Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1349 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund“ (Drucksache 18/577) Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD), eingegangen am 17.05.2018 - Drs. 18/1236 an die Staatskanzlei übersandt am 10.07.2018 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 02.08.2018, gezeichnet In Vertretung Gaby Willamowius Vorbemerkung des Abgeordneten Die Antworten der Landesregierung zu oben genannter Anfrage führen zu folgenden, weiteren Fragen an die Landesregierung: Vorbemerkung der Landesregierung Wie bereits in der Antwort der Landesregierung in der Drs. 18/577 auf die Kleine Anfrage des Fragestellers „Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund“ in der Drs. 18/415 dargestellt, wird im Rahmen der jährlich durchgeführten statistischen Erhebung zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen - an den allgemein bildenden Schulen zu Beginn des neuen Schuljahres, an den berufsbildenden Schulen Anfang November - die Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit dem Merkmal „Migrationshintergrund“ nicht erhoben. Wegen der Einzelheiten wird auf die dortigen Ausführungen verwiesen. Zur Wahrnehmung und Erfüllung der in der Verantwortung des Landes Niedersachsen liegenden Aufgaben besitzt das Merkmal eines Migrationshintergrundes von Schülerinnen und Schülern keine Relevanz, daher werden derzeit hierzu keine Erhebungen durchgeführt. Die Daten, die im Rahmen der jeweiligen statistischen Erhebung zum Schuljahresbeginn in den Schulen abgefragt werden, dienen der Planung, Vorbereitung und Durchführung von Personalmaßnahmen (u. a. Neueinstellungen, Abordnungen bzw. Versetzungen von Lehrkräften) zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung der Schulen mit ausreichend Lehrkräfte-Ist-Stunden. Die Stundenzuweisung richtet sich nach den entsprechenden Regelungen und Vorgaben des sogenannten Klassenbildungserlasses („Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“, RdErl. d. MK v. 18. 6. 2015 - 15-80 001/3 - VORIS 22410 -). Die Angaben zu den jeweiligen Schülerzahlen entscheiden über die Anzahl der zu bildenden Klassen, von der die Zuweisung von Lehrkräftestunden im Wesentlichen abhängig ist. Zusätzlich gibt es weitere Stundenzuweisungen an die Schulen, die abhängig sind von bestimmten anerkannten Zusatzbedarfen . So gibt es z. B. Zusatzbedarfe im Rahmen der inklusiven Beschulung von Kindern oder auch für Kinder und Jugendliche mit anerkannten Bedarfen an Sprachfördermaßnahmen oder anderen Fördermaßnahmen. Keiner dieser Zusatzbedarfe ist abhängig vom nachgefragten Faktor „Migrationshintergrund“. Insofern ist eine solche Erhebung im Sinne der dargestellten Planungsaufgaben in der statistischen Erhebung nicht relevant. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1349 2 Nichtsdestotrotz wird gegenwärtig - u. a. um die Vergleichbarkeit mit anderen Ländern herstellen zu können, aber auch dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit noch besser gerecht werden zu können - angedacht, den Indikator „Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache“ durch „Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund“ nach der Definition der Kultusministerkonferenz zu ersetzen. Der dahingehende Meinungsfindungs- und Willensbildungsprozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen. 1. Wie ist es möglich, dass die Stadtverwaltung Hannover zur Bedarfsfeststellung von Sozialarbeitern den Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund in ihren Grundschulen ermitteln kann, obwohl die Landesregierung in ihrer Antwort angibt, in Niedersachsen gebe es keine Definition der Kriterien für die Ermittlung des Migrationshintergrundes von Schülern im Rahmen der statistischen Erhebungen? Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen. 2. NRW und Rheinland-Pfalz erheben Zahlen zum Migrationshintergrund von Schülern auf Grundlage der Definition der KMK. Warum werden diese Zahlen in Niedersachsen auf dieser Grundlage nicht erfasst? Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen. 3. Nach we lchen Krite rien e rheb t d ie Landes reg ie rung den Ante il de r Schüle rs chaft mit n ich t deu ts cher Herkunfts s prache an n ieders ächs is chen Schulen (gebeten wird um e ine Erläu te rung de r s ta tis tis chen Erhebung)? Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache sind laut „Begleitheft für die Unterrichtsversorgung mit Lehrerverzeichnis und Schulstatistik an den allgemein bildenden Schulen“ zum Stichtag 17.08.2017 „insbesondere ausländische Kinder, Kinder aus ehemaligen ausländischen Familien und Kinder aus ausgesiedelten Familien“. 4. Wie vie le de r Grunds chulen haben e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher Herkunfts s prache von weniger a ls 25 %, 25 b is 50 %, 50 b is 75 %, 75 b is 90 %, 90 b is 100 %? Berücksichtigt wird die Schulgliederung „Grundschule“ (SGL 01): Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache weniger als 25 % ≥ 25 % bis < 50 % ≥ 50 % bis < 75 % ≥ 75 % bis < 90 % ≥ 90 % bis 100 % Anzahl der o. g. Schulgliederung an öffentlichen Schulen 1.267 284 93 15 5 Anzahl der o. g. Schulgliederung an Schulen in privater Trägerschaft 32 1 1 - - 5. Wie vie le de r Haupts chulen haben e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher He rkunfts s prache von weniger a ls 25 %, 25 b is 50 %, 50 b is 75 %, 75 b is 90 %, 90 b is 100 %? Berücksichtigt wird die Schulgliederung „Hauptschule“ (SGL 11): Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache weniger als 25 % ≥ 25 % bis < 50 % ≥ 50 % bis < 75 % ≥ 75 % bis < 90 % ≥ 90 % bis 100 % Anzahl der o. g. Schulgliederung an öffentlichen Schulen 90 53 18 2 - Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1349 3 Anzahl der o. g. Schulgliederung an Schulen in privater Trägerschaft 5 1 1 - - 6. Wie vie le de r Rea ls chulen haben e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher Herkunfts s prache von weniger a ls 25 %, 25 b is 50 %, 50 b is 75 %, 75 b is 90 %, 90 b is 100 %? Berücksichtigt wird die Schulgliederung „Realschule“ (SGL 12): Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache weniger als 25 % ≥ 25 % bis < 50 % ≥ 50 % bis < 75 % ≥ 75 % bis < 90 % ≥ 90 % bis 100 % Anzahl der o. g. Schulgliederung an öffentlichen Schulen 142 27 14 - - Anzahl der o. g. Schulgliederung an Schulen in privater Trägerschaft 17 1 - - - 7. Wie vie le de r Ges amts chulen haben e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher Herkunfts s prache von weniger a ls 25 %, 25 b is 50 %, 50 b is 75 %, 75 b is 90 %, 90 b is 100 %? Berücksichtigt werden die Schulgliederungen der Integrierten Gesamtschulen - „Primarbereich“ (SGL 04) - „Sekundarbereich I“ (SGL 14) - „Sekundarbereich II“ (SGL 24) sowie die Schulgliederungen der Kooperativen Gesamtschulen - „Hauptschulzweig“ (SGL 16) - „Realschulzweig“ (SGL 17) - „Gymnasialzweig Sekundarbereich I“ (SGL 18) - „Gymnasialzweig Sek. I nach SJG“ (SGL 19) - „Gymnasialzweig Sekundarbereich II“ (SGL 28) - „Gymnasialzweig Sek. II nach SJG“ (SGL 29). Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache weniger als 25 % ≥ 25 % bis < 50 % ≥ 50 % bis < 75 % ≥ 75 % bis < 90 % ≥ 90 % bis 100 % Anzahl der o. g. Schulgliederungen an öffentlichen Schulen 256 15 5 - - Anzahl der o. g. Schulgliederungen an Schulen in privater Trägerschaft 83 1 5 1 - 8. Wie vie le de r Gymnas ien haben e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher Herkunfts s prache von weniger a ls 25 %, 25 b is 50 %, 50 b is 75 %, 75 b is 90 %, 90 b is 100 %? Berücksichtigt werden die Schulgliederungen „Gymnasium Sekundarbereich I“ (SGL 13) sowie „Gymnasium Sekundarbereich II“ (SGL 23): Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1349 4 Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache weniger als 25 % ≥ 25 % bis < 50 % ≥ 50 % bis < 75 % ≥ 75 % bis < 90 % ≥ 90 % bis 100 % Anzahl der o. g. Schulgliederungen an öffentlichen Schulen 411 17 1 - - Anzahl der o. g. Schulgliederungen an Schulen in privater Trägerschaft 71 - 1 - - 9. Wie vie le de r Berufs s chulen haben e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher Herkunfts -s prache von weniger a ls 25 %, 25 b is 50 %, 50 b is 75 %, 75 b is 90 %, 90 b is 100 %? In Niedersachsen liegt der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nicht deutscher Herkunftssprache an allen 131 Berufsschulen unter 25 %. 10. Um welche Schulen hande lt e s s ich dabei jewe ils , die e inen Ante il von Schüle rn mit n ich t deu ts cher Herkunfts s prache von mehr a ls 75 % haben (gebe ten wird um eine Übers ich t mit Auflis tung de r e inzelnen Schulen, d ifferenzie rt nach den Schulformen und den o . g . Ka tegorien)? Schulen mit einem Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache von 75 bis <90 % LKR LKRKZ SNR SGL Name 201 H(S) 30119 01 GS Egestorf 201 H(S) 30326 01 GS Am Stöckener Bach 359 STD 18314 01 GS Montessori 103 WOB 13122 01 GS Bunte Grundschule 253 H(R) 07626 01 GS Pestalozzistraße 201 H(S) 30144 01 GS Fridtjof Nansen 102 SZ 25355 01 GS Am See 101 BS 20138 01 GS Rheinring 453 CLP 28083 01 GS P. Gerhardt (ev.) 103 WOB 13456 01 GS Regenbogenschule 159 GÖ 10960 01 GS Erich Kästner 460 VEC 29579 01 GS Liobaschule 103 WOB 13420 01 GS Wohltberg 201 H(S) 05083 01 GS Fichte 201 H(S) 30351 01 GS Mühlenberg 460 VEC 29269 11 OBS Marienschule 201 H(S) 30363 11 OBS Peter-Ustinov 101 BS 80500* 04 IGS Internationale Schule * Mit Ausnahme der Schulnummer 80500 handelt es sich um öffentliche Schulen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1349 5 Schulen mit einem Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Herkunftssprache von 90 bis 100 % LKR LKRKZ SNR SGL Name 201 H(S) 05113 01 GS Glücksburger Weg 253 H(R) 31495 01 GS Saturnring 404 OS(S) 36225 01 GS Heiligenweg 456 NOH 20552 01 GS Waldschule 459 OS(L) 22871 01 GS Oldendorf (Verteilt am 06.08.2018) Drucksache 18/1349 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund“ (Drucksache 18/577)