Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1202 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Angriffe auf Ärzte Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD), eingegangen am 04.06.2018 - Drs. 18/1006 an die Staatskanzlei übersandt am 06.06.2018 Antwort des Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 27.06.2018, gezeichnet Boris Pistorius Vorbemerkung des Abgeordneten Wie durch n-tv und Die Zeit (https://www.n-tv.de/20420330, https://www.zeit.de/amp/news/2018- 05/06/jeder-vierte-arzt-war-schon-opfer-von-gewalt-180506-99-189405, http://www.tagesschau.de/ inland/silvester-deutschland-103.html) berichtet wurde, häufen sich Angriffe auf Ärzte, Krankenhauspersonal und Rettungskräfte. Vorbemerkung der Landesregierung Angriffe auf Ärzte, Krankenhauspersonal und Rettungskräfte werden seitens des Innenministeriums scharf verurteilt. Diese Frauen und Männer helfen in Not geratenen Menschen. Wer sie angreift oder daran hindert, ihre Pflicht zu tun, der greift gleichzeitig die gesamte Gesellschaft und solidarische Gemeinschaft an. Insofern werden alle gebotenen, erforderlichen und zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt, um diese Straftaten zu verhindern, zu verfolgen und aufzuklären. In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) besteht die Möglichkeit der Auswertung nach der Opferbzw . Geschädigtenspezifik „Rettungsdienste“. Hiervon umfasst sind Feuerwehren und sonstige Rettungsdienste bzw. sonstige Retter, wobei Daten über Notärzte nicht separat ausgewiesen werden. Ein Opfer wird gemäß der PKS-Richtlinien dann als Rettungsdienstangehöriger erfasst, wenn es in der Rolle als Rettungsdienstangehöriger angegriffen/geschädigt wurde. Dies bedeutet, dass z. B. der Feuerwehrmann, der in seiner Freizeit als Privatperson angegriffen wurde, dann nicht als solcher in der PKS registriert wird. 1. Wie viele körperliche Angriffe gegen Ärzte in Niedersachsen wurden in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 erfasst (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Welche Täter wurden dabei 2014, 2015, 2016 und 2017 ermittelt (bitte nach Jahr, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln)? Es liegen keine Fallzahlen vor, weil in der Polizeilichen Kriminalstatistik keine Selektionsmöglichkeit nach der Opfer- bzw. Geschädigtenspezifik „Arzt“ besteht. 2. Wie viele Angriffe auf Krankenhauspersonal in Niedersachsen wurden in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 erfasst (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Welche Täter wurden dabei 2014, 2015, 2016 und 2017 ermittelt (bitte nach Jahr, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln)? Es liegen keine Fallzahlen vor, weil in der Polizeilichen Kriminalstatistik keine Selektionsmöglichkeit nach der Opfer- bzw. Geschädigtenspezifik „Krankenhauspersonal“ besteht. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1202 2 3. Wie viele körperliche Angriffe auf Rettungspersonal (Feuerwehr, Notarzt) in Niedersachsen wurden in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 erfasst (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Welche Täter wurden dabei in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 ermittelt (bitte nach Jahr, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln)? Im Jahr 2014 wurden 129, im Jahr 2015 167, im Jahr 2016 171 und im Jahr 2017 215 Angriffe auf Angehörige von Rettungsdiensten polizeilich bekannt. Eine valide Auswertung hinsichtlich der Tatverdächtigen kann anhand der PKS nicht vorgenommen werden. (Verteilt am 28.06.2018) Drucksache 18/1202 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Angriffe auf Ärzte