Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2111 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung Schwere Körperverletzung an Hamelner Schule Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD), eingegangen am 08.10.2018 - Drs. 18/1792 an die Staatskanzlei übersandt am 11.10.2018 Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 13.11.2018 Vorbemerkung des Abgeordneten Laut Medienberichten vom 20.09.2018 kam es am 11.09.2018 an der Eugen-Reintjes-Schule in Hameln zu einem Fall von schwerer Körperverletzung. Aus diesen Berichten geht hervor, dass ein deutscher Schüler die Bitte geäußert haben soll, den Chat in einem klasseninternen Messenger auf „deutsch“ zu führen. Daraufhin sei er von einem Rumänen zusammengeschlagen worden. Vorbemerkung der Landesregierung Am Dienstag, dem 11.09.2018, kam es gegen 13:30 Uhr zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Jugendlichen an der Bushaltestelle der Eugen-Reintjes-Schule. Gegen den Täter wurde Strafanzeige wegen Körperverletzung gestellt. Die Eugen-Reintjes-Schule in Hameln ist eine berufsbildende Schule, in der Integration im gemeinsamen Lernen und Schulalltag gelebt wird. Die Bildung und Stärkung sozialer und kommunikativer Fähigkeiten in einer Atmosphäre gegenseitigen Respekts sind Schwerpunkte der Arbeit an der Eugen-Reintjes-Schule. Vorfälle dieser Art stellen einen außergewöhnlichen Tatbestand dar. 1. Wie hoch ist der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in der betroffenen Schulklasse (bitte nach Nationalitäten aufschlüsseln)? Die Klasse besteht aus 19 Schülerinnen und Schülern, davon sechs Lernende (31,58 %) mit einem Geburtsort, der nicht in Deutschland liegt, oder einer anderen als der deutschen Staatsangehörigkeit . In der Klasse befinden sich Schülerinnen und Schüler mit den folgenden Staatsbürgerschaften : Haiti (1), Irak (1), Rumänien (2), Syrien (1) sowie ein Schüler mit doppelter Staatsbürgerschaft Deutschland/Türkei. 2. Kam es bereits in der Vergangenheit zu gewalttägigen Übergriffen an der o. g. Schule? Falls ja, wie oft? Schüler welcher Nationalitäten waren daran beteiligt? Wie in der Vorbemerkung der Landesregierung ausgeführt, stellen gewalttätige Auseinandersetzungen an der Eugen-Reintjes-Schule eine Ausnahme dar. Polizeilich bekannt ist nur der letzte Vorfall. In den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 kam es jeweils zu einer Auseinandersetzung . An zwei Vorfällen waren deutsche Schülerinnen und Schüler beteiligt, ein Vorfall spielte sich zwischen Jugendlichen mit rumänischer und afghanischer Staatsbürgerschaft ab. Mithilfe von Gesprächen und mit Klassenkonferenzen konnten diese Auseinandersetzungen sofort und dauerhaft geklärt werden. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2111 2 Die Vorfällte in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017, 2017/2018 und im jetzigen Schuljahr 2018/2019 stehen in keinem Kontext zueinander. 3. Ist der Rumäne bereits vor dem 11.09.2018 durch Gewalttaten aufgefallen? Falls ja, wie oft? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um erneute Übergriffe zu vermeiden und Mitschüler zu schützen? Aufgrund der Schutzwürdigkeit der angefragten personenbezogenen Daten ist eine Beantwortung dieser Frage nicht zulässig. 4. Welchen Aufenthaltsstatus hat der 17 Jahre alte Rumäne? Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. 5. Ist Strafanzeige gegen den besagten 17-jährigen Schüler gestellt worden? Der Vater des Opfers hat Strafanzeige gegen den Täter gestellt. (Verteilt am 15.11.2018) Drucksache 18/2111 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums Schwere Körperverletzung an Hamelner Schule