Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3344 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff, Detlev Schulz-Hendel und Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Bei Nexans Hannover bangen 500 Beschäftigte um ihren Job: Was hat die Landesregierung getan, um den Wegfall der Arbeitsplätze zu verhindern? Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff, Detlev Schulz-Hendel und Stefan Wenzel (GRÜNE), eingegangen am 20.02.2019 - Drs. 18/2964 an die Staatskanzlei übersandt am 25.02.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 25.03.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Anfang des Jahres wurde bekannt, dass der Kabelhersteller Nexans voraussichtlich sein Werk in Hannover schließen wird. Damit würden 500 Arbeitsplätze verloren gehen. Im Wirtschaftsausschuss des Rates der Stadt Hannover fragte die CDU-Fraktion am 08.02.2019, was die Stadtverwaltung unternommen habe, um die Schließung des Standorts zu verhindern. Die Stadtverwaltung gab an, dass der Oberbürgermeister Hannovers im Gespräch mit Nexans sei. Die CDU kritisierte, dass „eine mangelnde Kommunikation“ festzustellen sei. Schließlich „müsse es doch darum gehen, alles zu tun, um den Wegfall der Arbeitsplätze zu verhindern“ (HAZ, 11.02.2019). Der Sitz des börsennotierten Kabelherstellers Nexans befindet sich in Paris. Es gibt Produktionsstandorte in 34 Ländern. Für Nexans arbeiten rund 26 000 Beschäftigte. Das Unternehmen erzielte 2017 einen Umsatz von rund 6,4 Milliarden Euro. Nexans gehört zu den drei größten Kabelherstellern weltweit. Vorbemerkung der Landesregierung Die Schließung des hannoverschen Traditionsbetriebs Nexans ist aus der Sicht der Landesregierung nicht verständlich. Ministerpräsident Weil hat den CEO von Nexans, Herrn Christophe Guérin, am 29.01.2019 angeschrieben und auf das Energiewende-Projekt „SuedLink“ hingewiesen, für dessen Ausschreibung Nexans hervorragende technologische Voraussetzungen bietet. Am 06.02.2019 hat Herr Guérin dem Ministerpräsidenten geantwortet, dass der Hochspannungsmarkt in Europa keinen Raum für zwei Fertigungsstätten, also neben Hannover noch Charleroi in Belgien, lasse. Minister Dr. Althusmann wird sich wegen der besonderen technologischen Kompetenz von Nexans Hannover und der geschäftlichen Möglichkeiten, die die Energiewende gerade für diesen Standort bietet, weiter insbesondere gegenüber der Unternehmenszentrale bemühen, Teile des Betriebs in Hannover zu halten. Er wird die Belegschaft von Nexans anlässlich eines Betriebsbesuchs darüber informieren. 1. Hat ein Mitglied der Landesregierung mit Vertreterinnen/Vertretern des Kabelherstellers Nexans über die mögliche Schließung der Niederlassung in Hannover gesprochen? Wenn ja, um welches Mitglied der Landesregierung handelt es sich, und wann wurde mit welchen Vertreterinnen/Vertretern des Kabelherstellers Nexans gesprochen? Herr Minister Dr. Althusmann hat am 29.01. und 31.01. mit dem Vorsitzenden des Betriebsrats, Martin Weick, und dem Geschäftsführer von Nexans Deutschland, Herrn Fredrik Sandmark, fern- Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3344 2 mündliche Gespräche geführt. Am 06.03.2019 hat er zudem mit Vertretern der IG Metall sowie des Betriebsrats von Nexans Hannover ein Gespräch geführt. Werksleiter und Aufsichtsratsvorsitzender von Nexans waren eingeladen, haben sich jedoch entschuldigt. 2. Was waren die Ergebnisse der jeweiligen Gespräche? In den fernmündlichen Gesprächen wurde die Einrichtung des Runden Tisches mit Betriebsrat, IG Metall und Betriebsleitung vereinbart, in dem Möglichkeiten diskutiert werden sollten, Arbeitsplätze in Hannover zu halten. In dem Gespräch am 06.03. hat Minister Dr. Althusmann angekündigt, das Gespräch mit der Konzernleitung sowie die Unterstützung der Bundesregierung zu suchen. 3. Was hat die Landesregierung getan, um den Wegfall der 500 Arbeitsplätze bei Nexans in Hannover zu verhindern? Auf die Vorbemerkung sowie die Antwort auf die Frage 1 wird verwiesen. (Verteilt am 01.04.2019) Drucksache 18/3344 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff, Detlev Schulz-Hendel und Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Bei Nexans Hannover bangen 500 Beschäftigte um ihren Job: Was hat die Landesregierung getan, um den Wegfall der Arbeitsplätze zu verhindern?