Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/273 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Horst Kortlang (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Wann wird der Bahnhof in Varel barrierefrei sein? Anfrage des Abgeordneten Horst Kortlang (FDP), eingegangen am 29.12.2017 - Drs. 18/120 an die Staatskanzlei übersandt am 11.01.2017 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 09.02.2018, gezeichnet Dr. Bernd Althusmann Vorbemerkung des Abgeordneten Gemäß Presseberichterstattung vom 26.08.2016 hat der damalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG Dr. Grube in Varel Folgendes zugesagt: „Am ersten Advent 2018 ist der Vareler Bahnhof barrierefrei“ (https://www.nwzonline.de/friesland/wirtschaft/bahnhof-ab-1-advent-2018-bar rierefrei_a_31,0,4216218659.html). Und weiter: „Die Planungen sind abgeschlossen, die Finanzierung gesichert“ (ebenda). Er kündigte ferner an, dass Anfang 2017 das Ausschreibungsverfahren startet, „damit im Herbst 2017 mit dem Bau begonnen werden kann“ (ebenda). Am 20.12.2017 veröffentlichte die gleiche Zeitung unter der Überschrift „Versprechen für Varel gebrochen - Ex-Bahnchef hat Mund zu voll genommen“ (https://www.nwzonline.de/friesland/wirt schaft/varel-versprechen-fuer-varel-gebrochen-ex-bahnchef-hat-mund-zu-voll-genommen_a_50,0, 1707392260.html), dass ein Start des Bauvorhabens genauso wie „die Fertigstellung des Projektes “ derzeit nicht abgesehen werden könne. 1. Wie ist der Sach- und Planungsstand bezüglich geplanter und beabsichtigter Baumaßnahmen am Bahnhof in Varel insgesamt? Die von der Deutschen Bahn AG (DB AG) betriebene Stationsmodernisierung in Varel und die geplante Elektrifizierung der Strecke Oldenburg–Wilhelmshaven hängen eng miteinander zusammen. Aufgrund der Elektrifizierung ist die derzeitige Höhe der Fußgängerbrücke zu gering. Umfangreiche Baumaßnahmen sind daher an der denkmalgeschützten Fußgängerbrücke zwingend erforderlich. Angestrebt war zunächst, das Gesamtbauwerk anzuheben und mit Aufzügen zu versehen, um die Durchfahrt der Züge auf der dann elektrifizierten Strecke weiterhin zu ermöglichen und die Barrierefreiheit herzustellen. Die ursprünglichen Planungen der DB AG kamen nach intensiven Voruntersuchungen zu dem Ergebnis , dass alleine die Anhebung ohne die Aufzüge Kosten von rund 2,6 Millionen Euro verursachen würde. Obgleich dies immerhin mehr als doppelt so viel wie ein moderner Neubau wäre, wurde dies seitens der DB AG aufgrund der Baudenkmaleigenschaft akzeptiert und die Ausschreibung eingeleitet. Es wurde jedoch nur ein Angebot abgegeben, das mit knapp 4 Millionen Euro auch deutlich über der oben genannten Kostenobergrenze lag. Daraufhin wurden seitens der DB AG unterschiedliche Maßnahmen geprüft, die jedoch zu keiner deutlichen Kostenreduzierung geführt hätten . Die DB AG muss deshalb nach neuen Lösungswegen suchen und steht dazu mit den zuständigen Behörden für Denkmalschutz in Austausch. Aus Sicht der Landesregierung wäre es wünschens- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/273 2 wert, wenn es dabei schnell zu einer Lösung käme, um die Barrierefreiheit an der Station Varel möglichst bald herzustellen. 2. Wann ist mit der in Aussicht gestellten und vom Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG versprochenen Barrierefreiheit des Bahnhofes in Varel zu rechnen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Ein Zeitpunkt hängt vom Verlauf der weiteren erforderlichen Genehmigungsverfahren ab. 3. Was wird die Landesregierung unternehmen, damit der Bahnhof in Varel in absehbarer Zeit barrierefrei genutzt werden kann? Die Landesregierung wird sich gegenüber den verantwortlichen Akteuren dafür einsetzen, dass der barrierefreie Ausbau der Station Varel mit Hochdruck weiterverfolgt wird. Darüber hinaus wird sie gegebenenfalls zwischen der DB AG und dem Denkmalschutz vermitteln, sollte es nicht zu einer zeitnahen Einigung bezüglich des weiteren Vorgehens kommen. (Verteilt am 13.02.2018) Drucksache 18/273 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Horst Kortlang (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Wann wird der Bahnhof in Varel barrierefrei sein?