Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen, Sylvia Bruns, Susanne Victoria Schütz und Björn Försterling (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung Parkplatzsituation an Krankenhäusern Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen, Sylvia Bruns, Susanne Victoria Schütz und Björn Försterling (FDP), eingegangen am 20.12.2018 - Drs. 18/2479 an die Staatskanzlei übersandt am 03.01.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 31.01.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Zur Parkplatzsituation am Agaplesion Diakonieklinikum in Rotenburg titelte im Jahr 2014 die Kreiszeitung „Festgefahren - Parkplätze am Diakonieklinikum reichen nicht“ (https://www.kreiszeitung. de/lokales/rotenburg/rotenburg-ort120515/parkplaetze-diakonieklinikum-reichen-nicht-geschaefts fuehrung-sucht-loesung-3711568.html). Von Betroffenen wurden die Fragesteller darauf hingewiesen, dass Besucher - und möglicherweise auch Patienten - des Krankenhauses dem Vernehmen nach teilweise mehr als eine halbe Stunde mit der Parkplatzsuche verbringen. Vorbemerkung der Landesregierung Die Ausstattung von Gebäuden und anderen baulichen Anlagen mit Stellplätzen richtet sich nach den Bestimmungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO). Nach § 52 NBauO ist die Bauherrin oder der Bauherr dafür verantwortlich, dass die von ihr oder ihm veranlasste Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. Nach § 47 NBauO besteht für die Bauherren und Grundstückseigentümer eine Verpflichtung, Gebäude und andere bauliche Anlagen ausreichend mit Stellplätzen auszustatten. 1. Wie hat sich die Anzahl der Planbetten im Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg in den letzten zehn Jahren entwickelt? Die Anzahl der Planbetten im Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg hat sich in den vergangenen zehn Jahren wie folgt entwickelt: 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 711 711 706 706 706 706 706 714 714 714 2. Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze am Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg in den letzten zehn Jahren entwickelt? Die Anzahl der Parkplätze am Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg hat sich in den vergangenen zehn Jahren wie folgt entwickelt: Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 2 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 800 800 800 800 800 822 824 824 824 824 3. Wie viele Parkplätze werden grundsätzlich beim (Neu-)Bau eines Krankenhauses verlangt ? Gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1 NBauO müssen für bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr erwarten lassen, Einstellplätze in solcher Anzahl und Größe zur Verfügung stehen, dass sie die vorhandenen und zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher aufnehmen können. Der Sinn und Zweck der Regelung besteht darin, den fließenden Verkehr nicht durch den ruhenden Verkehr zu behindern und somit einer Überlastung des öffentlichen Straßennetzes durch abgestellte Fahrzeuge vorzubeugen. Dieses erfordert immer eine Betrachtung des konkreten Einzelfalls hinsichtlich der jeweiligen Straßensituation , der Verkehrsvorgänge und der Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr. Um den Bauaufsichtsbehörden Anhaltspunkte für die im Durchschnitt erforderliche Anzahl an Einstellplätzen zu geben, sind Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO erlassen worden, zuletzt mit Runderlass vom 06.07.2016, geändert mit Runderlass vom 28.07.2016. Die in den Ausführungsbestimmungen aufgeführten Richtzahlen sind keine verbindlichen Vorgaben seitens der obersten Bauaufsichtsbehörde. Sie dienen lediglich als Anhalt, um die Anzahl der herzustellenden Einstellplätze im Einzelfall festlegen zu können. Die Anzahl der nach diesen Richtzahlen ermittelten Einstellplätze ist zu erhöhen oder zu ermäßigen, wenn das Ergebnis in grobem Missverhältnis zu dem tatsächlichen oder voraussichtlichen Bedarf steht. Als Richtzahlen sind in dem o.a. Runderlass festgelegt: – für Universitätskliniken 1 Einstellplatz je 2 bis 3 Betten, davon 50 % für Besucherinnen und Besucher , – für Krankenhäuser von überörtlicher Bedeutung 1 Einstellplatz je 3 bis 4 Betten, davon 60 % für Besucherinnen und Besucher und – für Krankenhäuser von örtlicher Bedeutung 1 Einstellplatz je 4 bis 6 Betten, davon 60 % für Besucherinnen und Besucher Nach § 47 Abs. 1 Satz 1, zweiter Halbsatz NBauO kann eine Gemeinde die erforderliche Anzahl der Einstellplätze durch eine örtliche Bauvorschrift nach § 84 Abs. 1 Nr. 2 NBauO festlegen. Die örtliche Bauvorschrift wird nach § 84 Abs. 4 Satz 1 NBauO als Satzung im eigenen Wirkungskreis erlassen. Die Festlegung in der örtlichen Bauvorschrift ist dann maßgeblich. 4. Ändert sich diese Anforderung, wenn einem Krankenhaus zusätzliche Planbetten zugesprochen werden, und wenn ja, in welchem Umfang? Mit der Formulierung in § 47 Abs. 1 Satz 1 NBauO „müssen zur Verfügung stehen“ wird klargestellt, dass bauliche Anlagen ständig mit den geforderten Einstellplätzen ausgestattet sein und bleiben müssen. Ändert sich der Bedarf an Einstellplätzen, so ist der Mehrbedarf, wenn nicht bisher ein Überschuss vorhanden war, durch Herstellung zusätzlicher Plätze zu decken. Hinsichtlich des Umfanges wird auf die Ausführungen zu Frage 3. verwiesen 5. Wie ist es generell um die Betten-Parkplatz-Relation an niedersächsischen Krankenhäusern bestellt (bitte Bettenzahl, Parkplätze und Relation für alle niedersächsischen Krankenhäuser angeben)? Zur Beantwortung der Frage erfolgte eine Datenerhebung unmittelbar bei den Trägern der insgesamt 172 niedersächsischen Plankrankenhäuser. Für 103 Plankrankenhäuser sind bis 18.01.2019 Rückmeldungen im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung eingegangen. Die Er- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 3 gebnisse der Datenerhebung sowie das Verhältnis der Anzahl von Parkplätzen zur Anzahl von Planbetten finden sich in der nachstehenden Tabelle: Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Städt. Klinikum Braunschweig Freisestraße 9/10 38118 Braunschweig 1475 1221 0,83 Krankenhaus Marienstift Helmstedter Straße 35 a 38102 Braunschweig 147 Keine Angabe (k.A.) - Herzogin-Elisabeth- Hospital Leipziger Straße 24 38124 Braunschweig 205 k.A. - Augenklinik Dr. Hoffmann Wolfenbütteler Straße 82 38102 Braunschweig 21 4 0,19 Venenzentrum Braunschweig Zuckerbergweg 2 38124 Braunschweig 21 k.A. - HELIOS Klinikum Salzgitter Kattowitzer Straße 191 38226 Salzgitter 296 397 1,34 St. Elisabeth- Krankenhaus Salzgitter Liebenhaller Straße 20 38259 Salzgitter 108 57 0,53 Klinikum der Stadt Wolfsburg Sauerbruchstraße 7 38440 Wolfsburg 547 1035 1,89 HELIOS Klinikum Gifhorn Campus 6 38518 Gifhorn 344 604 1,76 HELIOS Klinik Wittingen Gustav- Dobberkau- Straße 5 29378 Wittingen 35 69 1,97 Asklepios Harzklinik Bad Harzburg Ilsenburger Straße 95 38667 Bad Harzburg 66 156 2,36 Asklepios Harzklinik Clausthal-Zellerfeld Windmühlenstraße 1 38678 Clausthal- Zellerfeld 54 26 0,48 Asklepios Harzklinik Goslar Kösliner Straße 12 38642 Goslar 269 468 1,74 Klinik Dr. Fontheim Lindenstraße 15-17 38704 Liebenburg 280 308 1,10 Asklepios Kliniken Schildautal Karl-Herold- Straße 1 38723 Seesen 334 k.A. - HELIOS St. Marienberg Klinik Helmstedt Conringstraße 26 38350 Helmstedt 263 k.A. - AWO Psychiatriezentrum Vor dem Kaiserdom 10 38154 Königslutter am Elm 593 508 0,86 HELIOS Klinik Bad Gandersheim Albert-Rohloff- Straße 2 37581 Bad Gandersheim 89 78 0,88 Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 4 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Einbecker Bürgerspital Andershäuser Straße 8 37574 Einbeck 103 160 1,55 HELIOS Albert- Schweitzer-Klinik Northeim Albert- Schweitzer-Weg 1 37154 Northeim 210 452 2,15 Klinikum Peine Virchowstraße 8 h 31226 Peine 287 470 1,64 Städtisches Klinikum Wolfenbüttel Alter Weg 80 38302 Wolfenbüttel 283 k.A. - Diabeteszentrum, Fachklinik für Diabetes und Stoffwechselkrankheiten Kirchberg 21 37431 Bad Lauterberg 62 k.A. - Klinik Dr. Muschinsky Wiesenbek 7-10 37431 Bad Lauterberg 32 k.A. - Kirchberg-Klinik Kirchberg 7 -11 37431 Bad Lauterberg 35 k.A. - Krankenhaus St. Martini Göttinger Straße 34 37115 Duderstadt 140 253 1,81 Universitätsmedizin Göttingen der Georg- August-Universität Robert-Koch - Straße 40 37075 Göttingen 1450 3078 2,12 Krankenhaus Neu- Mariahilf Humboldtallee 10-12 37073 Göttingen 104 120 1,15 Evangelisches Krankenhaus Göttingen- Weende An der Lutter 24 37075 Göttingen- Weende 433 1210 2,79 Asklepios Fachklinikum Göttingen Rosdorfer Weg 70 37081 Göttingen 428 334 0,78 AGAPLESION Krankenhaus Neu- Bethlehem Humboldtallee 8 37073 Göttingen 100 80 0,80 Klinikum Hann. Münden Am Vogelsang 105 34346 Hann. Münden 230 k.A. - HELIOS Klinik Herzberg /Osterode Dr.-Frössel- Allee 37412 Herzberg 203 385 1,90 Asklepios Fachklinikum Tiefenbrunn 37124 Rosdorf 182 143 0,79 Klinikum Nordstadt Haltenhoffstraße 41 30167 Hannover 408 90 0,22 Klinikum Siloah Stadionbrücke 4 30459 Hannover 564 319 0,57 Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 5 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation DIAKOVERE Friederikenstift Humboldtstraße 5 30169 Hannover 428 45 0,11 DIAKOVERE Henriettenstift Marienstraße 72-90 30171 Hannover 485 160 0,33 Kinderkrankenhaus auf der Bult Janusz-Korczak -Allee 12 30173 Hannover 235 376 1,60 DIAKOVERE Annastift Anna-von- Borries-Str. 1-7 30625 Hannover 161 279 1,73 Medizinische Hochschule Hannover Carl-Neuberg- Straße 1 30625 Hannover 1520 2925 1,92 DRK-Krankenhaus Clementinenhaus Lützerodestraße 1 30161 Hannover 195 k.A. - Vinzenzkrankenhaus Lange-Feld- Straße 31 30559 Hannover 345 k.A. - Sophienklinik Bischofsholer Damm 160 30173 Hannover 117 k.A. - Klinikum Großburgwedel Fuhrberger Straße 8 30938 Burgwedel 223 204 0,91 Klinikum Robert- Koch Gehrden von-Reden- Straße 1 30989 Gehrden 349 142 0,41 Klinikum Agnes-Karll Laatzen Hildesheimer Straße 158 30880 Laatzen 246 191 0,78 Paracelsus-Klinik „Am Silbersee“ Oertzeweg 24 30851 Langenhagen 90 k.A. - Psychiatrie Langenhagen und Geriatrie Langenhagen Rohdehof 3 30853 Langenhagen 242 119 0,49 Klinikum Lehrte Manskestraße 22 31275 Lehrte 158 150 0,95 Klinikum Neustadt a. Rbge. Lindenstraße 75 31535 Neustadt a. Rbge. 272 280 1,03 Klinikum Wahrendorff Rud.- Wahrendorff-Str. 22 31319 Sehnde 284 k.A. - Psychiatrie Wunstorf Südstraße 25 31515 Wunstorf 400 204 0,51 Klinik Bassum Marie-Hackfeld- Str. 6 27211 Bassum 250 k.A. - Klinik Diepholz Eschfeldstraße 8 49356 Diepholz 116 k.A. - Klinik Sulingen Schmelingstraße 47 27232 Sulingen 127 k.A. - Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 6 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Deister-Süntel-Klinik Deisterallee 36 31848 Bad Münder 58 k.A. - MediClin Deister Weser Kliniken Lug ins Land 5 31848 Bad Münder 52 k.A. - Agaplesion Ev. Bathildiskrankenhaus Maulbeerallee 4 31812 Bad Pyrmont 243 199 0,82 MEDIAN Psychosomatische Klinik Bad Pyrmont Brombergallee 10 31812 Bad Pyrmont 73 k.A. - Krankenhaus Lindenbrunn Lindenbrunn 1 31863 Coppenbrügge 106 250 2,36 Sana-Klinikum Hameln -Pyrmont Saint-Maur-Platz 1 31785 Hameln 402 k.A. - AMEOS Klinikum Hameln Hermannstr. 10a 31785 Hameln 38 k.A. - BDH-Klinik Hessisch Oldendorf Greitstraße 18- 28 31840 Hessisch Oldendorf 113 k.A. - AMEOS Klinikum Alfeld Landrat- Beushausen- Straße 26 31061 Alfeld (Leine) 125 k.A. - Johanniter- Krankenhaus Johanniterstraße 1 31028 Gronau 111 143 1,29 HELIOS Klinikum Hildesheim Senator-Braun- Allee 33 31135 Hildesheim 579 1372 2,37 St.-Bernward- Krankenhaus GmbH Treibestraße 9 31134 Hildesheim 502 490 0,98 AMEOS Klinikum Hildesheim Goslarsche Landstraße 60 31135 Hildesheim 353 329 0,93 Agaplesion Evangelisches Krankenhaus Forster Weg 34 37603 Holzminden 183 150 0,82 Albert-Schweitzer- Therapeutikum Pipping 5 37603 Holzminden 24 k.A. - HELIOS Kliniken Mittelweser - Nienburg Ziegelkampstr. 39 31582 Nienburg (Weser) 272 515 1,90 HELIOS Kliniken Mittelweser - Stolzenau Holzhäuser Weg 28 31592 Stolzenau (Weser) 59 19 0,32 AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG gGmbH Zum Schaumburger Klinikum 1 31683 Obernkirchen 437 578 1,32 Burghof-Klinik Ritterstraße 19 31737 Rinteln 182 152 0,84 Augenklinik Stadthagen Brunnenstraße 12 31655 Stadthagen 3 17 5,67 Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 7 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Allgemeines Krankenhaus Siemensplatz 4 29223 Celle 615 490 0,80 Psychiatrisch- Psychosomatische Klinik Celle Schlepegrellstraße 4 29223 Celle 70 k.A. - HELIOS Klinik Cuxhaven Altenwalder Chaussee 10 27474 Cuxhaven 191 240 1,26 HELIOS Seehospital Sahlenburg Nordheimstraße 201 27476 Cuxhaven 65 58 0,89 AMEOS Klinikum Seepark Langener Straße 66 27607 Geestland 222 376 1,69 Capio Krankenhaus Land Hadeln Große Ortstraße 85 21762 Otterndorf 94 k.A. - Krankenhaus Buchholz Steinbecker Straße 44 21244 Buchholz i.d. Nordheide 291 350 1,20 Waldklinik Kleckerwaldweg 145 21266 Jesteburg 55 k.A. - Krankenhaus Ginsterhof Metzendorfer Weg 21 21224 Rosengarten 140 155 1,11 Krankenhaus Winsen Friedrich- Lichtenauer- Allee 1 21423 Winsen (Luhe) 255 489 1,92 Capio Elbe-Jeetzel- Klinik Hermann-Löns- Straße 2 29451 Dannenberg (Elbe) 100 226 2,26 Städtisches Klinikum Lüneburg Bögelstraße 1 21339 Lüneburg 510 618 1,21 Psychiatrische Klinik Lüneburg Wienebütteler Weg 1 21339 Lüneburg 300 330 1,10 Orthoklinik Ginsterweg 5-7 21335 Lüneburg 36 49 1,36 Privatklinik Dr. Havemann Barckhausenstraße 57 21335 Lüneburg 7 k.A. - Klinik Lilienthal Moorhauser Landstraße 3c 28865 Lilienthal 103 178 1,73 Kreiskrankenhaus Osterholz Am Krankenhaus 4 27711 Osterholz- Scharmbeck 128 k.A. - OsteMed Klinik Bremervörde Gnarrenburger Straße 117 27432 Bremervörde 162 k.A. - AGAPLESION Diakonieklinikum Rotenburg Elise-Averdieck- Straße 17 27356 Rotenburg (Wümme) 714 824 1,15 Klinik Fallingbostel Kolkweg 1 29683 Bad Fallingbostel 18 127 7,06 Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 8 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Heidekreis-Klinikum Krankenhaus Soltau Oeninger Weg 30 29614 Soltau 133 266 2,00 MediClin Klinikum Soltau Oeninger Weg 59 29614 Soltau 59 k.A. - Heidekreis-Klinikum Krankenhaus Walsrode Robert-Koch- Straße 4 29664 Walsrode 236 207 0,88 Elbe Klinikum Buxtehude Am Krankenhaus 1 21614 Buxtehude 256 489 1,91 Elbe Klinikum Stade Bremervörder Straße 111 21682 Stade 534 1470 2,75 Klinik Dr. Hancken Harsefelder Straße 8 21680 Stade 47 211 4,49 Klinik Dr. Witwity Neubourgstraße 4 21682 Stade 17 k.A. - Herz- und Gefäßzentrum Bad Bevensen Römstedter Straße 25 29549 Bad Bevensen 175 430 2,46 Diana-Klinik Dahlenburger Straße 2a 29549 Bad Bevensen 25 k.A. - Caduceus Klinik Niendorfer Weg 5 29549 Bad Bevensen 33 k.A. - MediClin Seepark Klinik Sebastian- Kneipp-Straße 1 29389 Bad Bodenteich 94 k.A. - HELIOS Klinikum Uelzen Hagenskamp 34 29525 Uelzen 303 349 1,15 Psychiatrische Klinik Uelzen An den Zehn Eichen 50 29525 Uelzen 96 k.A. - Klinik Veerßen Celler Straße 26 29525 Uelzen 18 k.A. - Aller-Weser-Klinik Achim Bierdener Mühle 2 28832 Achim 124 k.A. - Aller-Weser-Klinik Verden Eitzer Straße 20 27283 Verden (Aller) 131 k.A. - Josef-Hospital Delmenhorst Wildeshauser Str. 92 27753 Delmenhorst 290 k.A. - Klinikum Emden - Hans-Susemihl- Krankenhaus Bolardusstraße 20 26721 Emden 350 k.A. - Pius-Hospital Georgstraße 12 26121 Oldenburg 391 0 0,00 Klinikum Oldenburg Rahel-Straus- Str. 10 26133 Oldenburg (Oldb) 782 1128 1,44 Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 9 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Evangelisches Krankenhaus Steinweg 13 - 17 26122 Oldenburg 402 46 0,11 Klinikum Osnabrück Am Finkenhügel 1 49076 Osnabrück 660 1275 1,93 Marienhospital Bischofsstraße 1 49074 Osnabrück 525 1023 1,95 Kinderhospital Iburger Straße 187 49082 Osnabrück 48 k.A. - Paracelsus-Klinik Am Natruper Holz 69 49076 Osnabrück 164 k.A. - AMEOS Klinikum Osnabrück Knollstraße 15 49088 Osnabrück 382 k.A. - Christliches Kinderhospital Osnabrück Johannisfreiheit 1 49074 Osnabrück 131 k.A. - Klinikum Wilhelmhaven Friedrich- Paffrath-Straße 100 26389 Wilhelmshaven 598 k.A. - Karl-Jaspers-Klinik Hermann- Ehlers-Straße 7 26160 Bad Zwischenahn 470 451 0,96 Ammerland-Klinik und Bundeswehrkrankenhaus Westerstede Lange Straße 38 26655 Westerstede 466 829 1,78 Karl-Jaspers-Klinik An der Hössen 23 26655 Westerstede 30 k.A. - Ubbo-Emmius-Klinik Aurich Wallinghausener Straße 8-12 26603 Aurich 283 k.A. - Ubbo-Emmius-Klinik Norden Osterstraße 103-113 26506 Norden 258 k.A. - Krankenhaus Norderney Lippestraße 9 - 11 26548 Norderney 64 20 0,31 St. Josefs-Hospital Krankenhausstraße 13 49661 Cloppenburg 252 419 1,66 St.-Marien-Hospital St.-Marien- Straße 1 26169 Friesoythe 115 278 2,42 St. Anna-Klinik Annenstraße 9 49624 Löningen 112 k.A. - St.-Vinzenz-Hospital Hammer Straße 9 49740 Haselünne 150 241 1,61 Bonifatius Hospital Wilhelmstraße 13 49808 Lingen (Ems) 401 310 0,77 MediClin Hedon Klinik Hedonallee 1 49808 Lingen (Ems) 111 k.A. - Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 10 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Krankenhaus Ludmillenstift Ludmillenstraße 4 49716 Meppen 420 k.A. - Marien Hospital Papenburg Aschendorf Hauptkanal rechts 75 26871 Papenburg 275 211 0,77 Hümmling Hospital Mühlenstraße 17 49751 Sögel 140 128 0,91 Elisabeth- Krankenhaus Klosterstraße 4 49832 Thuine 115 k.A. - Nordwest- Krankenhaus Sanderbusch Am Gut Sanderbusch 1 26452 Sande 355 569 1,60 St. Johannes- Hospital Bleichenpfad 9 26316 Varel 150 283 1,89 Paulinenkrankenhaus Paulinenweg 1 48455 Bad Bentheim 39 k.A. - Fachklinik Bad Bentheim Am Bade 1 48455 Bad Bentheim 68 653 9,60 Euregio-Klinik Albert- Schweitzer-Straße und Euregio-Klinik Hannoverstraße Albert- Schweitzer-Str. 10 48527 Nordhorn 462 550 1,19 Inselkrankenhaus Borkum Gartenstraße 20 26757 Borkum 8 k.A. - Klinikum Leer Augustenstraße 35-37 26789 Leer 352 k.A. - Borromäus-Hospital Kirchstraße 61 - 67 26789 Leer 256 401 1,57 Krankenhaus Rheiderland Neue Straße 22 26826 Weener 60 k.A. - Stenum Fachklinik für Orthopädie Heilstättenweg 1 27777 Ganderkesee 51 k.A. - Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie Wichernstift Oldenburger Straße 333 27777 Ganderkesee 51 20 0,39 Krankenhaus Johanneum Feldstraße 1 27793 Wildeshausen 144 k.A. - Marienhospital Ankum -Bersenbrück Lingener Straße 11 49577 Ankum 105 k.A. - Augenklinik Am Kurpark 13 / 15 49214 Bad Rothenfelde 9 k.A. - Schüchtermann- Klinik Ulmenallee 11 49214 Bad Rothenfelde 212 k.A. - Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2750 11 Name des Krankenhauses Straße PLZ Ort Planbet - ten Parkplätze Relation Johann-Wilhelm- Ritter-Klinik Parkstraße 35- 37 49214 Bad Rothenfelde 33 k.A. - Niels-Stensen- Kliniken Bramsche Hasestraße 16- 18 49565 Bramsche 100 110 1,10 Klinik am Kasinopark Hospitalweg 1 49124 Georgsmarienhütte 80 25 0,31 Franziskus-Hospital Harderberg Alte Rothenfelder Straße 23 49124 Georgsmarienhütte 287 k.A. - Christliches Klinikum Melle Engelgarten 3 49324 Melle 182 244 1,34 Krankenhaus St. Raphael Bremer Straße 31 49179 Ostercappeln 174 283 1,63 Christliches Krankenhaus Danziger Straße 2 49610 Quakenbrück 420 550 1,31 Krankenhaus St. Elisabeth Lindenstraße 3 - 7 49401 Damme 244 160 0,66 St. Franziskus- Hospital Franziskusstraße 6 49393 Lohne 140 580 4,14 Clemens-August- Klinik Wahlde 11 49434 Neuenkirchen- Vörden 199 270 1,36 St. Marienhospital Marienstraße 6 - 8 49377 Vechta 310 k.A. - St. Bernhard Hospital Claußenstraße 3 26919 Brake 103 k.A. - HELIOS Klinik Wesermarsch Mildred-Scheel- Straße 1 26954 Nordenham 98 197 2,01 Krankenhaus Wittmund Dohuser Weg 10 26409 Wittmund 152 120 0,79 (Verteilt am 06.02.2019) Drucksache 18/2750 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Parkplatzsituation an Krankenhäusern Vorbemerkung der Abgeordneten Vorbemerkung der Landesregierung 1. Wie hat sich die Anzahl der Planbetten im Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg in den letzten zehn Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze am Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg in den letzten zehn Jahren entwickelt? 3. Wie viele Parkplätze werden grundsätzlich beim (Neu-)Bau eines Krankenhauses ver-langt? 4. Ändert sich diese Anforderung, wenn einem Krankenhaus zusätzliche Planbetten zuge-sprochen werden, und wenn ja, in welchem Umfang? 5. Wie ist es generell um die Betten-Parkplatz-Relation an niedersächsischen Krankenhäusern bestellt (bitte Bettenzahl, Parkplätze und Relation für alle niedersächsischen Krankenhäuser angeben)?