderung des MW mit rund 840 000 Euro unterstützt. (Verteilt am 11.06.2018) Drucksache 18/1052 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Christian Grascha (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Welche Förderprogramme gibt es für die Magistrale der Baukultur in Einbeck?