Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2914 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling, Christian Grascha und Sylvia Bruns (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung Wie hoch sind die Betriebskosten des „paläons“? Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling, Christian Grascha und Sylvia Bruns (FDP), eingegangen am 09.01.2019 - Drs. 18/2536 an die Staatskanzlei übersandt am 11.01.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 19.02.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Laut Presseberichten wird das „paläon - Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere“ zum 1. Januar 2019 vom Land Niedersachsen übernommen. Dazu werde die jetzige Betreibergesellschaft paläon GmbH mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten aufgelöst, so die Hannoversche Allgemeine Zeitung am 23.10.2018. Darin ist auch zu lesen, dass einige Experten in dem Projekt ein mögliches „Subventionsgrab“ sehen. Der Bund der Steuerzahler hat in einer Presseinformation vom 23.10.2018 Bedenken an der Übernahme durch das Land geäußert und sieht vor allem den Landkreis Helmstedt, die Stadt Schöningen , den Förderverein Schöninger Speere, die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und weitere Institutionen in der Pflicht. In der Braunschweiger Zeitung wurde berichtet (Artikel vom 14.12.2018), dass nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler die Übernahme der Betriebskosten durch das Land den Bruch eines politischen Versprechens darstelle. Im selben Artikel wird zudem ein neues Sparkonzept für das „paläon“ erwähnt. Vorbemerkung der Landesregierung Ausgehend von den weltweit beachteten altpaläolithischen Funden im Braunkohletagebau Schöningen wurde direkt an der Fundstelle mit Fördermitteln des Landes auf einem in Erbpacht vergebenen Grundstück durch die Stadt Schöningen ein Gebäude errichtet. In ihm werden die Funde „Schöninger Speere“ in ihrem Kontext der frühmenschlichen Geschichte sowie die Ergebnisse zur Klimageschichte ausgestellt. Träger dieses Erlebniszentrums ist die paläon GmbH. Das Land Niedersachsen ist nicht Gesellschafter. Die paläon GmbH ging von 70 000 Besuchern pro Jahr aus, wie in Untersuchungen von Unternehmensberatungen in Aussicht gestellt wurden. Auf dieser Grundlage wurde die GmbH ausgestattet. Die tatsächlichen Besucherzahlen liegen deutlich darunter. Sie sind für eine Einrichtung dieser Größe und dieser Lage beeindruckend, erreichen aber nicht das erwartete Niveau. Deshalb hat die paläon GmbH einen Zuschussbedarf in Höhe von 1 Million Euro p. a. an die öffentlichen Hände (Stadt Schöningen, Landkreis Helmstedt, Land Niedersachsen) postuliert. Das Land Niedersachsen übernimmt nicht die paläon GmbH. Es entwickelt aktuell mit den Beteiligten ein Feinkonzept für die synergetisch zusammengeführte Aufgabe von Forschung - durch das Land finanziert - und die zukünftige Vermittlung der Archäologie jägerisch lebender Frühmenschengruppen am Beispiel der altpaläolithischen Fundstelle im Braunkohletagebau Schöningen un- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2914 2 ter der Regie der gesetzlichen Denkmalfachbehörde, des Niedersächsischen Landesamts für Denkmalpflege (NLD). 1. In welcher Höhe sind die Betriebskosten für das „paläon“ in der nach § 7 Abs. 2 LHO durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung veranschlagt? Bitte folgende Posten einzeln angeben: Reinigung, Heizung, Wasser, Abwasser, Strom, Beleuchtung (falls nicht in Allgemeinstrom erfasst), Bereitschaftsdienste, Videoüberwachung, Wartungskosten für brandschutztechnische Einrichtungen, Alarmanlagen, Blitzschutzanlagen sowie Lüftungsanlagen. Das Land Niedersachsen ist nicht Gesellschafter der paläon GmbH. Ihm liegen deren Wirtschaftspläne vor. Danach wurden von der paläon GmbH durchschnittlich aufgebracht: Reinigung 61 000 Euro, Wasser, Abwasser, Facilitykosten 6 300 Euro, Strom 130 000 Euro, darin auch Beleuchtung, Heizung, Reparaturen, Instandsetzung, Wartung 70 000 Euro, darin die sonstigen Positionen. 2. Wie hoch sind in derselben Untersuchung die Kosten für Hausmeister, Instandhaltung, Instandsetzung und Pflege des „Paläons“ angesetzt? Bitte einzeln aufführen. Wie ausgeführt, werden aktuell die Unterlagen der paläon GmbH geprüft. Dabei sind insbesondere die bestehenden Verträge zu prüfen und gegebenenfalls die Dienste neu zu vergeben. Es sind eine VZE (EG 8) für die Betreuung der Betriebstechnik sowie folgende Positionen berücksichtigt : Dienstleistungen (Kasse, Aufsicht, Reinigung) 203 000 Euro Betriebskosten (insbes. Strom, Wasser) 150 000 Euro Grünflächen- und Tierpflege 35 000 Euro EDV 40 000 Euro Reparaturen/Ersatzbeschaffungen für die Dauerausstellung, Wartungsarbeiten an Geräten, Materialien 40 000 Euro 3. Wie soll das angekündigte Sparkonzept im Detail ausgestaltet sein, wann soll dieses vorliegen, und an welcher Stelle sind in welcher Höhe Einsparungen vorgesehen? Das Konzept für die zukünftige Struktur der Vermittlung der Archäologie jägerisch lebender Frühmenschengruppen am Beispiel der altpaläolithischen Fundstelle im Braunkohletagebau Schöningen sieht vor, dass der vom Land finanzierte Forschungsbereich in Kooperation mit der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung sowie der Eberhard-Karls-Universität Tübingen zusammen mit der Vermittlung der Archäologie jägerisch lebender Frühmenschengruppen unter einer gemeinsamen wissenschaftlichen Leitung unter der Regie des Niedersächsischen Landesamts (NLD) realisiert wird. Dabei werden Synergien entstehen, da beispielsweise die im Forschungsbereich tätigen Studierenden und Doktoranden mit ihrer Expertise die Vermittlung unterstützen. Die für die Vermittlung der Archäologie jägerisch lebender Frühmenschengruppen entwickelte Struktur unterscheidet sich grundsätzlich von der der paläon GmbH. Es handelt sich um eine Einheit innerhalb der Denkmalfachbehörde. Deshalb sind zahlreiche Querschnittsaufgaben durch die bestehende Behördenstruktur abgebildet. Die Einsparungen werden insbesondere erbracht durch – Personalstamm beim NLD 5 VZE, Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2914 3 – Vergabe der Aufgabenbereiche Reinigung, Kasse, Aufsicht, Führungen und Gruppenbetreuung gemäß Vergaberichtlinien an Dienstleistungsbetriebe, – Synergien in den Bereichen Wissenschaft, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Restaurierung mit den bestehenden Einheiten im NLD, – Synergien zwischen Forschungsbereich und der Vermittlung der Archäologie jägerisch lebender Frühmenschengruppen. (Verteilt am 20.02.2019) Drucksache 18/2914 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling, Christian Grascha und Sylvia Bruns (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur Wie hoch sind die Betriebskosten des „paläons“?