Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1225 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Stefan Henze (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Ausbau NE-Bahnen Anfrage des Abgeordneten Stefan Henze (AfD), eingegangen am 04.06.2018 - Drs. 18/1011 an die Staatskanzlei übersandt am 06.06.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 02.07.2018, gezeichnet Dr. Bernd Althusmann Vorbemerkung des Abgeordneten Die Landesregierung teilte am 4. Juli 2016 in der Drucksache 17/6066 als Unterrichtung zu III.1 c) mit, dass zwischen 2014 und 2015 46 Vorhaben von niedersächsischen NE-Bahnen für 37,2 Millionen Euro gefördert wurden, von denen 14,8 Millionen vom Land Niedersachsen erfolgten . Für 2016 lägen 29 Anträge vor. Als Unterrichtung zu 2. wurde mitgeteilt, dass geprüft werde, eine Landeseisenbahngesellschaft zu gründen und die Strecken der Osthannoverschen Eisenbahnen AG zu übernehmen. 1. a) Welche konkreten Maßnahmen wurden in den Jahren 2014 bis 2017 in welcher Höhe gefördert, und welche jeweilige Förderhöhe entfiel auf das Land Niedersachsen ? Die in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen der Förderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geförderten Projekte sowie die jeweilige Gesamt- und Landesförderung sind der Anlage 1 a zu dieser Frage zu entnehmen. Die Höhe des Gesamtzuschusses wurde jeweils auf der Grundlage der zuwendungsfähigen Ausgaben und der Landesförderung berechnet . Bei der Betrachtung der einzelnen Vorhaben, wurden diese unabhängig vom Realisierungszeitraum im Jahr der Antragstellung berücksichtigt. 1. b) Welche Förderungen wurden für 2018 beantragt und in welcher Höhe? Die für 2018 derzeit vorliegenden Anträge im Rahmen der Förderung nach dem SGFFG sowie die Höhe der beantragten Zuschüsse sind der Anlage 1 b zu dieser Frage zu entnehmen. Die Höhe des Gesamtzuschusses wurde jeweils auf der Grundlage der zuwendungsfähigen Ausgaben und der Landesförderung berechnet. 2. a) Welche Maßnahmen wurden getroffen, um eine Landeseisenbahngesellschaft zu gründen? Das Land Niedersachsen hat 2016 zwei Untersuchungen zum Infrastrukturnetz der Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE) in Auftrag gegeben. Gegenstand der Untersuchungen waren der Zustand des Streckennetzes, eine Abschätzung des künftigen Investitionsbedarfs, eine Betrachtung der Marktpotenziale und regionalwirtschaftlicher Effekte sowie eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1225 2 2. b) Welche konkrete Strategie im Markt verfolgt bzw. verfolgte die Gründung einer Landeseisenbahngesellschaft? Die Gründung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft kann eine Möglichkeit darstellen, den Verkehrsträger Schiene in der Region der Lüneburger Heide für Güterverkehre (auch Hafenhinterlandverkehre ) zu sichern und auszubauen. 2. c) Welchen Verlauf haben die Verhandlungen zur Übernahme der Strecken der Osthannoverschen Eisenbahnen AG genommen? Das Land Niedersachsen steht mit der OHE in Gesprächen. 2. d) Wie steht die Landesregierung dazu, die Strecken der Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH in eine Landeseisenbahngesellschaft einzubeziehen? 2. e) Gibt es Pläne, weitere Strecken in eine Landeseisenbahngesellschaft einzubeziehen ? Wenn ja, welche? Die Fragen 2 d und 2 e werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Eine Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft könnte je nach Ausgestaltung ein Dach für mehrere Eisenbahninfrastrukturunternehmen bieten. (Verteilt am 09.07.2018) 2014 Eisenbahnunternehmen Vorhaben Zuschuss Landeszuschuss 1. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbaumaßertüchtigung von Bahn-km 17,964-19,184 der Strecke Bremervörde – Osterholz-Scharmbeck 438.621,75 € 194.943,00 € 2. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Erneuerung Durchlass in Bahn-km 4,100 der Strecke Bremervörde – Osterholz- Scharmbeck 124.544,25 € 55.353,00 € 3. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigungvon Bahn-km 48,405- 50,158 der Strecke Zeven – Tostedt 530.293,14 € 235.685,84 € 4. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Neubau Brücke „Kalber Bach" in Bahn-km 49,090 der Strecke Zeven – Tostedt 208.146,81 € 92.509,69 € 5. Osthannoversche Eisenbahnen AG Ersatzinvestitionen an der Strecke Winsen – Hützel 1.128.462,75 € 501.539,00 € 6. Osthannoversche Eisenbahnen AG Oberbauertüchtigung Strecke Celle – Soltau 240.331,50 € 106.814,00 € 7. Stadt Hildesheim Ersatzinvestition in den Gleisen 1 und 4 sowie der Weichen 3 und 8 im Hafenübergabebahnhof Hildesheim 111.555,00 € 49.580,00 € 8. Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Gleiserneuerung Bahn-km 8,430-Bahn-km 8,600, Bahn-km 11,450-Bahn-km 12,600, Bahn-km 13,450-Bahn-km 14,300 und Bahnkm 17,200-Bahn-km 17,614 der Strecke Eystrup - Syke 756.000,00 € 336.000,00 € 9. Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Oberbauerneuerrung Bahn-km 15,300-Bahnkm 16,520, Bahn-km 16,555-Bahn-km 17,200 und Bahn-km 18,301-Bahn-km 19,170 der Strecke Eystrup - Syke 774.000,00 € 344.000,00 € 10. Bentheimer Eisenbahn AG Ersatzinvestitionen auf der Strecke Bad Bentheim – Laarwald Grenze (NL): Weichen bei Bahn-km 37,190 und Bahn-km 46,490, Oberbau von Bahn-km 43,080-Bahnkm 44,086, Bahn-km 44,140-Bahn-km 44,523 sowie Schwellenerneuerung von Bahn-km 69,940-Bahn-km 70,705 und Bahn-km 71,349- Bahn-km 71,676 904.520,07 € 402.008,92 € 11. Bentheimer Eisenbahn AG Ersatzinvestition auf der Strecke Bad Bentheimg–Laarwald (Grenze NL): Bnahn-km 14,000-Bahn-km 14,405, Bahn-km 14,471- Bahn-km 17,283 und Bahn-km 17,308-Bahnkm 18,482 1.340.754,69 € 595.890,97 € 12. Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Ersatzinvestitionen in den Bahnhöfen Thedinghausen und Leeste der Strecke Bremen-Huchting - Kirchweyhe - Thedinghausen 75.978,00 € 33.768,00 € 13. VLO Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH Oberbauertüchtigung Bahn-km 12,450-Bahnkm 13,162 und Bahn-km 13,519-Bahn-km 13,619 der Strecke Holzhausen- Heddinghausen – Bohmte 181.199,25 € 80.533,00 € 14. Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Oberbauertüchtigung in drei Abschnitten der Strecke Delmenhorst – Harpstedt 124.096,50 € 55.154,00 € 15. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauertüchtigung auf der Teilstrecke Meppen – Herzlake der Strecke Meppen – Essen (Oldbg.) 762.300,00 € 338.800,00 € 16. Emsländische Eisenbahn GmbH Ersatzinvestition auf der Strecke Lathen – Werlte im Streckenabschnitt Lathen – Sögel 3.868.788,13 € 1.719.461,39 € 17. VPS Infrastruktur GmbH Oberbauertüchtigung auf der Strecke Salzgitter – Salzgitter-Voßpass 415.739,36 € 184.773,05 € 18. Hafen Lüneburg GmbH Erneuerung des Zuführungsgleises der Hafenbahn Lüneburg 508.042,84 € 225.796,82 € Anlage zur Antwort Nr. 1a) des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zur KA des Abg. Stefan Henze (AfD) - Drs. 18/01011 (Ausbau NE-Bahnen) Seite 1 von 5 2015 Eisenbahnunternehmen Vorhaben Zuschuss Landeszuschuss 1. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Ertüchtigung des Bahnhofes Mulsum-Essel in Bahn-km 8,110 der Strecke Hesedorf – Stade 230.453,69 € 102.423,86 € 2. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Ertüchtigung des Bahnhofes Deinste in Bahnkm 18,070 der Strecke Hesedorf – Stade 107.656,66 € 47.847,40 € 3. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigung des Streckenabschnittes Sittensen – Tiste, Bahn-km 44,741 bis Bahnkm 48,405, der Strecke Zeven – Tostedt 1.014.210,00 € 450.760,00 € 4. Osthannoversche Eisenbahnen AG Einbau einer Lichtzeichenanlage mit Halbschranken im Zuge der Bundesstraße 191 in Bahn-km 3,996 der Strecke Celle Nord – Wittingen West 79.200,00 € 35.200,00 € 5. Osthannoversche Eisenbahnen AG 10 Einzelprojekte im Streckennetz der OHE 2.390.141,25 € 1.062.285,00 € 6. Stadt Hildesheim Erneuerung Gleis 15 und Weiche 15 im Hafen Hildesheim 183.974,65 € 81.766,51 € 7. Stadtwerke Osnabrück AG Weichenschwellenwechsel von 2 Weichen im Althafen Osnabrück 53.897,69 € 23.954,53 € 8. Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Gleiserneuerung Strecke Eystrup - Hoya – Syke in mehreren Abschnitten 1.430.728,23 € 635.879,21 € 9. VLO Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH Oberbaumaßnahmen in vier Abschnitten auf der Strecke der VLO Bad Holzhausen–Heddinghausen – Bohmte 815.721,75 € 362.543,00 € 10. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Schwellenwechsel Gleis 14 und Erneuerung Weiche O19 164.112,27 € 72.938,79 € 11. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Oberbauerneuerung Gleis 3 164.582,49 € 73.147,77 € 12. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Oberbauerneuerung Gleis 11, Weichen O7, O9 und O15 147.122,17 € 65.387,63 € 13. Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Oberbau- und Bettungserneuerung auf vier Abschnitten der Strecke Delmenhorst – Harpstedt 416.952,25 € 185.312,11 € 14. Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die Annenriede in Bahn-km 3,504 der Strecke Delmenhorst – Harpstedt 237.600,00 € 105.600,00 € 15. Uelzener Hafenbetriebs- und Umschlags-GmbH Schwellenwechsel im Hafen Uelzen zwischen Weiche U3 und Gleistor 101.785,34 € 45.237,93 € 16. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Meppen – Essen (Oldb.) von Bahn-km 0,000 bis Bahnkm 24,000 zwischen Meppen und Herzlake 3.415.022,59 € 1.517.787,82 € 17. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Meppen–Essen (Oldb.) von Bahn-km 24,000 bis Bahn-km 40,000 zwischen Herzlake und Löningen 917.708,54 € 407.870,46 € 18. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Meppen–Essen (Oldb.) von Bahn-km 40,000 bis Bahn-km 50,500 zwischen Löningen und Essen (Oldb.) 814.245,30 € 361.886,80 € 19. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Sedelsberg – Westerstede/Ocholt von Bahnkm 40,840 bis Bahn-km 42,070 und von Bahnkm 57,383 bis Bahn-km 62,200 1.614.139,43 € 717.395,30 € 20. Städtische Häfen Hannover Ertüchtigung der Gleisanlagen im Übergabebahnhof Hannover Linden 272.589,48 € 121.150,88 € 21. Städtische Häfen Hannover Ertüchtigung der Gleisanlagen im Hafen Hannover Linden und im Bf Hannover Nordhafen 1.616.020,72 € 718.231,43 € 22. VPS Infrastruktur GmbH Oberbaubauerneuerung auf verschiedenen Gleisen der VPSI 729.085,50 € 324.038,00 € 23. GET Eisenbahn und Transport GmbH Oberbauerneuerung von Bahn-km 5,980-Bahnkm 6,710 der Strecke Georgsmarienhütte – Hasbergen 247.324,50 € 109.922,00 € 24. Hafen Lüneburg GmbH Erneuerung Hafenbahn Lüneburg, Schwellenwechsel und Bettungsreinigung von Gleisen und Weichen 1.186.710,75 € 527.427,00 € 25. Stadtwerke Leer AöR Oberbauerneuerung in den Gleisen 2, 2a und 3 im Hafen Leer 695.686,57 € 309.194,03 € Seite 2 von 5 26. Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG Gleiserneuerung von Anlagen im Rüstersieler Groden im Hafen Wilhelmshaven 780.190,70 € 346.751,42 € 27. Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG Einbau von EOW-Technik* im Rüstersieler Groden im Hafen Wilhelmshaven 195.477,44 € 86.878,86 € 28. Nutzfahrzeuge GmbH Oberbauerneuerungh in sieben Abschnitten der Strecke Ochtrup-Brechte – Coevorden 2.177.761,41 € 967.893,96 € * EOW: elektrische ortsbediente Weichen 2016 Eisenbahnunternehmen Vorhaben Zuschuss Landeszuschuss 1. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigung zwischen Gnatrrenburg und Nordsode von Bahn-km 19,184-Bahn-km 23,650 und zwischen Bremervörde und Oerel- Süd von Bahn-km 0,932-1,900 der Strecke Bremervörde – Osterholz-Scharmbeck 1.485.493,18 € 660.219,19 € 2. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigung im Bf Zeven-Süd von Bahn-km 25,829-Bahn-km 26,385 einschl. der Weichen 8, 11, 13, 15 und im Bf Heeslingen Weiche 4 der Strecke Zeven – Tostedt 359.910,00 € 159.960,00 € 3. Osthannoversche Eisenbahnen AG Oberbauerneuerung und Erneuerung der Bahnübergänge in Bahn-km 33,736 der Strecke Celle – Soltau und in Bahn-km 39,670 der Strecke Winsen (Luhe) – Hützel 519.374,25 € 230.833,00 € 4. Stadt Hildesheim Oberbau- und Durchlasserneuerung im Zuführungsgleis des Hafens Hildesheim 441.477,00 € 196.212,00 € 5. Stadtwerke Osnabrück AG Oberbauerneuerung im Piesberger Zechenbahnhof der Stadtwerke Osnabrück 556.938,00 € 247.528,00 € 6. Verden-Walsroder Eisenbahn GmbH Oberbauertüchtigung im Bf Verden (Aller) Süd Gleise 1 und 2 136.256,98 € 60.558,66 € 7. Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Einrichtung eines technisch unterstützten Zugleitbetriebes 676.080,00 € 300.480,00 € 8. Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung im Abschnitt Leeste – Kirchweyhe der Strecke Bremen-Huchting – Thedinghausen 219.960,00 € 97.760,00 € 9. Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf fünf Abschnitten zwischen Stuhrbaum und Leeste der Strecke Bremen-Huchting – Thedinghausen 1.397.529,00 € 621.124,00 € 10. Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Gleis- und Weichenerneuerung auf zwei Abschnitten zwischen Leeste und Kirchweyhe der Strecke Bremen-Huchting – Thedinghausen 366.489,00 € 162.884,00 € 11. VLO - Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH Gleis- und Weichenerneuerung im Abschnitt Pr. Oldendorf – Schwegermoor der Strecke Holzhausen-Heddinghausen – Bohmte – Schwegermoor 166.747,50 € 74.110,00 € 12. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Gleis- und Weichenerneuerung im Netz der Hafenbahn Braunschweig 938.113,20 € 416.939,20 € 13. Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf verschiedenen Abschnitten der Strecke Delmenhorst – Harpstedt 249.597,83 € 110.932,37 € 14. Uelzener Hafenbetriebs- und Umschlags-GmbH Schwellenwechsel im Hafen Uelzen zwischen Weiche U3 und Weiche U2 118.255,50 € 52.558,00 € 15. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Meppen – Essen (Oldbg.) (Bahn-km 0,000-Bahn-km 44,200) 2.061.370,53 € 916.164,68 € 16. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Meppen – Essen (Oldbg.) 1.255.064,85 € 557.806,60 € 17. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung im Bf Lathen und im Streckenabschnitt Sögel – Werlte der Strecke Lathen – Werlte 3.883.390,09 € 1.725.951,15 € 18. Hafen Hannover GmbH Oberbauerneuerung im Brinker Hafen 377.417,25 € 167.741,00 € 19. Städtische Häfen Hannover Oberbauerneuerung im Hafen Linden und im Bf Nordhafen 746.993,89 € 331.997,28 € 20. Städtische Häfen Hannover Erneuerung technischer Bahnübergangssicherungen Hansastraße Ost und Davenstedter Straße 172.330,70 € 76.591,42 € 21. VPS Infrastruktur GmbH Gleiserneuerung im Netz der VPSI 2.191.050,00 € 973.800,00 € 22. Nutzfahrzeuge GmbH Oberbauerneuerung auf sechs Abschnitten der Strecke Ochtrup-Brechte – Coevorden 1.080.000,00 € 480.000,00 € Seite 3 von 5 23. Lammert + Reese GmbH & Co. KG Oberbauerneuerung von Bahn-km 19,738 bis Bahn-km 29,322 der Strecke Bodenwerder – Emmerthal 3.371.102,94 € 1.498.267,97 € 24. Misburger Hafengesellschaft mbH Gleis- und Weichenerneuerung auf der Hafenbahn im Hafen Misburg 290.605,50 € 129.158,00 € 2017 Eisenbahnunternehmen Vorhaben Zuschuss Landeszuschuss 1. Stadt Wolfsburg Gleiserneuerung Industriestammgleis "Vogelsang" zwischen Weiche 2 und 4 und Weiche 4 und 5 sowie Erneuerung Weiche 4 174.703,50 € 77.646,00 € 2. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Einbau Lichtzeichenanlagen mit Halbschranken, BÜ Eckerworth, Bahn-km 45,107, und BÜ Stader Straße (L 130), Bahnkm 45,590, in Sittensen, Strecke Zeven–Tostedt 211.648,50 € 94.066,00 € 3. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigung von Bahn-km 6,725–Bahn-km 7,920 und Einbau Lichtzeichenanlage mit Halbschranken Bahnübergang Pennigbütteler Straße in Bahnkm 46,345 in Osterholz-Scharmbeck auf der Strecke Bremervörde – Osterholz- Scharmbeck 542.027,25 € 240.901,00 € 4. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Einrichtung technisch unterstützter Zugleitbetrieb auf der Strecke Rotenburg (Wümme) – Bremervörde 90.000,00 € 40.000,00 € 5. Gemeinde Bad Essen Schwellenwechsel mit Bettungserneuerung Hafenbahn Kanalhafen Wehrendorf 46.696,50 € 20.754,00 € 6. Stadt Haren Oberbauerneuerung im interkommunalen Industriegebiet Eurohafen, Gleise 101 und 102 843.441,78 € 374.863,01 € 7. Stadt Hildesheim Gleiserneuerung Gleise 11, 18 und 19, Schwellensatzerneuerung Weiche 14, Erneuerung Weiche 20 489.471,75 € 217.543,00 € 8. Stadtwerke Osnabrück AG Erneuerung Weichen 101, 104, 206, 211, Schwellensatzerneuerung Weichen 103, 105, 106, 207, 208, 304, 305, 504/505 Hafenbahn Osnabrück 482.251,24 € 214.333,88 € 9. Verden-Walsroder Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung des Streckengleises im Bf Verden Süd von Bahn-km 0,643 bis Bahnkm 1,516 361.557,00 € 160.692,00 € 10. VLO - Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH Oberbaumaßnahmen in vier Abschnitten des niedersächsen Teils der Strecke Holzhausen- Heddinghausen – Bohmte-Bruchheide 1.016.536,50 € 451.794,00 € 11. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Oberbauerneuerung Gleise 10 und 91, Erneuerung Weichen 7 und 28 Hafenbahn Braunschweig 203.989,16 € 90.661,85 € 12. Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerungen im Bf Harpstedt sowie in den Bereichen der Bahnübergänge in km 5,205, 5,534, 10,882 und 15,350 627.124,50 € 278.722,00 € 13. Uelzener Hafenbetriebs- und Umschlags-GmbH Schwellenerneuerung im Zuführungsgleise sowie Erneuerung der Weichen U5 und U6 der Hafenbahn Uelzen 362.853,00 € 161.268,00 € 14. Emsländische Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Ocholt–Sedelsberg 1.602.657,00 € 712.292,00 € 15. Hafen Hannover GmbH Erneuerung der technischen Bahnübergangssicherung "Industrieweg" 128.970,00 € 57.320,00 € 16. Hafen Hannover GmbH Oberbauerneuerung Hafenbahn Brinker Hafen 400.250,25 € 177.889,00 € 17. Städtische Häfen Hannover Oberbauerneuerung im Hafen Linden und im Bf Nordhafen 808.251,75 € 359.223,00 € 18. Städtische Häfen Hannover Oberbauerneuerung des Gleises 2100 im Bf Nordhafen 217.230,93 € 96.547,08 € 19. Städtische Häfen Hannover Erneuerung der technischen Bahnübergangssicherung "Bartweg" 70.380,00 € 31.280,00 € 20. VPS Infrastruktur GmbH Gleiserneuerungen in 21 Abschnitten im Netz der VPSI 2.369.670,70 € 1.053.186,98 € 21. GET Eisenbahn und Transport GmbH Oberbaumaßnahmen im Bf Georgsmarienhütte 613.508,38 € 272.670,39 € Seite 4 von 5 22. Regionalverkehr Münsterland GmbH Erneuerung von Gleisanlagen auf der Strecke Rheine – Spelle von Bahn-km 113,870 bis Bahn-km 114,105 78.436,48 € 34.860,66 € 23. Bleckeder Kleinbahn UG Gleiserneuerung auf der Strecke Lüneburg Nord – Bleckede von Bahn-km 19,700-20,000 88.744,50 € 39.442,00 € 24. Stadtwerke Leer AöR Oberbauerneuerung in den Gleisen 1, 2 und 3 der Hafenbahn im Hafen Leer 563.747,85 € 250.554,60 € 25. Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG Erneuerung des Stellwerks Knf der Hafenbahn Emden 4.478.769,00 € 1.990.564,00 € 26. BE Netz GmbH Oberbauerneuerung auf sechs Abschnitten zwischen Ochtrup-Brechte und Laarwald- Grenze 1.386.000,00 € 616.000,00 € Seite 5 von 5 Eisenbahnunternehmen Vorhaben Zuschuss Landeszuschuss 1. ABE Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung 2018 auf der Strecke Ankum - Bersenbrück 287.548,20 € 127.799,20 € 2. Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung 2018/2019 auf der Strecke Delmenhorst - Harpstedt 393.790,32 € 175.017,92 € 3. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigung Hüttenbusch–Neu St. Jürgen von Bahn-km 31,828–33,227 und Barchel–Basdahl von Bahn-km 7,920–10,3330 der Strecke Bremervörde – Osterholz- Scharmbeck 1.580.752,20 € 700.113,10 € 4. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Oberbauertüchtigung Heidenau – Tostedt-West von Bahn-km 55,050–58,779 und Zeven-Nord – Heeslingen von Bahn-km 29,530–30,693 der Strecke Zeven – Tostedt 1.761.355,90 € 776.293,60 € 5. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH Austausch Innnenanlage und Einbau Lichtsignale Bahnübergang „Alzheide" in Fredenbeck in Bahnkm 10,700, und Bahnübergang „ Riensförde" in Stade in Bahn-km 22,693 der Strecke Hesedorf – Stade 250.665,30 € 111.406,80 € 6. Gemeinde Dörpen Gleissanierung GVZ Emsland - Standort Dörpen 3.545.973,90 € 1.575.988,40 € 7. Hafen Hannover GmbH Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Betriebsbahnhof Brinker Hafen 301.134,72 € 133.837,65 € 8. Hafen Hannover GmbH Oberbauerneuerung im Brinker Hafen 2018 und 2019 475.085,44 € 211.149,08 € 9. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Erneuerung Oberbau Gleise, Weichen und Gleisfeldbeleuchtung 1.448.957,80 € 659.536,80 € 10. IBB Industriebahnhof Stade-Brunshausen GmbH Oberbauerneuerung 2018/2019 1.547.564,04 € 687.806,24 € 11. Lappwaldbahn Service GmbH Oberbauertüchtigung im südlichen Abschnitt der Strecke Versmold – Ibbenbüren 2018-2020 2.746.575,00 € 1.220.700,00 € 12. Misburger Hafengesellschaft mbH Oberbauerneuerung im Misburger Hafen 2018 56.811,89 € 25.249,73 € 13. Osthannoversche Eisenbahnen AG Erneuerung von fünf Weichenschwellensätzen des Bahnhofs Visselhövede 153.000,00 € 68.000,00 € 14. Regionalverkehr Münsterland GmbH Erneuerung von Gleisanlagen auf der Strecke Rheine–Spelle von Bahn-km 113,590 bis Bahn-km 113,870 90.780,00 € 40.380,00 € 15. Stadt Oldenburg Eigenbetrieb Hafen Oberbauerneuerung im Hafen Oldenburg 287.875,80 € 127.944,80 € 16. Stadt Papenburg Oberbauerneuerung 2018/2019 im Hafen Papenburg 548.976,40 € 243.989,51 € 17. Städtische Häfen Hannover Oberbauerneuerung im Nordhafen 2018 und 2019 949.184,87 € 421.859,94 € 18. Städtische Häfen Hannover Oberbauerneuerung im Lindener Hafen 2018 und 2019 691.332,98 € 307.259,10 € 19. Städtische Häfen Hannover Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Bf Nordhafen Gleise 2015, 2016, 2120 369.684,59 € 164.304,26 € 20. Stadtwerke Osnabrück AG Oberbaumaßnahmen im Hafen Osnabrück 2018 754.791,84 € 335.463,04 € 2018 Anlage zur Antwort Nr. 1b) des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zur KA des Abg. Stefan Henze (AfD) - Drs. 18/01011 (Ausbau NE-Bahnen) Seite 1 von 2 21. Verden-Walsroder Eisenbahn GmbH Oberbauerneuerung Streckengleis von Bahn-km 1,543–Bahn-km 2,186 der Strecke Verden - Stemmen 495.058,90 € 216.240,40 € 22. Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Oberbauerneuerung Hoya – Eystrup 266.476,50 € 118.434,00 € 23. VLO Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH Oberbauerneuerung auf der Strecke Bad Holzhausen- Heddinghausen – Bohmte- Bruchheide 1.221.359,40 € 542.826,40 € 24. VPS Infrastruktur GmbH Oberbauerneuerung 2018 3.317.269,50 € 1.474.342,00 € Seite 2 von 2 18-01225.pdf 20180702 Antwort KA 01011 - Anlage1a.pdf.pdf 20180702 Antwort KA 01011 - Anlage1b.pdf.pdf