Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3728 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner und Jörg Bode (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Wird der Radweg zwischen Engelbostel und Berenbostel in 2019 eröffnet? Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner und Jörg Bode (FDP), eingegangen am 09.04.2019 - Drs. 18/3483 an die Staatskanzlei übersandt am 12.04.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung vom 13.05.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten „Radweg nach Berenbostel soll 2019 kommen“ (HAZ, 28.03.2016, http://www.haz.de/Umland/Lan genhagen/Nachrichten/Radweg-von-Langenhagen-Engelbostel-nach-Garbsen-Berenbostel-soll- 2019-kommen) und „Der zwei Kilometer lange Radweg von Engelbostel nach Berenbostel steht auf Platz 4. Der Leiter des Geschäftsbereichs Hannover der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sagte dieser Zeitung schon im März, dass bereits 2017 der Antrag auf Baugenehmigung gestellt werden könnte“ (NP, 13.06.2016, http://www.neuepresse.de/Region/Burgwedel/Nachrich ten/Die-lange-geforderten-Radwege-zwischen-Grossburgwedel-und-Schillerslage-sowie-von-Engel bostel-nach-Berenbostel-sind-im-Radewegekonzept-2016-des-Landes-im-vordringlichen-Bedarf), hieß es im Frühjahr und Sommer 2016 in den Medien. Der Radweg zwischen Engelbostel und Berenbostel entlang der L 380/382 wird seit über 20 Jahren gefordert. Vorbemerkung der Landesregierung Im Jahr 2016 wurde das „Radwegekonzept an Landesstraßen“ fortgeschrieben. Über 600 Projektwünsche mit einem Investitionsvolumen von über 400 Millionen Euro bei 1 700 km Länge machten eine Unterteilung in einen „Vordringlichen“ und einen „Weiteren Bedarf“ notwendig. Allein der „Vordringliche Bedarf“ weist 144 Projekte mit einer Länge von 461 km und einem Investitionsvolumen von über 100 Millionen Euro aus. Das Land setzt diese Projekte sukzessive um. Jährlich stehen hierfür landesweit 5 Millionen Euro bereit. Der Radweg zwischen Engelbostel und Berenbostel entlang der L 380 und L 382 konnte sich auf Platz 4 des Radwegkonzepts der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - regionaler Geschäftsbereich Hannover (NLStBV-rGB Hannover) behaupten. Die Landesstraße L 382, ausgehend von der Ortsdurchfahrt Berenbostel in Richtung Engelbostel, weist eine sehr hohe Verkehrsbelastung auf. Zudem ist der Streckenabschnitt mit einer Fahrbahnbreite von nur 6,50 m sehr eng ausgebaut. Die Radwegneubaumaßnahmen werden entsprechend der Platzierung und den zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen der NLStBV-rGB Hannover umgesetzt. Für die Radwege an Platz 1 und Platz 2 liegen bereits unanfechtbare Planfeststellungsbeschlüsse vor. Der erstplatzierte Radweg wird in diesem Jahr gebaut. Der drittplatzierte sowie der in Rede stehende Radweg befinden sich in der Planungsphase. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3728 2 1. Welchen Sachstand bezüglich Vermessung, Planung, Grundstückserwerb und Bau gibt es zur geplanten Radwegeverbindung zwischen Engelbostel und Berenbostel? Die ursprüngliche Strecke des Radwegs wurde im November 2016 vermessen. Nachdem die Planungsstrecke aus oben genannten Sicherheitsaspekten bis in die Ortsdurchfahrt Berenbostel hinein erweitert wurde, erfolgte eine ergänzende Vermessung. Ein Baugrundgutachten inklusive Kampfmittelabfrage liegt vor. Im Zuge der Planung wurde eine Verkehrsanalyse zur Radwegführung im Knotenpunkt L 382/K 316/L 380 durchgeführt. Durch ein Ingenieurbüro wurde ein Vorentwurf der Radwegplanung erstellt. Dieser liegt der NLStBV-rGB Hannover derzeit zur Prüfung und gegebenenfalls Überarbeitung vor. Es ist vorgesehen, in 2020 die Planfeststellung zu beantragen. Der Grunderwerb wie auch der Bau erfolgen nach Vorliegen des unanfechtbaren Planfeststellungsbeschlusses . 2. Kann der Radweg, wie vor über drei Jahren angedeutet, in 2019 eröffnet werden, bzw. aus welchen Gründen kann dies nicht erfolgen? Nach dem Planungsbeginn im Jahr 2016 kam es zu Verzögerungen aufgrund der Ausweitung der Planung bis in die Ortsdurchfahrt Berenbostel hinein und der folgenden umfangreichen Variantenabstimmung . 3. Wann ist mit der Eröffnung des Radwegs zwischen Engelbostel und Berenbostel voraussichtlich zu rechnen? Derzeit ist ein Baubeginn im Jahr 2022 geplant. Die Verkehrsfreigabe erfolgt dann voraussichtlich im Jahr 2023. (Verteilt am 14.05.2019) Drucksache 18/3728 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner und Jörg Bode (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Wird der Radweg zwischen Engelbostel und Berenbostel in 2019 eröffnet?