Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/135 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Horst Kortlang und Christian Grascha (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Wann wird der Bahnhaltepunkt Jaderberg reaktiviert? Anfrage der Abgeordneten Horst Kortlang und Christian Grascha (FDP), eingegangen am 06.12.2017 - Drs. 18/51 an die Staatskanzlei übersandt am 11.12.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 10.01.2018, gezeichnet Dr. Bernd Althusmann Vorbemerkung der Abgeordneten Seit vielen Jahren bemüht sich die Gemeinde Jade um die Inbetriebnahme des Bahnhaltepunktes Jaderberg. Im Rahmen des Verfahrens zu Stationsreaktivierungen in der vergangenen Legislaturperiode wurde dieser Halt von der LNVG vorgeschlagen, und die Planungen wurden aufgenommen . Am 19. Mai 2017 titelte die NWZ: „Jaderberg: Erster Zug hält 2018“ (https://www.nwzon line.de/wesermarsch/wirtschaft/jaderberg_a_31,3,31884835.html). Dort hieß es, dass der „1. Spatenstich “ im Oktober 2017 erfolge, dass die ersten Züge dort im Sommer 2018 hielten und der Bahnhaltepunkt Jaderberg in den Winterfahrplan 2018 aufgenommen werde. Die Umsetzung der Realisierung soll ca. 2,4 Millionen Euro kosten, die Gemeinde Jade soll hiervon eine Million Euro tragen. Nun ist bekannt geworden, dass sich die Planfeststellung um mindestens eineinhalb Jahre verschiebt und ein Bau in 2019 eventuell möglich sein soll. Vorbemerkung der Landesregierung Bei Stationsmaßnahmen war es in den letzten Jahrzehnten üblich, dass ein Plangenehmigungsverfahren ausreichend war und kein umfangreicheres Planfeststellungsverfahren vom Eisenbahnbundesamt (EBA) - Außenstelle Hannover - als Planfeststellungsbehörde gefordert wurde. Von dieser Praxis hat das EBA inzwischen Abstand genommen und fordert nun deutlich umfangreichere Planfeststellungsverfahren . Die Entscheidung über das gewählte Verfahren liegt im Ermessen der Planfeststellungsbehörde . Insgesamt betragen die Kosten für den Neubau der Station rund 2,45 Millionen Euro, von denen das Land rund 1,87 Millionen Euro und die Gemeinde Jaderberg rund 580 000 Euro zu tragen haben . 1. Wie ist der Planungs- und Sachstand bezüglich der Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Jaderberg? Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren wurden durch den Träger des Vorhabens, die DB Station & Service AG, noch 2017 in der 51. Kalenderwoche beim EBA als Planfeststellungsbehörde eingereicht. Das EBA hat bereits mit ersten Prüfungen begonnen. Von allen Stationsreaktivierungen in Niedersachsen ist das Projekt in Jaderberg am weitesten vorangeschritten. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/135 2 2. Wie erklären sich die zeitlichen Verzögerungen? Die zeitlichen Verzögerungen sind auf die Veränderung des Planrechtsverfahrens zurückzuführen; ergänzend wird auf die Vorbemerkung verwiesen. 3. Wann können die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Jade und die potenziellen Fahrgäste mit der Inbetriebnahme des Bahnhaltepunktes Jaderberg verbindlich rechnen ? Aufgrund des veränderten Planrechtsverfahrens wird derzeit mit einem Verzug von rund einem Jahr gerechnet, sodass eine Inbetriebnahme in 2019 angestrebt wird. Gleichwohl wird sich das Land gegenüber den Beteiligten auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Station schnellstmöglich errichtet wird. (Verteilt am 15.01.2018) Drucksache 18/135 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Horst Kortlang und Christian Grascha (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Wann wird der Bahnhaltepunkt Jaderberg reaktiviert?