Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3420 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Hermann Grupe (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Wie gestaltet sich die Arbeit der Expertenkommission zum Thema Waldbrandgeschehen? Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Hermann Grupe (FDP), eingegangen am 28.02.2019 - Drs. 18/3072 an die Staatskanzlei übersandt am 05.03.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 03.04.2017 Vorbemerkung der Abgeordneten Aus der Vorbemerkung der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Welcher Handlungsbedarf besteht beim Wald- und Flächenbrandschutz angesichts der klimatischen Veränderungen?“ (Drucksache 18/2927) geht hervor, dass die Landesregierung eine Expertenkommission einrichte, „die das gegenwärtige Waldbrandgeschehen und zukünftige Risikofaktoren untersucht und notwendige Handlungsansätze und Maßnahmen ausarbeitet“. Aus dieser Kommission würden noch innerhalb dieses Jahres erste Ergebnisse erzielt werden, und auch in Zukunft würden eine häufigere Überprüfung und Verbesserung der Konzepte und Ausstattungen im Katastrophen- und abwehrenden Brandschutz stattfinden, heißt es weiter. Vorbemerkung der Landesregierung In Niedersachsen sind die öffentlichen Feuerwehren, die Niedersächsischen Landesforsten, die Waldbesitzer, das Ministerium für Inneres und Sport, das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Bundespolizei, Bundeswehr und der Deutsche Hubschrauberverband sowie die regionalen und überregionalen Wetterdienste in ein leistungsfähiges Gesamtkonzept zur Waldbrandüberwachung- und -bekämpfung eingebunden. Dieses System ist seit den Waldbrandereignissen im Jahr 1975 kontinuierlich fortentwickelt worden. Die besondere Witterungslage im Sommer 2018 und die Einsätze niedersächsischer Feuerwehren in Schweden haben gezeigt, dass die Bewältigung von Waldbrandereignissen ein hohes Maß an Vorbereitung, Material, Fahrzeugen und Geräten und motiviertem Personal erfordert. Es ist jetzt der Zeitpunkt erreicht, dass eine Expertenkommission das Gesamtsystem insgesamt und die sich ergebenden Wechselwirkungen (z. B. aus Waldbrandvorsorge und -bekämpfung) ganzheitlich betrachtet und Empfehlungen für die Zukunft erarbeitet. 1. Welche konkreten Handlungsfelder wird die neue Kommission evaluieren? Für die Auftaktveranstaltung sind folgende Handlungsfelder vorgeschlagen: – Klimawandel, – forstliche und infrastrukturelle Maßnahmen, – vorbeugende Maßnahmen, – technische Weiterentwicklungen, – Einsatz von Hubschraubern zur Waldbrandbekämpfung, – Digitalisierung/Waldeinsatzkarten, Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3420 2 – Notfalltreffpunktsystem, – Ausstattung der Feuerwehren, – Aus- und Fortbildung Feuerwehren. Die konkrete Schwerpunktsetzung sowie die Ergänzung um weitere Handlungsfelder werden in der Auftaktsitzung abgestimmt. 2. Wie lautet die Zielsetzung oder gegebenenfalls Zielvereinbarung der Kommission? Siehe Vorbemerkungen. 3. Wie wird die Zusammensetzung der Kommission aussehen (bitte Mitglieder auflisten)? Für die Auftaktsitzung am 04.04.2019 sind folgende Institutionen eingeladen: – Niedersächsisches Ministerium für Ernährung Landwirtschaft und Verbraucherschutz, – Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, – Bundesforstbetrieb Niedersachsen, – Klosterforsten und Klosterforsten-Management GmbH, – Waldbesitzerverband Niedersachsen e. V., – Landwirtschaftskammer Niedersachsen, – Niedersächsische Landesforsten, – Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz, – Polizeidirektion Lüneburg, – Landesfeuerwehrverband Niedersachsen. 4. Wie lautet der Zeitplan für die Arbeit der Kommission? Der Zeitplan wird in der ersten Sitzung abgestimmt. (Verteilt am 04.04.2019) Drucksache 18/3420 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Hermann Grupe (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport Wie gestaltet sich die Arbeit der Expertenkommission zum Thema Waldbrandgeschehen?