Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3815 1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung Was wusste die Landesregierung über die Vorgänge im Kunstmuseum Wolfsburg? Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Stefan Wenzel (GRÜNE), eingegangen am 17.04.2019 - Drs. 18/3548 an die Staatskanzlei übersandt am 24.04.2019 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 24.05.2019 Vorbemerkung der Abgeordneten Im Dezember 2018 wurde der bis dato Direktor des Kunstmuseums Wolfsburg Dr. Ralf Beil im Streit entlassen. Laut Presseberichten reagierte der geschasste Direktor mit einer anklagenden E-Mail auf seinen Rauswurf. „Darin bedauerte er, dass er zwei große Ausstellungen im kommenden Jahr nicht mehr betreuen könne. Die künstlerische Freiheit dafür sei am Kunstmuseum offenbar nicht gegeben, schrieb er. Das Museum teilte damals mit, dass der Vertrag zum 30. Juni 2019 gekündigt und Beil ab sofort von seinen Dienstpflichten freigestellt worden sei. Einer einvernehmlichen Aufhebungsvereinbarung habe der 53-Jährige, der das Kunstmuseum seit Anfang 2015 geleitet hatte, nicht zugestimmt. Weil darüber hinaus keine Details über die Gründe der Trennung bekannt wurden, entstand Raum für Spekulationen. Im Zentrum stand dabei die bis auf Weiteres verschobene Ausstellung ‚Oil. Schönheit und Schrecken des Erdölzeitalters‘. Nach der E-Mail Beils stand der Vorwurf im Raum, dass sich die geplante Ausstellung für die Kunststiftung Volkswagen als Träger des Wolfsburger Kunstmuseums möglicherweise zu kritisch mit dem Verbrennungsmotor auseinandersetzten sollte. Genaue Antworten blieben aus. Auch die Frage, ob die Ausstellung nach dem Abgang Beils überhaupt noch stattfinden wird, blieb lange unbeantwortet. Auf der Internetseite war sie weiter für den Herbst 2019 angekündigt. Zuletzt stand dort nur noch der Hinweis ‚Neuer Termin: 2020‘.“ (NOZ vom 26.02.2019) Vorbemerkung der Landesregierung Das Kunstmuseum Wolfsburg ist ein privates Museum in rechtlicher Trägerschaft der gemeinnützigen Kunststiftung Volkswagen. Mit einer Anschubfinanzierung von Volkswagen, der Stadt Wolfsburg und mit privaten Spenden konnte das Projekt begonnen werden. Der Bau des Kunstmuseums und der laufende Unterhalt wurden und werden von der Kunststiftung Volkswagen getragen. Diese erhält einen Großteil ihrer Mittel aus der Stiftung des Ehepaars Asta und Christian Holler, den Gründern des Volkswagen-Versicherungsdienstes VVD. Projektbezogene Förderungen erhält das Kunstmuseum u. a. von der Volkswagen Financial Services AG. Das Museum wird vom Land Niedersachsen weder institutionell noch projektbezogen gefördert. 1. Über welche Kenntnisse verfügt die Landesregierung bezüglich der Gründe, die zur Kündigung des ehemaligen Direktors des Kunstmuseums Wolfsburg im Dezember 2018 führten? Die Landesregierung hat keine Kenntnis über die Gründe, die zur Kündigung des ehemaligen Direktors durch den privaten Arbeitgeber geführt haben. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3815 2 2. Über welche Kenntnisse verfügt die Landesregierung bezüglich der Gründe für die Verschiebung der Ausstellung „Oil. Schönheit und Schrecken des Erdölzeitalters“? Die Landesregierung hat keine Kenntnis über die Gründe für die Verschiebung der Ausstellung „Oil. Schönheit und Schrecken des Erdölzeitalters“. 3. Ist der Landesregierung bekannt, ob die Ausstellung „Oil. Schönheit und Schrecken des Erdölzeitalters“ aufgrund einer Einflussnahme der Volkswagenstiftung oder des Volkswagen Konzerns abgesagt wurde? Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. 4. Waren Mitglieder der Landesregierung oder Ministerialangestellte in den Vorgang der Kündigung des ehemaligen Direktors des Kunstmuseums Wolfsburg sowie der Verschiebung der Ausstellung „Oil. Schönheit und Schrecken des Erdölzeitalters“ einbezogen bzw. darüber vorab informiert (bitte Minister bzw. Ministerialstellen sowie Art der Einbindung/Information darlegen)? Aufgrund der erfolgten Rückmeldungen wird die Frage mit Nein beantwortet. 5. Wie bewertet die Landesregierung, dass sich das Kunstmuseum Wolfsburg mit der Ausstellung „Oil. Schönheit und Schrecken des Erdölzeitalters“ „möglicherweise zu kritisch“ mit dem Verbrennungsmotor auseinandersetzen wollte? Die Landesregierung kommentiert die Entscheidungen privater Museen nicht. 6. Sieht die Landesregierung die Freiheit der Kunst im beschriebenen Fall des Kunstmuseums Wolfsburg bedroht? Es wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. (Verteilt am 28.05.2019) Drucksache 18/3815 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Stefan Wenzel (GRÜNE) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur Was wusste die Landesregierung über die Vorgänge im Kunstmuseum Wolfsburg?