Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1327 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Sanierung der L 171 zwischen Visselhövede und Neuenkirchen? Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 21.06.2018 - Drs. 18/1203 an die Staatskanzlei übersandt am 29.06.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 23.07.2018, gezeichnet In Vertretung Dr. Berend Lindner 1. Wie ist der Zustand der L 171 zwischen Visselhövede und Neuenkirchen in den einzelnen Abschnitten? Der gesamte Abschnitt zwischen Visselhövede und Neuenkirchen befindet sich in einem mittelmäßigen bis guten Zustand. Auf den freien Strecken zwischen dem Ortsausgang Visselhövede und Ortseingang Drögenbostel wurde die Geschwindigkeit aufgrund von Unebenheiten und Ausbrüchen auf 70 km/h reduziert. Die Befahrbarkeit und die Verkehrssicherheit sind jedoch im gesamten Bereich gegeben. Zwischen Drögenbostel und Neuenkirchen befindet sich die Fahrbahn in einem guten Zustand. 2. Wie ist die Verkehrsbelastung auf der L 171 zwischen Visselhövede und Neuenkirchen in den einzelnen Abschnitten? Die Verkehrszählung 2015 weist für den Bereich der L 171 zwischen Visselhövede und Neuenkirchen eine durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung von 3 600 Fahrzeugen pro Tag (DTV2015) aus. Dabei sind 150 Fahrzeuge über 3,5 t (SV DTV2015). 3. Welche Baumaßnahmen sind zur Verbesserung des Straßenzustands in diesem Bereich geplant, und wie ist der jeweilige Planungsstand? Im Bereich zwischen Visselhövede und Drögenbostel soll die Fahrbahn in Abhängigkeit von den vorhandenen Oberbaudicken und gegebenenfalls vorhandenen Höhenbindungen im Tief- oder Hocheinbau erneuert werden. Dabei wird in einigen Teilbereichen auch ein kostenintensiver Vollausbau notwendig werden, um eine nachhaltige Verbesserung des Fahrbahnzustands zu erreichen . Zur Ermittlung des vorhandenen Oberbaus hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in diesem Streckenabschnitt bereits Bohrkerne gezogen und die Voruntersuchungen durchgeführt. Eine detaillierte Festlegung der Bauweisen in den einzelnen Bauabschnitten wird noch erfolgen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1327 2 4. Wann werden Haushaltsmittel für die jeweiligen Maßnahmen zur Verfügung gestellt, und wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? Die bisherige Umsetzung scheiterte an den begrenzten Haushaltsmitteln, die vorrangig für Maßnahmen im Zuge von Umleitungsstrecken und stärker frequentierten Streckenabschnitten eingesetzt wurden. In der Koalitionsvereinbarung ist die Stärkung der Landesstraßeninfrastruktur vereinbart . In der Kabinettsklausur im Juni wurde der Ansatz im Landesstraßenbauplafond für 2019 von 85 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro angehoben. Ein weiteres 15-Millionen-Euro-Sonderprogramm für Ortsdurchfahrten und grundhafte Erneuerungen soll im nächsten Jahr eine spürbare Verbesserung des Zustands der Landesstraßen einleiten. Der Entwurf des Landeshaushalts 2019 geht nun in die parlamentarische Beratung. Die abschließende Beratung im Landtag ist für die erste Dezemberhälfte vorgesehen. Die NLStBV wird im Rahmen des Bauprogramms 2019 konkrete Baumaßnahmen vorschlagen. Ob auch die L 171 davon profitieren wird, lässt sich in Anbetracht anderer, verkehrsrelevanterer Streckenabschnitte im Geschäftsbereich heute noch nicht abschließend beurteilen, sodass zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindliche Aussage möglich ist. (Verteilt am 25.07.2018) Drucksache 18/1327 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Sanierung der L 171 zwischen Visselhövede und Neuenkirchen?