Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1758 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Jörg Bode (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Fahrzeitverlängerungen und Zugausfälle in Niedersachsen Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Jörg Bode (FDP), eingegangen am 03.09.2018 - Drs. 18/1550 an die Staatskanzlei übersandt am 06.09.2018 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 02.10.2018 Vorbemerkung der Abgeordneten In Niedersachsen kommt es immer wieder zu Zugausfällen und Fahrzeitverlängerungen im Schienenverkehr . Zu Jahresanfang war es das Sturmtief „Frederike“, welches den Bahnverkehr in Teilen des Landes zum Stillstand brachte. Auch die chaotischen Zustände nach „Xavier“ oder „Herwart“ im Herbst 2017 und die damit verbundenen Aufräum- und Reparaturarbeiten sind den Bahnkunden noch in Erinnerung. Jüngst war es das Gewittertief „Orania“, welches im August 2018 bis zum 3. September 2018 für Fahrzeitverlängerungen über mehrere Wochen und unwetterbedingte Einschränkungen in Niedersachsen gesorgt hat. Auffällig ist dabei der Umstand, dass bereits normale Starkwindereignisse Bäume auf Oberleitungen fallen lassen und so zu langwierigen Aufräumarbeiten führen. Deshalb hat die Bahn beschlossen, sturmsicherer zu werden, und hat die Mittel für Forstarbeiten an den Hauptverkehrsstrecken von 100 auf 125 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Zusätzlich wird die Bahn weitere 150 Mitarbeiter für das Vegetationsmanagement einstellen. Der Landtag hat mit der Drucksache 18/33 die Einrichtung eines Runden Tisches sowie einen Zwischen - und einen Abschlussbericht zur Problematik eines stabileren Bahnverkehrs bei Sturmereignissen gefordert. Von Zugausfällen und Verspätungen sind in erster Linie die Pendler im Nah- und Regionalverkehr sowie die Fernreisenden der Bahn betroffen und in zweiter Linie der Schienengüterverkehr mit den damit verbundenen logistischen Problemen für diese Bahnkunden. Pendler kommen demnach verspätet oder gar nicht zum Arbeits- oder Ausbildungsplatz, Fernreisende „stranden“ für ungewisse Zeit auf einem Bahnhof oder auf freier Strecke. Auch die Güter und Waren des Güterverkehrs gelangen häufig zeitlich verspätet zum Endkunden oder weiterverarbeitenden Betrieb, sodass Betriebsabläufe gestört werden. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung hat zum Thema sturmbedingte Zugausfälle und Fahrzeitverlängerungen seit dem Herbst letzten Jahres verschiedene Aktivitäten entwickelt. So hat das Ministerium für Wirtschaft , Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) dieses Thema gemeinsam mit anderen Bundesländern auf die politische Agenda der Verkehrsministerkonferenz (VMK) gesetzt. Außerdem wurde die Thematik mehrfach in der Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter (GKVS) und dem ständigen Länderarbeitskreis Bahnpolitik erörtert. Im Rahmen dieser Beratungen hat die Deutsche Bahn AG (DB) berichtet, dass sie ihr bereits zuvor begonnenes, auf einzelne als gefährdet identifizierte Bereiche fokussiertes Schwerpunktprogramm zwischenzeitlich ausgedehnt hat. Im Rahmen dieses Programms sollen die vorhandene Vegetation gezielt zurückgeschnitten , Inspektionen intensiviert und der Baumbestand in kritischen Bereichen auch außerhalb der üblichen 6-Meter-Rückschnittszone durchforstet werden. Die DB stellt dafür zusätzlich insge- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1758 2 samt 125 Millionen Euro zur Verfügung. Allerdings hat sich auch gezeigt, dass die Eingriffsmöglichkeiten der DB begrenzt sind, weil Grundstücke Dritter häufig bis dicht an die Bahnstrecken heranreichen und die Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des dort vorhandenen Baumbestands insoweit dem jeweiligen Eigentümer obliegt. Vor diesem Hintergrund wird von MW eine mit der DB und dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen abgestimmte Gesetzgebungsinitiative zur Stärkung der Eingriffsrechte in sicherheitsrelevanten Bereichen entlang der Schieneninfrastruktur grundsätzlich unterstützt, um im Eisenbahnrecht gleichartige Gesetzesregelungen zu schaffen, wie sie im straßenrechtlichen Bereich auf Bundes- und Landesebene bereits seit Langem bestehen. Darüber hinaus hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU) die Inhalte der Drucksache 18/33 aufgegriffen und am 20. Februar 2018 Vertreter der DB, der nördlichen Nachbarländer Freie und Hansestadt Hamburg, Freie Hansestadt Bremen und Schleswig-Holstein, der anderen betroffenen Ressorts der Niedersächsischen Landesregierung und weitere Akteure, wie z. B. Eisenbahnverkehrsunternehmen und Verbände, zu einem Runden Tisch „Vegetationsmanagement Deutsche Bahn“ eingeladen. Zudem hat die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG), der die Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft im Schienenpersonennahverkehr für das Land obliegt, am 26. September 2018 einen Workshop zusammen mit Vertretern der DB und der im Schienenpersonennahverkehr in Niedersachsen tätigen Eisenbahnverkehrsunternehmen durchgeführt. Im Rahmen dieses Workshops wurden Verbesserungen der Fahrgastinformation im Störungsfall, Möglichkeiten zur Erhöhung der Wetterfestigkeit der Infrastruktur sowie Optimierungen im Interesse einer möglichst raschen Wiederaufnahme des regulären Betriebs gemeinsam erörtert. 1. Wie viele Ausfälle von Zugverbindungen hat es auf welchen Strecken in Niedersachsen seit dem 1. Januar 2018 gegeben? Nach Mitteilung der DB Fernverkehr AG werden Ausfälle von Fernverkehrszügen in Niedersachsen nicht gesondert erfasst. Bezogen auf die großen Stürme 2018 hat die DB Fernverkehr AG folgende Anzahl an Ausfällen im Fernverkehr ermittelt, wobei die Angaben sich allerdings auf den gesamten Fernverkehr in Deutschland beziehen: – 1 014 Ausfälle während Sturmtief Friederike (gebucht im Zeitraum 18. bis 22.01.2018), – 503 Ausfälle während Sturmtief Nadine (gebucht im Zeitraum 09. bis 20.08.2018), – 53 Ausfälle während Sturmtief Burglind (gebucht im Zeitraum 03. bis 04.01.2018). Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) liegen demgegenüber konkrete Daten über Zugausfälle in Niedersachsen jeweils teilnetzbezogen vor. Eine Darstellung der Zugausfälle im SPNV aufgeschlüsselt auf die einzelnen Teilnetze ist als Anlage beigefügt. Zu den dort dargestellten geplanten Zugausfällen zählen insbesondere baustellenbedingte Ausfälle. Ungeplante Zugausfälle haben ihre Ursache dagegen u. a. in witterungsbedingten Störungen, aber auch in Unfällen sowie technischen oder betrieblichen Störungen. Hinsichtlich näherer Einzelheiten wird auf die Anlage verwiesen. 2. Wie haben sich Fahrzeitverlängerungen im Fernverkehr durch Sturmschäden und damit verbundene Aufräumtätigkeiten entlang von Bahnstrecken in Niedersachsen seit Jahresbeginn dargestellt bzw. entwickelt? Nähere Angaben liegen hierzu nicht vor. Reisezeitverlängerungen sind schwierig zu ermitteln bzw. zu quantifizieren, da der DB Fernverkehr AG nur Informationen über Verspätungen und Zugausfälle vorliegen, nicht aber die Auswirkungen auf die Reisezeit einzelner Kunden, für die der ausgefallene bzw. verspätete Zug nur einen Teil der Reisekette darstellt. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1758 3 3. Welche Ergebnisse haben der Runde Tisch und der Abschlussbericht zum Thema Bahnverkehre und Sturmschäden erbracht? Der „Runde Tisch Vegetationsmanagement“ fand auf Einladung von Umweltminister Olaf Lies am 20. Februar 2018 statt. Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter der benachbarten Bundesländer , der Deutschen Bahn (DB), der nichtbundeseigenen Eisenbahnen, der Fahrgastverbände , der Waldbesitzervereinigungen und Naturschutzverbände, der Niedersächsischen Landesforsten sowie des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) als weiteren betroffenen Ressorts der Landesregierung. Ziel des Runden Tisches war eine Verständigung der unterschiedlichen Interessengruppen auf eine kontinuierliche nachhaltige Gehölzbewirtschaftung entlang von Bahnstrecken , um so eine Vorsorge für Sturmwetterlagen zu treffen und einen reibungslosen Bahnverkehr zu gewährleisten. Der Runde Tisch bot Gelegenheit zum Austausch von Anregungen und Hinweisen zwischen den Akteuren. Die Vertreter der DB haben dargelegt, dass die dortigen Anstrengungen zum Schutz der Bahnstrecken vor Baumstürzen deutlich intensiviert werden. Die DB erweitert mit dem „Aktionsplan Vegetation“ ihr Vegetationsmanagement, um Beeinträchtigungen durch „Bäume im Gleis“ nachhaltig zu reduzieren. Ergänzend zu diesen Aktivitäten hat die LNVG auf Bitten des MW am 26. September 2018 einen Workshop durchgeführt, wie in der Vorbemerkung bereits dargelegt wird. 4. Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den Gesprächen des Runden Tisches und aus dem Abschlussbericht? Die Deutsche Bahn ist bei allen Maßnahmen auf die Unterstützung durch die und die enge Zusammenarbeit mit den Naturschutz- und Waldbehörden sowie den Waldbesitzern angewiesen. Ziel ist, dass die Pflegemaßnahmen an Bahngleisen rechtlich sicher, nachhaltig wirksam und möglichst naturschonend durchgeführt werden. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der DB, des MU, des ML, des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz und Vertretern der unteren Naturschutzbehörden sowie unter Beteiligung des MW wird derzeit der Leitfaden Vegetationsmanagement an Bahntrassen der Deutschen Bahn AG in Niedersachsen erarbeitet . Dieser soll die Zusammenarbeit zwischen der DB sowie den Naturschutz- und Waldbehörden verbessern. Mit seiner Fertigstellung wird im November 2018 gerechnet. Anschließend wird der Landtag entsprechend unterrichtet werden. 5. Welche Auswirkungen können kurzfristige Zugausfälle für Bahnkunden haben? Die durch kurzfristige Zugausfälle entstehenden negativen Auswirkungen für Bahnkunden sind vielfältiger Natur. So können Reisende beispielsweise ihre Zielorte nur verspätet erreichen, brechen die Reise unterwegs ab und kehren zurück oder treten die Reise mit der Bahn erst gar nicht an. 6. Wer ist für Kunden verantwortlich, wenn eine Bahnfahrt unerwartet, z. B. durch Regen, Sturm oder Hagel, an einem für sie unbekannten Ort unterbrochen wird? Verantwortlich für die betroffenen Kunden ist zunächst das jeweilige Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), das die geplante Zugleistung nicht erbringen kann. Dieses hat sich um die Weiterbeförderung mit anderen Zügen oder Bussen im sogenannten Schienenersatzverkehr und gegebenenfalls auch um die Evakuierung aus liegengebliebenen Zügen zu kümmern. Reisende auf Verkehrsstationen der DB werden von DB Station & Service betreut. Die Rechte der Reisenden ergeben sich aus der Verordnung (EG) 1371/2007. Danach treffen das Eisenbahnverkehrsunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen Erstattungspflichten für seine Kunden. So besteht u. a bei Ausfall eines Zuges ein Anspruch der Kunden auf Erstattung von bis zu maximal 80 Euro für die Kosten eines anderen Verkehrsmittels, wenn es sich bei dem ausgefallenen Zug um die letzte fahrplanmäßige Verbindung des Tages handelt und der Zielbahnhof ohne Nutzung eines anderen Verkehrsmittels nicht mehr bis um 24 Uhr erreicht werden kann. Die Kosten Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1758 4 für Übernachtung (z. B. Hotel oder anderweitige Unterkunft) werden erstattet, wenn wegen eines Zugausfalls oder einer -verspätung eine Fortsetzung der Fahrt am selben Tag nicht möglich ist oder die Fortsetzung der Fahrt am selben Tag nicht zumutbar ist. 7. Wie werden Kunden bei Zugausfällen in Niedersachsen betreut? 8. Wie können die Begleiterscheinungen von mehrstündigen, mehrtägigen oder mehrwöchigen Zugausfällen und Fahrzeitverlängerungen für die Reisenden und Pendler abgemildert oder kompensiert werden? Die Fragen 7 und 8 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die DB Fernverkehr AG und DB Station & Service AG stellen bei Zugausfällen folgendes Unterstützungs - und Betreuungsangebot zur Verfügung: – DB Lounges: Das „Störfallkonzept DB Lounges“ wurde neu aufgesetzt und behandelt neben einer Erweiterung der Öffnungszeiten auch eine erweiterte Zugangsregelung, den Einsatz und die Aufgaben der Mitarbeiter sowie das Serviceangebot. – Aufenthaltszüge: An wichtigen Knotenbahnhöfen wie in Bremen und Hannover werden im Großstörungsfall bei Bedarf Aufenthaltszüge für die Gäste bereitgestellt. Das Zugpersonal ist als Ansprechpartner im Aufenthaltszug vor Ort und versorgt die Gäste u. a. mit aktuellen Informationen . Darüber hinaus werden Verpflegungssets und Service-Kits ausgegeben. – Taxi-/Hotelgutscheine: Hier gelten die üblichen Regelungen der Fahrgastrechte. An der DB- Information in den Bahnhöfen werden Taxi- und Hotelgutscheine für betroffene Gäste ausgegeben . – Rückfallkonzepte: Es existieren besondere Störfallkonzepte, die den Zugverkehr im Störungsfall über alternative Routen lenkt und nach dem Störungsfall zu einem stabilen und schnellen Wiederanlauf führen sollen. – Kommunikation: Die Prozesse für eine schnelle, konsistente und umfängliche Information auf allen Kanälen der Deutschen Bahn wurden überarbeitet. Außerdem wurden neue Rollenkonzepte eingeführt und befinden sich aktuell in der Umsetzung. Daneben haben die Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Niedersachsen in ihren jeweiligen Verkehrsverträgen mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen u. a. Regelungen zur Einrichtung von Busnot- und Schienenersatzverkehren, zur Information der Fahrgäste sowie zum Aufgabenspektrum von Zugbegleitern in Störfällen getroffen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/1758 5 Anlage Teilnetze unter der Federführung der LNVG Teilnetz dazugehörige Strecken Zugaus-fälle Ausfälle (in Zug-km) (in %) DINSO 1 Braunschweig–Herzberg, Braunschweig –Schöppenstedt, Bad Harzburg –Kreiensen–Göttingen, Nordhausen –Northeim–Bodenfelde/Göttingen ungeplant 49.064 1,9 % geplant 57.880 2,3 % RE Kreuz Norddeich Mole/Bremerhaven–Bremen –Hannover, Bremerhaven–Bremen –Osnabrück ungeplant 70.022 2,8 % geplant 45.277 1,2 % DINSO 2 Hannover–Bad Harzburg, Uelzen– Bad Harzburg, Lüneburg–Dannenberg Ost ungeplant 36.419 1,8 % geplant 63.010 3,1 % Heidekreuz Buchholz (Nordheide) –Soltau–Hannover , Bremen–Soltau–Uelzen ungeplant 8.683 0,5 % geplant 19.664 1,1 % Weser-Elbe Cuxhaven–Bremerhaven–Buxtehude ungeplant 3.742 0,3 % geplant 35.203 3,3 % Cuxhaven - Hamburg Cuxhaven–Hamburg ungeplant 21.343 2,0 % geplant 17.951 1,7 % Hansenetz Bremen–Hamburg (RE und RB-Linie), Hamburg–Uelzen, Hamburg–Lüneburg ungeplant 36.443 1,0 % geplant 23.579 0,7 % Uelzen - Göttingen Uelzen– Hannover–Göttingen ungeplant 12.744 0,7 % geplant 0 0,0 % Regio-S-Bahn Bremen/ Niedersachsen Nordenham–Bremen, Bad Zwischenahn –Bremen, Bremerhaven–Bremen– Twistringen, Bremen-Farge–Verden ungeplant 33.004 1,0 % geplant 27.828 0,8 % Weser-Ems Wilhelmshaven–Oldenburg–Osnabrück , Esens–Wilhelmshaven, Bremen –Vechta–Osnabrück ungeplant 59.873 1,9 % geplant 27.297 0,8 % Weser-Lammetal-Bahn Bünde–Hameln–Hildesheim, Hildesheim –Bodenburg ungeplant 34.801 3,8 % geplant 32.322 3,5 % Emsland Emden–Münster ungeplant 11.671 0,7 % geplant 1.064 0,1 % Mittelland Rheine/Bielefeld–Hannover–Braunschweig ungeplant 15.231 0,7 % geplant 5.017 0,2 % Teilnetze unter der Federführung anderer SPNV-Aufgabenträger als der LNVG Teilnetz dazugehörige Strecken Zugausfälle ausgefallene Zug-km S-Bahn Hannover Nienburg–Hannover–Haste, Minden– Hannover–Haste, Bennemühlen–Hildesheim , Hannover-Flughafen–Hannover –Paderborn, Hannover–Lehrte– Hildesheim, Hannover–Celle geplant und ungeplant 238.476 enno Hannover–Wolfsburg, Hildesheim– Braunschweig–Wolfsburg geplant und ungeplant 14.200 Teuteburger Wald-Netz Hengelo–Osnabrück–Herford, Osnabrück –Münster geplant und ungeplant 217.974 Ostwestfalen-Lippe- Netz Paderborn–Ottbergen–Kreiensen/Göttingen geplant und ungeplant 101.830 (Verteilt am 09.10.2018) Drucksache 18/1758 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Jörg Bode (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Fahrzeitverlängerungen und Zugausfälle in Niedersachsen