Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3695 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Salafisten in Niedersachsen Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD), eingegangen am 11.04.2019 - Drs. 18/3491 an die Staatskanzlei übersandt am 15.04.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 09.05.2019 Vorbemerkung des Abgeordneten Laut Welt Online vom 8. April 2019 leben derzeit mehr als 11 500 Salafisten in Deutschland. (https://www.welt.de/politik/deutschland/plus191455353/Nach-Mekka-mit-Salafisten-Auf-Pilgerfahrtmit -Pierre-Vogel.html). 1. Wie viele Salafisten leben aktuell in Niedersachsen? Der niedersächsische Verfassungsschutz rechnet aktuell 880 Personen der niedersächsischen salafistischen Szene zu. 2. Wie hat sich die Zahl der Salafisten in Niedersachsen in den vergangenen Jahren entwickelt (bitte die Zahlen für 2015, 2016, 2017, 2018 angeben)? Seit der erstmaligen Aufnahme des Salafismus in die Verfassungsschutzberichte im Jahr 2011 hat sich die Zahl der Salafisten bundesweit von ca. 3 800 auf 11 300 im Jahr 2018 fast verdreifacht. In Niedersachsen lässt sich derselbe Trend feststellen, hier stieg die Zahl der Salafisten von ca. 275 im Jahr 2011 auf 880 in Jahr 2018 und hat sich damit mehr als verdreifacht. Im Jahr 2018 ist diese Entwicklung weniger dynamisch angewachsen. Aufgeschlüsselt für den Zeitraum 2015 bis 2018 zählte der niedersächsische Verfassungsschutz 2015: 520, 2016: 680, 2017: 850, 2018: 880 Salafisten in Niedersachsen. 3. Wie viele der aktuell in Niedersachsen lebenden Salafisten haben eine ausschließlich ausländische Staatsangehörigkeit? Der Anteil der niedersächsischen Salafisten mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit liegt bei ca. 40 %. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3695 2 4. Welche Moscheegemeinden in Niedersachsen werden aktuell von der Landesregierung als salafistisch eingestuft? Schwerpunkte salafistischer Aktivitäten in Niedersachsen sind nach dem Verbot des Deutschsprachigen Islamkreises Hildesheim die beiden salafistisch dominierten Moscheen Deutschsprachiger Islamkreis Hannover und Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft Braunschweig. Darüber hinaus sind auch landesweit salafistische Aktivitäten, u. a. in Moscheen, festzustellen. Weitere Informationen können in einem vertraulichen Sitzungsteil einer Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes mitgeteilt werden. 5. Wie hat sich die Zahl der unter Frage 4 genannten Moscheegemeinden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 in Niedersachsen entwickelt (bitte jeweils die Anzahl der salafistischen Moscheegemeinden sowie deren Mitglieder angeben)? Siehe Antwort zu Frage 4. (Verteilt am 10.05.2019) Drucksache 18/3695 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport Salafisten in Niedersachsen