Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1142 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums namens der Landesregierung Entwicklung des Schifffahrts-Portfolios bei der NORD/LB (Teil 2) Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE), eingegangen am 22.05.2018 - Drs. 18/952 an die Staatskanzlei übersandt am 25.05.2018 Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums namens der Landesregierung vom 15.06.2018, gezeichnet Reinhold Hilbers Vorbemerkung des Abgeordneten In der Antwort der Landesregierung auf die Frage 3 in der Drucksache 18/806 weist die eingefügte Tabelle zum Thema „Ausstehendes Kreditvolumen der wertberichtigten Schiffe pro Baujahr im NORD/LB-Konzern per 31.12.2017“ eine Summe von 5 917 Millionen Euro aus. 1. Welche wertberichtigten Schiffe stehen hinter den Zahlen, die in der Antwort auf Frage 3 genannt sind (bitte Namen der Schiffe zum Zeitpunkt des Stapellaufs bzw. der Finanzierung und heute gegebenenfalls abweichende Namen nennen)? Dem Finanzministerium liegen hierzu keine Angaben vor. Die NORD/LB führt dazu Folgendes aus: Aufgrund des Bankgeheimnisses können wir uns grundsätzlich nicht zu früheren oder aktuellen Geschäftsbeziehungen zu einzelnen Kunden äußern. Das gilt sowohl für die Höhe einzelner Engagements als auch für die Frage, ob ein bestimmtes Unternehmen überhaupt Kunde bei uns ist. 2. In welcher Weise wurde das Finanzierungsmodell nach Einbruch der Charterraten Mitte 2008 verändert? Es wird auf die Beantwortung der Fragen 6 und 7 in der Drucksache 18/806 verwiesen. Infolge der Schifffahrtskrise hat die NORD/LB die bis dahin branchenüblichen Finanzierungen des sogenannten KG-Modells und Eigenkapitalvorfinanzierungen stark zurückgefahren. In der Zwischenzeit werden - wie auch in der neuen Geschäftsfeld-Strategie festgehalten - keine Eigenkapitalvorfinanzierungen mehr angeboten. Der Fokus bei Neufinanzierungen liegt auf Unternehmensfinanzierungen (sogenannte Corporate-Finanzierungen), bei denen das Unternehmen als Kreditnehmer für den Kredit haftet und diese wesentlich mehr Substanz/Haftungsmasse als eine Einschiffs -KG aufweisen. Für den Besteller der Schiffe wird zudem geprüft, ECA-Deckungen einzubinden. Bei ECAs (Export Credit Agencies) handelt es sich um private oder staatliche Kreditversicherer, die im Auftrag des jeweils exportierenden Staates tätig sind. Die von ECAs gewährten Exportkreditgarantien stellen in diesem Zusammenhang Versicherungen für Exportgeschäfte dar, mit denen ein Zahlungsausfall aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen abgedeckt wird. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1142 2 3. Welche Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat die Geschäftsberichte der NORD/LB in den Jahren 2000 bis 2017 jeweils geprüft? Jahre 2000 bis 2007: PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Jahre 2008 bis 2011: Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Jahre 2012 bis 2017: KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. (Verteilt am 20.06.2018) Drucksache 18/1142 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Finanzministeriums Entwicklung des Schifffahrts-Portfolios bei der NORD/LB (Teil 2)